(BPP) Eine Keramikerin aus Friesack ist die neue Grüne Gründerin: Heute vormittag hat die Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PETRA BUDKE, die 40jährige Nicole Willmann in ihrer Werkstatt in Friesack ausgezeichnet. BUDKE begründete die Wahl damit, dass sie ein uraltes Handwerk beherrsche und mit ihrer Kreativität neu belebe. Außerdem sei für die Auszeichnung die Umweltfreundlichkeit ein weiterer Grund: „Nicole Willmann verwendet Glasuren aus rein natürlichen Rohstoffen, und sie denkt bei der Kreation des Geschirrs an den Umweltschutz. Die Kaffeekanne und Tasse mit passendem Keramikfilter, in die man die Filtertüten für den Brühkaffee direkt einlegen kann, vermeiden Müll“, so BUDKE.…
(BPP) Das Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Brandenburg besteht seit 20 Jahren. Aus diesem Anlass erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für die Bekämpfung des Rechtsextremismus, Inka Gossmann-Reetz: „Ich gratuliere dem Aktionsbündnis und allen Mitgliedern zum runden Jubiläum und zur erfolgreichen Arbeit. Im Kampf gegen Rassismus und rechte Gewalt ist zwar zuerst der Staat gefordert, der mit dem Schutz vor tätlichen Übergriffen und mit dem Verbot extremistischer Organisationen wichtige Aufgaben hat. Ebenso sehr kommt es allerdings auf die Zivilgesellschaft an: Toleranz, friedliches Miteinander, Meinungsfreiheit und Achtung der menschlichen Würde gelingen dann, wenn sie breite Unterstützung in der Bevölkerung erfahren…
(BPP) Für diesen Sommer plant die SPD-Landtagsfraktion eine große Informationstour durch Kitas im Land Brandenburg. Die Abgeordneten werden zwischen dem 17. Juli und dem 1. September 2017 in ihren Regionen Einrichtungen zur frühkindlichen Bildung besuchen. In Gesprächen mit Erzieherinnen und Erziehern sowie Kita-Leitungen und Elternvertretern wollen die Parlamentarier erfahren, welche Herausforderungen und Aufgaben politisch dringend angegangen werden müssen. Die Sprecherin der SPD-Fraktion für frühkindliche Bildung, Gabi Theiss, erklärt dazu: „Durch unsere Info-Tour erfüllen wir auch das Kita-Paket, das die SPD-Fraktion voriges Jahr auf den Weg gebracht hat, weiter mit Leben. Neben zusätzlicher Unterstützung für 100 Kiez-Kitas mit besonderen sozialen Herausforderungen…
(BPP) Anlässlich des „Internationalen Tags der Familie“ am 15. Mai 2017 erklärt die Brandenburger Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PETRA BUDKE: „Es gibt in Deutschland kein größeres Armutsrisiko, als alleinerziehend zu sein. Das spiegelt sich auch in Brandenburg wider. Hier ist jedes fünfte Kind, 22 Prozent, von Armut bedroht. Viele der insgesamt 61.000 Jungen und Mädchen leben in Familien mit nur einem Elternteil. Das Armutsrisiko von Familien Alleinerziehender in Brandenburg ist bis zu viermal höher als das in Paarfamilien. Wir können es uns als Gesellschaft aber nicht leisten, wegzugucken, die Alleinerziehenden mit ihren finanziellen Problemen allein zu…
(BPP) Zum Ergebnis der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen sagt der Brandenburger CDU-Generalsekretär, Steeven Bretz: "Die CDU ist der klare Wahlsieger in Nordrhein-Westfalen. Armin Laschet und die NRW-CDU haben sich diesen Erfolg mit einem grandiosen Wahlkampf erarbeitet. Der erfolgreiche Politikwechsel in der vermeintlichen Herzkammer der SPD ist zudem ein deutliches Signal für die kommende Bundestagswahl. Die Menschen setzen auf seriöse und verlässliche Politik. Die bietet ihnen die CDU mit Kanzlerin Angela Merkel. SPD-Schulz ist dagegen der Kandidat der fehlenden Inhalte. Wir werden den Schwung der drei erfolgreichen Landtagswahlen auch in Brandenburg mit in den Bundestagswahlkampf nehmen und unseren Beitrag zur Wiederwahl von…
