(BPP) „Ich freue mich sehr, dass sich Joachim Lux entschlossen hat, in Hamburg zu bleiben und seine erfolgreiche Arbeit am Thalia Theater fortzusetzen. Besonders schätze ich an ihm seine offene Art und seine Fähigkeit, mit den Mitteln des Theaters, Beiträge zu wichtigen Themen der Stadt zu leisten und gesellschaftliche Fragen anzustoßen. Besonders hervorzuheben ist sein Engagement im Hinblick auf die kulturelle und religiöse Vielfalt unserer Stadt.“ Julia WagnerPressesprecherinCDU BürgerschaftsfraktionRathausmarkt 120095 Hamburg Fon: 040/428 31 - 1367Fax: 040/428 31 - 2603Mobil: 0172/439 42 81E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
(BPP) Auf Einladung des Landesvorsitzenden der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft der CDU Hamburg, Egbert von Frankenberg, sprach der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ralf Brauksiepe MdB, mit den Mitgliedern des Landesvorstandes. Dr. Brauksiepe betonte, dass „Arbeitsmarkt“ und „Soziales“ Kernthemen der deutschen Gesellschaft seien. Dabei verwies er auf die guten aktuellen Zahlen in Deutschland. Die Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt sei sehr erfreulich: 63.000 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr sei eine sehr positive Entwicklung. Die Tatsache, dass die meisten in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis gekommen sind, sei der Beweis, dass die Arbeit der Bundesregierung erfolgreich ist. Insgesamt seien in…
(BPP) Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will Hamburgs Ruf als Internet-Metropole weiter ausbauen. Nach der Bundesratsinitiative zur Störerhaftung soll nun mit frei verfügbarem WLAN zur IBA/IGS in Wilhelmsburg der Testlauf für weitere Internetangebote in Parks, wie beispielsweise Planten un Bloomen oder dem Alstervorland, starten. Einen entsprechenden Antrag bringt die Fraktion zur Bürgerschaftssitzung in der kommenden Woche ein (siehe Anlage). "Die freie Verfügbarkeit von Internet an touristischen Hotspots und hochfrequentierten Orten ist ein gern gesehener Service und zugleich eine gute Werbemaßnahme für jede Stadt, denn dies bietet die Möglichkeit, Erlebnisse und Eindrücke ad hoc mit anderen Menschen zu teilen - Metropolen wie London oder…
(BPP) Prachtvolle Blumen-, Pflanzen und Sonderschauen, traumhaft choreografierte Gärten, üppiger Wechselflor, duftender Rosenboulevard, 120 fantasievoll gestaltete Mustergräber: Wenn vom 26. April bis zum 13. Oktober 2013 die internationale Gartenschau hamburg (igs 2013) ihre Pforten öffnet, erblüht der Wilhelmsburger Inselpark in immer neuer Blütenpracht, so wie es Blumenfreunde und Stammgäste von Gartenschauen gewöhnt sind. Die Vielfalt verdanken die Besucher auch den herausragenden Fähigkeiten ausstellender Pflanzenzüchtern, gärtnerischer Fachbetriebe und Baumschulen sowie den kritischen Blicken der Preisrichter, die in jeder Wachstums- und Entstehungsphase die Qualität der Pflanzungen unter die Lupe nehmen und Medaillen vergeben. Über 370 Teilnehmer aus mehr als 150 Landschafts- und…
(BPP) Nach herber Kritik an der geplanten Streichung der Förderungen für Kinderkuren auf Föhr rudert der Senat zurück. Nun sollen die Kuren angeblich doch aus der Kürzungsliste verschwinden - allerdings bleibt die Frage der weiteren Finanzierung offen, so dass betroffene Eltern und Kinder weiter im Regen stehen.Bisher wurde die Einrichtung auf Föhr, die vor allem belasteten und benachteiligten Kindern zugutekommt, mit 2 Millionen Euro gefördert. Nun läuft alles auf eine pauschale Finanzierung hinaus: Anstatt der bisherigen Fördersumme soll es nun eine Abrechnung pro Kind geben.„Wir vermuten, dass die Einrichtung dadurch langfristig durch die Hintertür abgewickelt werden soll“, sagt Mehmet Yildiz,…
