Abrüsten statt Aufrüsten: DIE LINKE. Hessen unterstützt bundesweiten Aufruf der Friedensbewegung

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Abrüsten statt Aufrüsten: DIE LINKE. Hessen unterstützt bundesweiten Aufruf der Friedensbewegung Jan Schalauske - linksfraktion-hessen.de
(BPP) „Die hessische LINKE unterstützt die Kampagne ‚Abrüsten statt Aufrüsten‘ der Friedensbewegung und alle gesellschaftlichen Kräfte, die sich gegen die Aufrüstungspläne der Bundesregierung wehren“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP) nahezu zu verdoppeln. So wie es die NATO einst vereinbart hatte und wie es US-Präsident Trump, der per Twitter die Welt regelmäßig an den Rand der Katastrophe bringt, regelmäßig einfordert.

Die Aufrüstungsspirale muss gestoppt, den USA eine Absage zur weiteren Militarisierung erteilt werden. Das so gennannte ‚NATO-Zwei-Prozent-Ziel‘ bedeutet das Fehlen von mindestens weiteren 30 Milliarden Euro in anderen zivilen Bereichen, etwa für die Sanierung von Schulen, dem Ausbau des ÖPNV und im sozialen Wohnungsbau. Abrüstung ist das Gebot der Stunde. Konflikte werden nicht mit mehr Waffen und Militär gelöst. Stattdessen braucht es eine Politik, die sich für Entspannung und den Ausbau von Entwicklung und sozialer Sicherheit einsetzt.“

Hinweis: Der Aufruf, „Abrüsten statt Aufrüsten`, welcher von der Friedensbewegung gestartet wurde, hat bereits mehr als 50.000 UnterstützerInnen gefunden. 50 Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner aus dem breiten gesellschaftlichen Leben fordern keine Erhöhung der Rüstungsausgaben und fordern: Abrüsten ist das Gebot der Stunde.

Quelle: DIE LINKE. Hessen

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