(BPP) Anlass ist der 300. Geburtstag einer der wichtigsten Wegbereiter der Französischen Revolution und bedeutenden Autors, dessen Roman „Emile oder über die Erziehung“ ein bis heute international erfolgreicher Klassiker der Pädagogik ist.In seinem Grußwort würdigte Gorholt das Rochow-Museum: „Reckahn ist für die historische Bildungsforschung ein wichtiger Ort. Dies spiegelt sich auch ganz hervorragend in der Arbeit des Rochow-Museums, dem es gelingt, Ausstellung, Bildung und Forschung zu verknüpfen. Mit der Ausstellung wird das Museum einmal mehr seinem Anspruch gerecht, Bildungsgeschichte in das Hier und Heute zu holen, und macht die besondere Verbindung zwischen Rousseau und der deutschen Reformpädagogik, insbesondere mit Eberhard…
(BPP) Wie die Presse am gestrigen Samstag berichtete, muss nach der letzten Sitzung der Stahnsdorfer Gemeindevertretung Frau Zander mit ihrer Abberufung als Geschäftsführerin der Wohnungsgesellschaft Stahnsdorf mbH rechnen. Auch die Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses als solches darf wohl erwartet werden. Trotz mangelhafter Verfahren und offenkundiger Fehler bei der Vorbereitung von Sitzungen, trotz Indiskretionen zu den Gründen sowie der öffentlichen Herabwürdigung der (Noch-) Mitarbeiterin - die linke Mehrheit in der Gemein-devertretung Stahnsdorf erteilte dem Bürgermeister ihr Plazet. Bemerkenswert dabei ist, dass Frau Zander -laut eigenem Bekunden- keine Gelegenheit erhielt, zu den gegen sie erhobenen Vorwürfen Stellung zu nehmen. Ob die unter Ausschluss…
(BPP) Dieter Dombrowski, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg sagt zu dem Vorstoß von Ministerpräsident Platzeck zum Lärmschutz sowie zur Finanzlage des Flughafens:„Ministerpräsident Platzeck will den Bürgern Äpfel für Birnen verkaufen. Die Doppelzüngigkeit in punkto Flughafen ist beschämend für die Politik.In punkto Lärmschutz: Ministerpräsident Platzecks angeblich hart errungener Kompromiss für den Schallschutz am Flughafen entspricht nicht dem, was den Brandenburgern laut Planfeststellungsbeschluss zusteht und jüngst gerichtlich bestätigt wurde. Platzeck schlägt einen Kuhhandel vor, der die Brandenburger um ihr Recht bringt - obwohl der Ministerpräsident durchaus Druckmittel im Flughafenaufsichtsrat in der Hand hätte: Brandenburg sollte erst weitere Mittel für den…
(BPP) Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher, hat in der Diskussion um die Finanzlage der Flughafengesellschaft vor unverantwortlicher Panikmache gewarnt. Er sagte: „Die wilden Spekulationen, mit denen sich manche in den letzten Tagen zu profilieren versuchen, sind unverantwortlich. Vor allem die Brandenburger CDU übt sich in einem Überbietungswettkampf um die schrillste Nachricht. Das hat mit Aufklärung nichts zu tun. Ganz im Gegenteil schadet es dem Ansehen unseres Landes.“Ralf Holzschuher kündigte an, die Finanzlage der Flughafengesellschaft in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu thematisieren: „Die Flughafengesellschaft wird im Hauptausschuss ausführlich und sachlich die Situation erläutern. Niemandem ist geholfen, bis dahin jeden…
(BPP) Am 9. und 10. August 2012 führten die für Inneres, Kommunales und Recht zuständigen Arbeitskreise der Fraktion von SPD und Linken eine Klausurtagung durch.Ein Schwerpunkt der Sitzung war die strukturelle und funktionale Zukunft der Brandenburger Kommunen. Dazu wurde der Entwurf des Zwischenberichts der Enquetekommission 5/2 „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020“ übereinstimmend beraten. Als Gast informierte Herr Prof. Dr. Trute von der Universität Hamburg über mögliche Modelle für eine Fortentwicklung kommunaler Strukturen. Er betonte, dass an die bestehenden Strukturen im Land Brandenburg angeknüpft werden müsse. Dabei herrschte Einigkeit zwischen den Innenpolitikern, dass Handlungsbedarf im…
