Bayerns Verkehrsminister Zeil will ein Haushaltsbudget für Probebetriebe von Bahnstrecken / Zeil: „Ein klares Signal für den Probebetrieb“

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(BPP) „Wir wollen den ländlichen Raum weiter stärken", betonte Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil anlässlich eines Fachgespräches zwischen Vertretern aus dem Landkreis Regen, der Länderbahn, der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), der Hochschule Deggendorf und des Verkehrsministeriums. Deswegen setze er sich gemeinsam mit der Region für einen Probebetrieb auf der Bahnstrecke Gotteszell-Viechtach ein. „Das werde ich im Kabinett auf den Weg bringen“, unterstrich Zeil.

„Das Ministerium trägt damit dem Wunsch der Region Rechnung“, so der Minister weiter. Zuvor hatten die Teilnehmer über beide Gutachten und die daraus resultierenden Fahrgastprognosen diskutiert. Fritz Czeschka, Geschäftsführer der BEG, und Prof. Johannes Klühspies von der HS Deggendorf betonten übereinstimmend, dass beide Gutachten legitim seien, aber „auf anderen methodischen Ansätzen basieren“. Um eine bayernweite Vergleichbarkeit zu haben, sei aus Sicht des Verkehrsministeriums aus Gerechtigkeitsgründen eine einheitliche Berechnungsgrundlage wichtig. Diese werde bayernweit durch die BEG-Methoden ermittelt. Zwar korrigierte die BEG ihre erste Prognose nach oben; dennoch erreichten die Schätzungen nicht die notwendigen 1000 Fahrgäste pro Tag.

Nachdem hinsichtlich der Fahrgastprognosen keine Einigung erzielt werden konnte, forderten Minister Zeil und Landrat Michael Adam einen Probebetrieb. „Mir liegt die Bahnstrecke Gotteszell-Viechtach sehr am Herzen“, bekräftigte Zeil. „Allerdings muss man in der Staatsregierung einen klaren, nachvollziehbaren Weg gehen.“ Es gebe mehrere Bahnstrecken in Bayern, die ähnliche Voraussetzungen mitbrächten und gleiche Forderungen stellten. Deswegen wolle der Minister dem Anliegen der Region entgegen kommen und einen eigenen Haushaltstitel für Probebetriebe schaffen.  „Eine Finanzierung aus BEG-Mitteln ist rechtlich nicht möglich“, ergänzte Zeil. Der neue Haushaltstitel könne entweder im Nachtragshaushalt 2014 oder im Doppelhaushalt 2015/16 festgeschrieben werden. Zudem werde er dies in Koalitionsverhandlungen nach der Wahl einbringen.

Verkehrsminister Zeil und Landrat Adam bekräftigten nach der Gesprächsrunde, dass man nun auf einem guten, gemeinsamen Weg sei. „Ein Probebetrieb ist auch für uns eine gute Lösung, denn dann können wir beweisen, dass die Bahnstrecke wirklich genutzt wird", sagte Adam und stellte ferner fest, dass „nun die Politik gefordert sei“. Denn letztendlich entschieden über den künftigen Probebetrieb die Landtagsabgeordneten.

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