Hiroshima-Tag: Hamburg kann Atomwaffen-Verbot unterstützen

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Hiroshima-Tag: Hamburg kann Atomwaffen-Verbot unterstützen Martin Dolzer - linksfraktion-hamburg.de - Karin Desmarowitz
(BPP) Heute jährt sich der Atombombenangriff auf Hiroshima 1945, am 9. August der auf Nagasaki. Über 200.000 Menschen wurden getötet, Zehntausende starben an den Spätfolgen ihrer Verbrennungen, Verletzungen und der Radioaktivität. „Vor dieser Erfahrung wirkt DIE LINKE für eine Welt ohne Atomwaffen und atomare Bedrohung“, erklärt Martin Dolzer, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Mit dem Abschluss des UN-Vertrags für ein Verbot von Atomwaffen im Juli 2017 ist dieses Ziel eigentlich in Reichweite: Sobald der Vertrag von mindestens 50 Staaten ratifiziert ist, verstoßen Entwicklung, Herstellung, Lagerung, Weitergabe, Erwerb, Besitz, Testung und der Einsatz von Atomwaffen gegen das Völkerrecht.“

Bis heute haben den Vertrag 70 Staaten unterzeichnet und 24 ratifiziert. „Hamburg kann dazu beitragen indem Bürgerschaft und Senat, wie im April 2019 der Senat in Bremen, den Beitritt zum Bündnis der Städte gegen Atomwaffen beschließen und die Ratifizierung des Vertrags im Bundesrat als Initiative einbringen“, so der Abgeordnete. Wenn Deutschland im UN-Sicherheitsrat Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung wieder in den Mittelpunkt internationaler Politik rücken möchte, solle die Bundesregierung mit gutem Beispiel vorangehen, die US-Atomwaffen aus Büchel abziehen lassen und dem UN-Vertrag über ein Atomwaffenverbot beitreten. Diese Schritte seien insbesondere in Anbetracht der besorgniserregenden Aufkündigung des INF-Vertrags (Vertrag über das Verbot von Mittelstreckenraketen) durch die USA am 2. August notwendig.

„Besonders begrüßenswert ist, dass sich in Hamburg momentan ein Bündnis entwickelt, dass eine Volksinitiative zum Verbot von Rüstungsexporten durch den Hamburger Hafen umsetzen will“, erklärt Dolzer. „Wir werden dieses Bündnis mit unserer parlamentarischen Arbeit mit voller Kraft solidarisch unterstützen.“

Quelle: DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

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