(BPP) Anfang des Jahres hatte die SPD-Landtagsfraktion Schülerinnen und Schüler im Land Brandenburg dazu aufgerufen, sich an einem Wettbewerb zum Thema "Brandenburg 2030: Wie wollen wir leben?" zu beteiligen. Rund 200 Schülerinnen und Schüler der 8. bis 12. Klasse haben sich an dem Wettbewerb beteiligt. Als Dankeschön für die rege Teilnahme lud die SPD-Fraktion heute alle Teilnehmer zur Preisverleihung nach Potsdam ein. Neben SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher gratulierte auch Ministerpräsident Matthias Platzeck.Auf der Veranstaltung dankte Platzeck den Schülerinnen und Schülern für deren vielfältige Ideen: „Es ist eine ganz tolle und wichtige Sache, dass Ihr Euch den Zukunftsfragen unseres Landes stellt. Demografie,…
(BPP) Andreas Büttner: „Pläne von Rot-Rot zur Kommunalreform sind halbherzig“Zu den Ergebnissen der Klausur der Landesregierung zur Kommunalreform erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP im Brandenburger Landtag Andreas Büttner:„Die Erklärung der Landesregierung bietet leider keine neuen Erkenntnisse. Es scheint der kleinste gemeinsame Nenner zu sein, auf den sich die rot-rote Koalition einigen konnte. Nur vorsichtig spricht sie von einer Aufgabenverlagerung. Was wir brauchen ist aber eine umfassende Funktionalreform. Wichtig dabei ist, dass Aufgaben von oben nach unten – vom Land auf die Kreise und von den Kreisen auf die Städte und Gemeinden – verlagert werden. Denn viele Entscheidungsprozesse sind für die…
(BPP) Die Bewerbungsfrist für den Brandenburger Familienpreis 2012 wird um vier Wochen verlängert. Familienminister Günter Baaske: „Alle engagierten Einzelpersonen und Initiativen sollen nach der Urlaubszeit noch ausreichend Zeit haben, sich zu bewerben.“ Der Preis wird zum zweiten Mal ausgelobt. In diesem Jahr werden besonders Initiativen gesucht, die Familien unterstützen, in denen Kinder mit Behinderungen leben. Es sind jedoch auch andere Bewerbungen möglich.Bis zum 7. September 2012 können sich Einzelpersonen, Vereine, Träger, Unternehmen und Kommunen selbst bewerben oder andere vorschlagen. Die Projekte müssen im Land Brandenburg realisiert worden sein und dürfen nicht länger als ein Jahr zurückliegen. Gesucht werden innovative Ansätze,…
(BPP) Die CDU Cottbus unterstützt den Demonstrationsaufruf der Studierenden und Mitarbeiter der BTU Cottbus, sowie der Initiatoren der Volksinitiative „Hochschulen erhalten“. Am kommenden Dienstag, dem 14.8. 2012 treffen sich alle über die Politik der Landesregierung verärgerten Cottbuser um 16:45 Uhr auf dem Campus der BTU. Abmarsch ist dann 17 Uhr zum Dieselkraftwerk am Amtsteich. Dort wird Ministerpräsident Platzeck erwartet, der die Halbzeitbilanz seiner Regierung vorstellen will. Diese Bilanz umfasst u.a. die finanzielle Kürzungen bei den freien und den Förderschulen, Stellenabbau bei der Polizei, das Milliarden-Desaster beim BBI, berufliche Ungewissheit für tausende Bergleute, diverse enttarnte Stasifälle sowie mehrere Rücktritte durch Fehltritte…
(BPP) Bei der jüngst angestoßenen Debatte über Medikamentenmissbrauch von Senioren und ihre Suchtgefährdung vermisst Prof. Sieglinde Heppener, seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, belastbare Daten in der Diskussion. „Die Gefahr von Medikamentenmissbrauch ist ernst zu nehmen. Aber eine solche Gefahr besteht sicher nicht nur bei alten Menschen“, so die SPD-Abgeordnete.Sieglinde Heppener fordert von Apothekern und Ärzten mehr Aufmerksamkeit und Beratung, den jeweiligen Einzelfall zu betrachten und Hilfe zum verantwortungsvollen Umgang mit Medikamenten zu leisten. „Jede Krankengeschichte ist individuell, und gerade bei alten Menschen liegen oft mehrere Erkrankungen gleichzeitig vor. Deswegen bringen uns pauschale Warnungen nicht weiter, sie verunsichern nur die Patienten.“„Die Beratungsverantwortung“,…
