Diese Seite drucken

Bundesregierung will BaFin im Bereich Kryptowährungen stärken

Artikel bewerten
(0 Stimmen)
Bundesregierung will BaFin im Bereich Kryptowährungen stärken pixabay.com
(BPP) Noch immer befindet sich der Handel mit den digitalen Währungen, so etwa dem Bitcoin, in einer gesetzlichen Grauzone. Damit sich das demnächst ändert, hat die deutsche Bundesregierung nun die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (kurz: BaFin) eingeschaltet. Wird man also in naher Zukunft auch mit einer Kryptowährung an der Kasse im Supermarkt bezahlen können?

Nun ist die BaFin an der Reihe

Frank Schäffler, Bundestagsabgeordneter der FDP, wollte es ganz genau wissen und hat eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Dabei ging es in erster Linie um das Thema Kryptowährungen und wie die Bundesregierung damit in naher Zukunft umgehen werde. Bislang gibt es nämlich keine eindeutigen Regelungen - man befinde sich somit noch immer in einem rechtlichen Graubereich. Also welche Pläne hat die Bundesregierung, wenn es um den Handel mit dem Bitcoin oder Litecoin geht? Christine Lambrecht (SPD) antwortete dahingehend, dass man demnächst die BaFin einschalten werde.

„Natürlich ist es erfreulich, wenn die Bundesregierung jetzt bereit ist, Gesetzeslücken im Bereich der digitalen Währungen schließen zu wollen. Leider ist man halt wieder reichlich spät dran“, so Schäffler. „Deutschland braucht eine Strategie und keine nachträgliche Flickschusterei.“

Der FPD-Abgeordnete war selbst Verwaltungsrat der Bitcoin Group SE, trennte sich jedoch von seiner Funktion, um einen möglichen Interessenskonflikt zu vermeiden - Schäffler befindet sich nämlich im Finanzausschuss des Bundestags.

Ist eine Kryptowährung ein Finanzinstrument?

„Kryptowährungen sollten als Finanzinstrumente eingestuft werden“, so Lambrecht. „Die Entscheidung der BaFin, dass Kryptowährungen Finanzinstrumente seien, wurde im Jahr 2011, in Abstimmung mit dem Finanzministerium, getroffen. Jetzt geht es um gesetzgeberische Anpassungen, sofern es bestimmte Formen von Token gibt, die man nicht als Finanzinstrumente bezeichnen kann.“ Token sind digitale Anteile, die durch die Blockchain - ein verschlüsseltes wie dezentrales Verzeichnis - und nicht durch eine traditionelle Börse beurkundet werden. Token sind sogenannte Smart Contracts, denen man eine Funktion oder einen Wert zusprechen kann - es handelt sich somit also um Vermögenswerte.

Jedoch sind zahlreiche Kritiker der Meinung, Ethereum oder Bitcoin sollten ausschließlich als Kryptowährungen bezeichnet werden, weil die Merkmale des klassischen Gelds fehlen würden. Jens Weidmann, der Bundesbankpräsident, gehört zu den größten Kritikern. „Kryptowährungen erfüllen nur eingeschränkt die Funktionen von Geld als Wertspeicher, Recheneinheit oder Zahlungsmittel. Die Geschäfte oder Cafés, die den Bitcoin akzeptieren, machen das aus marketingtechnischen Gründen und nicht, weil es unkompliziert oder schneller geht.“

Kann man sich auf ein gemeinsames Regelwerk einigen?

Doch nicht nur in Deutschland befasst man sich mit Kryptowährungen wie Ripple oder ICOs - innerhalb Europas gibt es immer mehr Aufsichtsbehörden, die die Entwicklungen beobachten. So befasst sich aktuell auch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (kurz: ESMA) mit diversen Krypto-Assets um die Frage beantworten zu können, ob man diese in weiterer Folge auch als Finanzinstrumente einstufen könnte.

Auch wenn sich die Behörden mit dem Thema befassen, so ist es aber mitunter noch ein weiter und zudem auch noch recht steiniger Weg, bis man sich auf europäische (oder gar weltweite) Regeln einig werden wird. Denn während einige EU-Staaten kritisch gegenüber den digitalen Währungen eingestellt sind, so gibt es doch auch Befürworter und Fans - so beispielsweise Zypern oder auch Malta.

Wird man in naher Zukunft keine Einigung finden, so könnte Deutschland jedoch mit einer eigenen Regelung vorpreschen. Das aktuell verfolgte Ziel sei jedoch, einen gemeinsamen Weg zu finden, weil „Krypto-Assets und die Blockchain-Technologie globale Phänomene seien“, so das Bundesfinanzministerium.

Sonderregulierungen sorgen für keinerlei Vorteile

Innerhalb der Krypto-Branche würde man sich ebenfalls eine einheitliche Regelung wünschen. Aktuell würden nämlich die Sonderregulierungen in den Kleinstaaten - dazu gehören etwa Malta, Gibraltar, Monaco wie auch Liechtenstein - keine Verbesserung darstellen. „Das bringt die Branche nicht weiter“, so Nina Siedler (Blockchain-Bundesverband). „Wer dem asiatischen wie amerikanischen Markt die Stirn bieten will, der braucht einen einheitlichen Rechtsrahmen.“ Siedler und weitere Experten gehen jedoch davon aus, dass es vor der Europawahl, die im Mai 2019 stattfindet, keine Einigung geben wird.

Quelle: Redaktion

Das Neueste von Redaktion