Vier Millionen Euro Landesmittel für Breitbandausbau in Frankfurt (Oder) / Minister Steinbach übergibt Zuwendungsbescheid an Oberbürgermeister Wilke

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Vier Millionen Euro Landesmittel für Breitbandausbau in Frankfurt (Oder) / Minister Steinbach übergibt Zuwendungsbescheid an Oberbürgermeister Wilke René Wilke - DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg
(BPP) Mit mehr als vier Millionen Euro unterstützt Brandenburg aktuell den Breitbandausbau in Frankfurt (Oder). Damit kofinanziert das Land die Förderung aus dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgelegten Breitbandprogramm. Den Zuwendungsbescheid über die Landesmittel in Höhe von 4.057.729 Euro hat Wirtschaftsminister Jörg Steinbach heute an Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke übergeben.

„Gut ausgebaute Breitbandnetze sind eine zentrale Voraussetzung für technologischen Fortschritt und wirtschaftliche Entwicklung. Auch unser alltägliches Miteinander wird immer digitaler. Die Versorgung mit modernem Breitband ist mittlerweile ein Standortfaktor bei der Wahl des Wohnsitzes oder des Unternehmensstandortes. Und sie ist Voraussetzung für die Sicherung und Verbesserung der Daseinsfürsorge“, erklärte Steinbach. Und weiter: „Mit unserem Landesprogramm ,Brandenburg Glasfaser 2020‘ haben wir den Breitbandzugang in Brandenburg deutlich verbessert. Ich freue mich, heute den Bescheid über zusätzliche Landesmittel überbringen zu können. Damit macht das Land Brandenburg die Förderung aus dem Bundesbreitbandprogramm möglich, um bisher noch unterversorgte Haushalte mit schnellem Internet ausstatten zu können.“

Um dem rasanten technischen Fortschritt gerecht zu werden, hatte der Bund seine Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus" vom Oktober 2015 im Sommer 2018 novelliert. Die Stadt Frankfurt (Oder) hatte beim Bund daraufhin die Umstellung auf die neue „Glasfaser-bis-zum-Haus“-Technologie beantragt – und in diesem Monat einen endgültigen Bescheid bekommen. Danach stellt der Bund 4.057.729 Euro an Fördermitteln bereit, um ein Datenvolumen von einem Gigabit pro Sekunde am Haus und in Gewerbegebieten zu ermöglichen. Die Landesregierung steuert Landesmittel in gleicher Höhe bei. Nach derzeitigem Planungsstand soll der Ausbau mit Breitbandverfügbarkeiten von 1 GBit/s für nahezu  2.400 Haushalte, mehr als 300 Gewerbebetriebe sowie 28 Schulen bis Ende 2020 umgesetzt werden.   

Quelle: Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg

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