(BPP) Anlässlich des Tages der Städtebauförderung erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg, PETRA BUDKE: „Wir sehen dringenden Bedarf, mehr sozial verträglichen Wohnraum mit tragbaren Mieten zu schaffen. Denn es gibt in Brandenburg immer weniger Sozialwohnungen, die Zahl der mietpreisgebundenen Wohnungen ist weiter rückläufig. Außerdem müssen wir den Neubau von bezahlbaren Wohnungen vorantreiben und das Wohnungsbauvermögen des Landes Brandenburg und des Landesprogramm für den sozialen Wohnungsbau deutlich aufstocken. Insbesondere fordern wir Kommunen, Land und Bund auf, Grundstücke für sozialen Wohnungsbau zu angemessenen Konditionen zur Verfügung zu stellen, vorrangig auf Erbpachtbasis. Diese Grundstücke dürfen nicht länger an den Meistbietenden…
(BPP) Der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CLEMENS ROSTOCK, fordert die Änderung des Wahlgesetzes in Brandenburg für Menschen mit Behinderung, denen dauerhaft ein*e Betreuer*in zur Seite steht, sowie für schuldunfähige Straftäter*innen in einem psychiatrischen Krankenhaus. Dazu erklärt ROSTOCK: „In Brandenburg sind etwa 2500 Menschen von der Wahl ausgeschlossen, weil sie eine Behinderung haben und ihnen zur Besorgung aller Angelegenheiten dauerhaft ein*e Betreuer*in zur Seite steht oder weil sie als schuldunfähige Straftäter in einem psychiatrischen Krankenhaus sind. Die Betroffenen werden dadurch diskriminiert. Wir Bündnisgrüne wollen das Wahlrecht für beide genannten Personenkreise durchsetzen. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wurde das Landeswahlgesetz schon…
(BPP) Die Grünen gehen mit einem zweistelligen Ergebnis aus der Landtagswahl in Schleswig-Holstein als drittstärkste Kraft hervor. Dazu erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CLEMENS ROSTOCK: „Wir freuen uns, dass Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein mit 12,9 Prozent der Stimmen ein überaus erfreuliches Ergebnis erzielt hat. Die Bündnisgrünen im Norden sind im Vergleich zur Landtagswahl 2012 stabil geblieben, in absoluten Zahlen haben sie sogar zugelegt und so viele Zweitstimmen wie noch nie zuvor geholt. Unsere Parteifreundinnen und - freunde von der Küste konnten in der Landesregierung zeigen, dass bündnisgrüne Politik wirkt. Die grünen Minister*innen Monika Heinold und Robert…
(BPP) Zum Gedenktag 8. Mai erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Mike Bischoff: „Die Befreiung vom Nationalsozialismus und das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa jähren sich zum 72. Mal. Dieser Tag mahnt, den Frieden als wichtigstes Gut für alle Gesellschaften zu wahren. Die Gräuel des Krieges, der gewaltsame Tod von Abermillionen Menschen sowie die Zerstörung ganzer Regionen und zahlloser Gemeinden auf unserem Kontinent dürfen niemals in Vergessenheit geraten. Leider ist es nicht gelungen, den Krieg vollständig aus Europa zu verbannen. Das können und wollen wir nicht akzeptieren. Zugleich erleben wir vielerorts ein Aufleben rechtsextremer Ideologie und rechtspopulistischer…
(BPP) Laut Berichten der Nachrichtenagentur dpa und von rbb 24 haben Unbekannte in der Nacht zu Montag, dem 1. Mai, auf einem Sportgelände in Strausberg (Märkisch Oderland) rohe Schweinehufe an Bäume genagelt. Die Polizei geht davon aus, dass sich die Tat konkret auf das geplante Familien- und Sportfest „Muslim Cup 2017“ des Islamic Relief Deutschland (IRD) bezog, das am 1. Mai auf dem Platz stattfinden sollte und auch stattgefunden hat. Zudem fanden die Veranstalter zerrissene Netze an den Fußballtoren und weitere Schweinehufe auf einem Basketballplatz vor. Dazu erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CLEMENS ROSTOCK: „Diese Aktion ist…