(BPP) Die Steuerfahndung der Hamburger Finanzbehörde hat einen bundesweit organisierten Umsatzsteuerbetrug aufgedeckt. Insgesamt 16 Verdächtigen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität wird eine Umsatzsteuerhinterziehung von 20 Millionen Euro vorgeworfen. In einem so sogenannten Umsatzsteuerkarussell haben die Beschuldigten mit verschiedenen Scheinfirmen eine bandenmäßige Steuerhinterziehung beim Handel mit Edelmetallen organisiert.Die Hamburger Steuerfahnder hatten viele Monate gegen den Kreis der Verdächtigen ermittelt. Am 31. Juli 2012 wurden schließlich an insgesamt 40 Orten Durchsuchungen (u.a. in Hamburg, Berlin, München und Leipzig) durchgeführt. Dabei wurde umfangreiches Beweismaterial beschlagnahmt sowie eine Schusswaffe und Drogen sichergestellt. Es konnten Vermögensgegenstände im Gesamtwert von mehr als zwei Millionen Euro…
(BPP) Hamburgs Sportsenator Michael Neumann hat heute Thomas Beyer als neuen Leiter des Sportamts in sein Amt eingeführt.  Der 59-jährige Thomas Beyer, langjähriger Geschäftsführer des Hochschulsports an der Universität Hamburg und bis zuletzt Sprecher der Hamburger „TopSportVereine“, hatte im Juli das Auswahlverfahren um den zuletzt vakanten Posten für sich entschieden.„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Thomas Beyer. Mit seiner jahrzehntelangen Erfahrung im nationalen und internationalen Sport, seinen hervorragenden Kontakten und dank seiner Verdienste um den Hamburger Vereinssport verfügt er über die besten Voraussetzungen, die vom Senat beschlossene Dekadenstrategie für den Hamburger Sport erfolgreich umzusetzen“, sagte Hamburgs Sportsenator Michael Neumann…
(BPP) Das Bundesverfassungsgericht hat in einer heute veröffentlichten Entscheidung die Ungleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern im Grunderwerbsteuerrecht für verfassungswidrig erklärt.„Ich frage mich, wann die Bundesregierung in Gänze erkennt, dass allein die Möglichkeit gemeinsam Kinder zu bekommen nicht als Rechtfertigung ausreicht, um Homosexuelle zu benachteiligen. Wir müssen endlich alle bestehenden Diskriminierungen schwuler und lesbischer Paare beseitigen. Das machen wir am besten, indem wir die zivilrechtliche Ehe für gleichgeschlechtliche Paare öffnen. Bisher werden im Bund lediglich Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in kleinen Schritten nachvollzogen. Unter gestaltender Politik verstehe ich etwas anders. Für mich ist es eine Stärkung der zivilrechtlichen Ehe, wenn auch…
(BPP) Die 7. Klassen der Stadtteilschulen sind auf durchschnittlich 25,8 Kinder pro Klasse angewachsen. Diese Klassen waren 2010 bereits mit sehr vielen Schülern eingeschult worden und müssen jetzt eine hohe Zahl von Rückläufern aus den Gymnasien sowie zusätzlich zahlreiche Schülerinnen und Schüler aus den so genannten Primarschul-Starterklassen aufnehmen.In den künftigen 7. Klassen werden deutlich weniger Schülerinnen und Schüler aus den Starterschulen erwartet, weil nur noch an 4 Schulversuchsschulen die 6-jährige Grundschule fortgesetzt wird. Darüber hinaus hat die Schulbehörde eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet, um dem Problem der großen Klassen zu begegnen:Seit 2011 werden deutlich kleinere 5. Klassen an den Stadtteilschulen…
(BPP) John Langley gibt nicht nur Tipps zu Blumen und Pflanzen, der bekannte igs-Gärtner hat auch bisweilen Ratschläge zur Gesundheit, so wie am vergangenen Samstag bei der Mitmach-Pflanzaktion „Grüner Pfad“ auf dem Hansaplatz. Kreativ und interessiert beteiligten sich Anwohner und Passanten an der Aktion, die zusammen von der internationalen gartenschau hamburg (igs 2013) und BIOerleben initiiert wurde. „Wer gärtnert, spart zehn Euro Praxisgebühr“, munterte er die Anwohner der Bremer Reihe auf, sich an der Gestaltung des „Grünen Pfads“zu beteiligen, der auf die BIOerleben am 11. August auf dem Hansaplatz verweist. Auch hier wird der igs-Gärtner seine wertvollen Tipps weitergeben und…