(BPP) Zur heutigen Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe der Landesregierung über die kommunalen Entwässerungsprojekte in den Gemeinden Ortwig, Sophienthal, Gorgast, Alt Tucheband, Dolgelin, Manschnow und Golzow sagt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dieter Dombrowski:„Lange hat es gedauert, bis Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack (DIE LINKE) und die Landesregierung erkannt haben, dass es im Oderbruch ein ernsthaftes Problem mit der Ableitung des Niederschlagswassers gibt. Dass es überhaupt zu dieser späten Erkenntnis gekommen ist, liegt an dem beharrlichen Engagement der Bürger, Landwirte und kommunalen Vertreter im Oderbruch.Wie weit weg Umweltministerin Tack noch im Januar 2012 von den Problemen vor Ort…
(BPP) Aus gut unterrichteten Quellen ist bekannt geworden, dass die Verhandlungen zwischen der GSW Immobilien AG und dem Bezirksamt Lichtenberg, im Bezug auf die Modernisierungsvorhaben im Lichtenberger Weitlingkiez, gescheitert sind. Der Wunsch des Bezirksamtes durch diese Verhandlungen die Modernisierungen in der Meta-, Frieda- und Irenenstraße sozial verträglicher und auch gesundheitsschonender für die Mieterinnen und Mieter zu gestalten, ist damit gescheitert. Grund des Scheiterns sei, dass die GSW nicht bereit war, dem Bezirksamt beziehungsweise Stadtrat für Stadtentwicklung Herrn Nünthel eine allgemein gültige Modernisierungsvereinbarung vorzulegen. Aus dieser wollte das Bezirksamt ersehen, welche Modernisierungen genau geplant sind und zu welchen Belastungen, auch finanzieller…
(BPP) Im Nachgang zum heutigen Vor-Ort-Termin von Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack sieht der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Gregor Beyer noch viel Arbeit auf die Landesregierung zukommen. Es seien Fortschritte beim Hochwasserschutz sichtbar. Es komme nun darauf an, noch ausstehende Projekte zügig umzusetzen und die hierfür nötigen Finanzmittel bereitzustellen.Beyer verweist auf den heute dem Landtag zugeleiteten Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2013 und 2014: „Da gibt die Ministerin im vergangenen Jahr 8,7 Millionen für die Instandsetzung der Gewässer erster Ordnung aus, stellt für die kommenden Jahre aber nur jeweils rund 3 Millionen Euro ein. Selbst Frau Tack müsste wissen, dass…
(BPP) Als einen „ganz Großen des deutschen Films“ hat Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck den heute verstorbenen Regisseur Kurt Maetzig gewürdigt. Platzeck zeigte sich betroffen über den Tod Maetzigs, der dazu beigetragen habe, „den Filmstandort Babelsberg zum Mythos werden zu lassen“.Platzeck erklärte in Potsdam:„Kurt Maetzig hat wie nur Wenige den Filmstandort Potsdam-Babelsberg geprägt. Als Mitbegründer der DEFA und Initiator der Babelsberger Filmhochschule legte er nach dem Zweiten Weltkrieg zusammen mit anderen den Grundstein für Institutionen, deren Namen noch heute Gewicht haben. So ist die Hochschule für Film und Fernsehen heute die älteste und eine der größten Filmhochschulen Deutschlands. Vieles von dem,…
(BPP) Am kommenden Freitag, 10. August, 11 Uhr,  plant die NPD unter dem Motto "Wir wollen nicht Zahlmeister Europas sein - Raus aus dem Euro!" eine Kundgebung auf dem Luisenplatz in Potsdam. Gemeinsam mit dem Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ rufen der Brandenburger Landesverband sowie der Potsdamer Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gegenkundgebung vor dem Brandenburger Tor in Potsdam auf. Dazu erklärt die Landesvorsitzende Annalena Baerbock:  „Für Parteien mit menschenverachtendem Gedankengut ist in Potsdam und ganz Brandenburg kein Platz. Gemeinsam mit dem Bündnis ‚Potsdam bekennt Farbe‘  und den Potsdamerinnen und Potsdamern bilden wir einen breiten demokratischen Schulterschluss und zeigen den Rechtsextremen…