Fraktionsklausur: Land Bremen muss von den Schlusslichtpositionen endlich wegkommen

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Fraktionsklausur: Land Bremen muss von den Schlusslichtpositionen endlich wegkommen Kristina Vogt - linksfraktion-bremen.de - DiG - Plus
(BPP) Am Montag trafen sich die Abgeordneten und Mitarbeiter*innen der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft zu einer Fraktionsklausur, um darüber zu sprechen, wie die Weichen zukünftig neu gestellt werden müssen, damit Bremerhaven und Bremen von den ständigen Schlusslichtpositionen wegkommen. In der Sitzung wurden zunächst Herausforderungen und Fragen zusammengeführt, wie die negative Entwicklung in einigen Stadtteilen umzukehren, eine andere Art der Wohnungspolitik, aber auch eine deutliche Erweiterung soziokultureller Teilhabe in bestimmten Quartieren zu organisieren ist. Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE kommentiert die Ergebnisse der Klausur: „Eine in der letzten Woche veröffentlichte Bildungsstudie zeigt erneut, Bremen hat im Bildungsbereich nicht nur weiterhin die rote Laterne, sondern die Distanz zu den anderen Ländern wird immer größer. Zudem driften in Bremen die Regionen immer weiter auseinander. Wenn man gesellschaftliche Teilhabe für alle und jedem in unserem Bundesland die Möglichkeit geben möchte, erwerbstätig sein zu können, braucht es einen anderen Fokus auf die Bereiche Bildung, Qualifizierung, Stadtentwicklung und Wirtschaft unter ihren neuen Herausforderungen. Diese Bereiche dürfen nicht wie bisher getrennt betrachtet, sondern müssen zusammen gedacht werden. In Bremen fehlt eine solche Gesamtperspektive bisher.“

Insbesondere in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik sind die Herausforderungen groß. Vogt: „Bremen muss sich die Frage stellen, wie das Land unter den Zeichen von Industrie 4.0 Arbeitsplätze halten und neue gewinnen kann und welche Landesmittel verwendet werden, um Langezeiterwerbslosen und Geflüchteten auf dem ersten Arbeitsmarkt Perspektiven zu bieten. Zudem haben die Kommunen Bremen und Bremerhaven einen unmittelbaren Einfluss auf die Aufwertung sozialer Berufe und den Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst bzw. in den Häfen. Hier gibt es deutlich Luft nach oben.“

Um in den nächsten anderthalb Jahren Antworten zu finden, wird die Fraktion Veranstaltungsforen initiieren, auf denen auch Menschen aus der Praxis ihre Expertise einbringen können. „Während andere Kandidaten suchen, um einen vermeintlichen Politikwechsel herbeizuführen, werden wir eine breite inhaltliche Offensive fahren. Denn man kann in Bremen die Ausgangsvoraussetzungen grundlegend ändern, wenn man den politischen Willen dazu hat. Ich möchte Bremen perspektivisch endlich mal positiv in den Schlagzeilen sehen.“ so Vogt abschließend.

Quelle: Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft

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