(BPP) Der HVV kann seit Jahren eine positive Nachfrageentwicklung verzeichnen. So stiegen die Fahrgastzahlen zwischen 2005 und 2011 um 20 Prozent, in absoluten Zahlen um 116,4 Mio. Fahrgäste. Diese Fahrgastzuwächse machen sich auch in den Linienbussen bemerkbar. Unabhängig vom Busbeschleunigungsprogramm sollen deshalb weitere Buslinien auf den Betrieb mit größeren Gelenkbussen umgestellt werden, um so eine Kapazitätsausweitung zu erreichen, erfuhren die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter und Lars Pochnicht durch eine Kleine Anfrage an den Senat (siehe Anlage). Bei der Hochbahn gebe es für die MetroBus-Linien 23, 26 und 27 konkrete Überlegungen für eine Umstellung auf Gelenkbuseinsatz. Bei der VHH-PVG würden für…
(BPP) Der Kunsthistoriker Prof. Dr. Dr. h.c. Martin Warnke wird mit dem Aby M. Warburg Preis der Freien und Hansestadt Hamburg ausgezeichnet. „Der Preis versteht sich als Würdigung seiner herausragenden Forschungsleistungen zur Sozialgeschichte der Kunst, insbesondere zur Politischen Ikonographie, und ist zugleich auch als große Anerkennung für sein Lebenswerk zu verstehen.“, so die Begründung der Jury. Das Aby M. Warburg Stipendium geht an die Wissenschaftler Dr. Thomas Hensel und PD Dr. Hendrik Ziegler. Kultursenatorin Prof. Barbara Kisseler wird den Preis am 27. November 2012 im Rathaus überreichen.Martin Warnke zählt weltweit zu den renommiertesten deutschen Kunsthistorikern. Er hat Kunstgeschichte, Geschichte und…
(BPP) Robert Heinemann, schulpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion und Ortsvorsitzende der CDU-Osdorf zur heutigen Protestaktion in der Stadtteilschule Goosacker (Osdorf):„Wir unterstützen die Aktion der Schule! Sie wird vom SPD-Senat im Stich gelassen. Übervolle Klassen, fehlende Sonderpädagogen und eine völlig unzureichende räumliche Situation zeigen die massive Diskrepanz zwischen Rabes warmen Worten und der Realität vor Ort!"Mit dem Schulentwicklungsplan hatte der SPD-Senat Anfang 2012 entschieden, dass die ursprünglichen Neubaupläne nicht umgesetzt werden sollen und die Schule stattdessen nach Groß Flottbek in die Räume der heutigen H6 (Ohlenkamp) umziehen soll.Nach einem Besuch in der Schule vor den Sommerferien hatte Heinemann mit einer Anfrage an…
(BPP) Der Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion Arno Münster zur Diskussion über die Fortsetzung der Nutzung der Einrichtung in Nostorf/Horst: "Wir haben für Nostorf/Horst als Erstaufnahmestandort immer Veränderungen angemahnt, aber den Standort nie als Ganzes in Frage gestellt. Diejenigen, die uns jetzt kritisieren, sollen Standortvorschläge in Hamburg machen - statt falsche Behauptungen in die Welt zu setzen. Wir haben immer wieder betont, dass eine weitere Nutzung nur dann möglich ist, wenn dort deutlich sichtbare Veränderungen vorgenommen werden. Wir haben uns unlängst vor Ort umgesehen und überzeugen können, dass mit den von uns durchgesetzten Verbesserungen eine menschenwürdige Unterbringung möglich ist." So sei…
(BPP) Zu der heutigen Berichterstattung in der taz über den Umgang mit osteuropäischen Arbeitsmigranten im Winternotprogramm erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ksenija Bekeris: "Das Winternotprogramm ist ein Erfrierungsschutz für alle Obdachlosen, die hier in der Stadt leben. Es darf nicht zu einer Ersatzunterkunft für Menschen werden, die unter falschen Voraussetzungen von Schleusern und Ausbeutern in die Stadt gelockt werden."Bekeris weiter: "Wir können nicht tatenlos zusehen, wie verantwortungslose Arbeitgeber und Menschenhändler ihre ausbeuterischen Arbeitsverhältnisse mit dem Hinweis auf günstige Wohnunterkünfte rechtfertigen und den schlechten Informationsstand der Menschen über ihre Rechte ausnutzen."Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte deshalb im Januar 2012…