Fegebanks Märchenwelt ist zerbrochen

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Fegebanks Märchenwelt ist zerbrochen Wieland Schinnenburg - FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
(BPP) Zu der Sitzung des Wissenschaftsausschusses, sagt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Wieland Schinnenburg:

„Senatorin Fegebank hat über Monate versucht den Eindruck zu erwecken, zwischen ihr und den Hochschulen gebe es eitel Sonnenschein. Jetzt kam unerbittlich die Wahrheit ans Licht: Universitätspräsident Prof. Lenzen schreibt im Namen des Akademischen Senates einen Brandbrief wegen des neuen Kapazitätsgesetzes: Die Universität Hamburg fühlt sich am Gesetzgebungsprozess nicht beteiligt und lehnt den Entwurf auch inhaltlich ab (vgl. beigefügtes Schreiben von Prof. Lenzen nebst vorläufiger Stellungnahme). Dies ist eine schallende Ohrfeige für Senatorin Fegebank und zerstört die von ihr mühsam aufgebaute Fassade.

Die Reaktion der Senatorin und der Fraktionen von SPD und Grünen ist katastrophal: Zwar wollen sie richtigerweise nun eine öffentliche Anhörung durchführen. Jedoch setzen sie diese schon für den 8. April 2016 an, obwohl Prof. Lenzen in seinem Schreiben ausdrücklich um eine Befassung nach dem 21. April 2016 gebeten hatte. Rot-Grün besteht sogar auf einer abschließenden Beratung am 19. April 2016. Das ist nicht nur eine völlig unangemessene Reaktion auf die scharfe Kritik von Hamburgs größter Hochschule, es birgt auch die Gefahr, dass erneut ein juristisch unzureichendes Kapazitätsgesetz beschlossen wird.

Die FDP verlangt, dass die Beratungen des neuen Gesetzes ohne Zeitdruck und unter fairer Einbeziehung der Hochschulen und unter Inanspruchnahme kompetenter juristischer Beratung geführt werden. Der Gesetzentwurf wurde nämlich von vielen Experten – auch solchen, die von der SPD benannt wurden – erheblich kritisiert. Zu den Einzelheiten sei auf den beigefügten Antrag der FDP verwiesen.“

Quelle: fdp-fraktion-hh.de

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