(BPP) Auf ihrem Landesparteitag im Bürgersaal des Rathauses in Kleinmachnow am Sonnabend, dem 1. April, der unter dem Motto „Mit Mut in die Zukunft“ stattfand, forderte der Brandenburger Landesvorsitzende Clemens Rostock die Partei auf, den Angriffen der Rechtspopulisten nicht mit einer Verteidigung des Status quo zu begegnen. Stattdessen müsste die Partei weiterhin Visionen haben und aufzeigen, welche Veränderungen nötig sind, damit in Zukunft alle ökologisch, sozial und frei leben können. In zwei Leitanträgen beschäftigte sich der Parteitag mit Direkter Demokratie und der Unterstützung der Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ sowie mit der Verbesserung der Qualität in den Kitas und einer kompletten…
(BPP) Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat auf ihrer Klausur in Potsdam weitere Maßnahmen zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten beschlossen am Sonnabend, 100 „Kiez-Kitas“ in Brandenburg verstärkt zu fördern. Sie sollen bereits zum Kita-Jahr 2017/18 zusätzliches Personal einstellen können, um so auf besondere soziale Herausforderungen zu reagieren. Zudem einigte sich die SPD-Fraktion auf ein Konzept für die zeitliche Freistellung von Kita-Leitungen von diesem Sommer an. Ziel ist es, ihnen mehr Spielraum für Bildungskonzepte und Elterngespräche zu schaffen. Mit den Beschlüssen konkretisiert und erweitert die SPD im Landtag ihr 2016 geschnürtes „Kita-Paket“, für das in…
(BPP) Zu dem gestrigen Auftritt des AfD-Politikers Björn Höcke bei einem Bürgerdialog in Jüterbog erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN CLEMENS ROSTOCK: „Wir stehen an der Seite der 200 Jüterboger, die gestern in einem Friedensrundgang durch ihre Stadt und Demonstrationen zum Ausdruck brachten, dass sie Björn Höcke nicht auf einer Bühne willkommen heißen. Leider belegen Studien, dass es in Deutschland einen gewissen Anteil Menschen gibt, die eindeutig rechtsextrem sind. Mit seinen Äußerungen zum Holocaust, zu Hitler und seiner Entmenschlichung bestimmter Gruppen gehört Björn Höcke eindeutig dazu.Wenn Brandenburgs Vize-Landtagsfraktionschef der AfD, Andreas Kalbitz, unter dem Beifall vieler Zuhörer sagt,…
(BPP) 6.000 Sprachen werden weltweit gesprochen. Brandenburg ist zu Recht stolz darauf, dass – neben der Amtssprache Deutsch – zwei dieser Sprachen in unserem Land in besonderer Weise geachtet und geschützt werden: Niedersorbisch/Wendisch und Niederdeutsch. Wenn auch in erheblich geringerem Umfang als noch vor 100 Jahren werden beide Sprachen auch heute noch als Muttersprache von einer Generation zur nächsten Generation weitergegeben. Wegen der Brüche und Entwicklungen in den vergangenen Jahrzehnten steht aber heute der Staat, also das Land Brandenburg in einer viel größeren Verantwortung als noch vor einigen Jahren – Brandenburg hat mit dem Witaj-Projekt vor knapp 20 Jahren die…
(BPP) Grün wächst! Der Landesverband Brandenburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen neuen Mitgliederrekord zu verzeichnen. Zum Ende des Jahres 2016 lag der Mitgliederstand bei 1.041. Der Brandenburger Landesverband konnte 90 Neueintritte im Jahr 2016 verzeichnen. Das entspricht einem Mitgliederwachstum von 5,8% Zuwachs gegenüber 2015. Mit dem Stichtag 15.02.2107 verzeichnet der Landesverband Brandenburg 1.047 Mitglieder. Dieser Trend lässt sich in allen Bundesländern erkennen. Die Bundespartei hat einen neuen Mitgliederrekord von 61.596 Mitgliedern mit Stichtag 31.12.2016 aufgestellt, das ist ein Zuwachs von 3,7% im Vergleich zu 2015. Dazu erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CLEMENS ROSTOCK: „Wir freuen uns…