Olympia, G20, EM 2024 – Lernkurve des Senats geht weiter nach unten

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Olympia, G20, EM 2024 – Lernkurve des Senats geht weiter nach unten Sabine Boeddinghaus - linksfraktion-hamburg.de - Karin Desmarowitz
(BPP) Vor zwei Jahren, am 29. November 2015, haben der Senat und die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP das von ihnen initiierte Referendum zur Bewerbung um die Olympischen Spiele 2024 verloren. „Die Lernkurve des Senats zeigt auch zwei Jahre nach dem krachenden Scheitern der hochfliegenden Olympia-Pläne weiter nach unten“,  kritisiert Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Olaf Scholz will mit aller Gewalt Hamburg zu einer so genannten Weltstadt machen. Das ist bei der Olympia-Bewerbung und noch viel mehr beim G20-Gipfel völlig schiefgegangen – auf Kosten der Hamburgerinnen und Hamburger.“

So gibt es bis heute keine abschließende Aufstellung der Olympia-Bewerbungskosten. Allein aus den Antworten auf Anfragen der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/6588 und 21/6774) ergeben sich Kosten von rund 22 Millionen Euro, die Hamburg vollständig zu tragen hat. Ursprünglich sollten die Hamburger Kosten laut Senat bei maximal zwölf Millionen Euro liegen. „Der Bund hat sich aus einer Kostenbeteiligung komplett herausgezogen“, so Boeddinghaus. „Beim G20-Desaster wird Hamburg ebenfalls viel höhere Kosten zu tragen haben als ursprünglich vom Senat behauptet.“

Auch bei der Bewerbung als Austragungsort der Fußball-EM 2024 hat der Senat keinerlei Lehren aus dem Olympia-Debakel gezogen: Wieder garantiert er umfängliche Leistungen und Verpflichtungen ohne genau zu wissen, welche Kosten und Auswirkungen damit verbunden sind (siehe die Anfragen der Linksfraktion 21/10422  und 21/9631). „Der Blankoscheck für den DFB und die UEFA zeigt einmal mehr, dass Olaf Scholz sich sehr für Prestigeobjekte interessiert, die wachsende Spaltung und Armut in der Stadt ihm aber herzlich egal sind“, kritisiert Boeddinghaus. „So eine sozialdemokratische Partei kann nur an Zustimmung verlieren.“

Quelle: DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

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