Flüchtlingsunterbringung – Kienscherf: "Vorschläge und Hinweise fließen auch in Bergedorf in die Planungen mit ein"

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Flüchtlingsunterbringung – Kienscherf: "Vorschläge und Hinweise fließen auch in Bergedorf in die Planungen mit ein" Dirk Kienscherf - SPD Hamburg
(BPP) Zur geplanten Flüchtlingsunterbringung in Bergedorf stellt Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion klar: "Die Behauptung, es hätte keine Planungsänderungen gegeben, ist schlichtweg falsch. Die Bezirksversammlung Bergedorf hat in der letzten Woche mit den Stimmen von SPD und Grünen eine Reduzierung der Belegung am Mittleren Landweg um mehr als ein Viertel auf den Weg gebracht. Das Votum gilt und wir werden diese Initiative auf Landesebene umsetzen. Ähnlich hat es in Altona ein deutliches Entgegenkommen bei der Unterkunftsplanung für Rissen gegeben. So hat die Bezirksversammlung in Altona die Planung faktisch halbiert und Alternativflächen vorgeschlagen. Auch für die größeren Unterkünfte in Mitte hat es ein umfangreiches Beteiligungsverfahren mit praktikablen Ergebnissen gegeben. Solche Beispiele gibt es für alle Bezirke. Auch bei der größeren Planung für Neugraben-Fischbek laufen Gespräche. Insofern trifft der Vorwurf, es werde bei der Unterkunftsplanung nicht auf Hinweise oder Kritik reagiert, einfach nicht zu. Solange nicht klar ist, inwieweit die Flüchtlingszahlen real reduziert werden können, wäre es schlicht unverantwortlich, die Planungen für neue Unterkünfte einzustellen. Es ist schon ziemlich unverfroren, dass uns gerade die CDU, die uns noch vor wenigen Monaten vorgeworfen hat, zu langsam und zu wenig Unterkünfte zu planen, nun vorwirft, wir planten zu viele zu schnell. Wir sind alle gefordert, die gesamtgesellschaftliche Aufgabe in Hamburg wie auch auf Bundesebene gemeinsam zu bewältigen."

Quelle: spd-fraktion-hamburg.de

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