Verflixt und zugenäht – Textilbündnis weiter wirkungslos

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Verflixt und zugenäht – Textilbündnis weiter wirkungslos Uwe Kekeritz - gruene-bundestag.de
(BPP) Zum vierjährigen Bestehen des Textilbündnisses erklärt Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: Jahr für Jahr warten wir darauf, dass das Textilbündnis endlich Fahrt aufnimmt. Passiert ist bislang wenig. Während die Zivilgesellschaft weiter versucht Verbesserungen zu erreichen verschleppen vor allem die Unternehmen den Prozess. Minister Müller hält weiter seine schützende Hand über eine politische Fata Morgana. Dabei weiß Müller ganz genau, dass das Textilbündnis für die Näherinnen und Näher in den Produktionsländern keinerlei Verbesserungen erzielt hat.
 
Es bleibt der fade Beigeschmack, dass das Bündnis mehr PR-Zwecken dient, als wirkliche Verbesserungen zu erzielen. Das Bündnis hat die selbstgesteckten Ziele bis heute nicht erreicht und es ist auch nicht abzusehen, wie es in den nächsten Jahren erfolgreich sein könnte. Müllers Ankündigung bis zum Ende des Jahres einen Grünen Knopf präsentieren zu wollen, wird von den Bündnismitgliedern sowie externen Expertinnen und Experten ins Reich der Fabeln verwiesen und als völlig unsinnig angesehen.
 
Ironischer Weise hat sich sowohl in Brüssel als auch am Kabinettstisch gezeigt, dass Bündnisse ohnehin nicht Müllers Stärke sind. Von der versprochenen europäischen Ausrichtung des Bündnisses ist nichts zu sehen. Und sowohl beim Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte, als auch bei den Verhandlungen über ein verbindliches UN-Abkommen zum Menschenrechtsschutz in der globalen Wirtschaft, untergräbt die Bundesregierung sämtliche Bemühungen, die Arbeitsbedingungen in den internationalen Lieferketten zu verbessern.
 
Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag

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