#FreeDeniz: Freiheit für Deniz Yücel – Demokratie braucht unabhängigen Journalismus

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#FreeDeniz: Freiheit für Deniz Yücel – Demokratie braucht unabhängigen Journalismus Jürgen Frömmrich - gruene-hessen.de
(BPP) Die GRÜNEN im Landtag appellieren an die Türkei, den Journalisten Deniz Yücel und alle anderen aus rein politischen Gründen Inhaftierten freizulassen. „Seit einem Jahr sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft – ohne ein Verbrechen begangen zu haben, sondern einfach nur, weil er seine Arbeit gemacht hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in seiner Rede zur Mahnwache in Flörsheim am ersten Jahrestag der Verhaftung Yücels. „Woche für Woche demonstrieren die Bürgerinnen und Bürger seiner Heimatstadt Flörsheim gegen seine Inhaftierung und setzen damit ein Signal für die Pressefreiheit. Ich bin froh und dankbar dafür, dass die Menschen in Hessen sich so für einander einsetzen.“

„Presse- und Meinungsfreiheit gehören zu den höchsten Gütern unserer demokratischen Gesellschaft“, so Frömmrich weiter. „Wenn die türkische Regierung nicht zu Demokratie und Rechtstaatlichkeit zurückkehrt, sind Gespräche über einen EU-Beitritt oder die Ausweitung der türkisch-europäischen Zollunion nicht sinnvoll. Wer zentrale Werte der Europäischen Union wie Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit mit Füßen tritt, kann nicht Mitglied dieser Gemeinschaft werden. Zivilgesellschaftliche, pro-demokratische Organisationen in der Türkei benötigen jedoch weiterhin unsere Unterstützung. Dazu gehören auch die Journalistinnen und Journalisten, die sich in der Türkei jeden Tag für eine unabhängige Berichterstattung einsetzen.“

„Für eine funktionierende Demokratie ist unabhängiger Qualitätsjournalismus von überragender Bedeutung. Niemandem muss alles gefallen, was Medien schreiben und senden, gerade wir Politikerinnen und Politiker dürfen und sollen uns über sie ärgern. Unabhängiger Journalismus ist nicht gefällig, er informiert und klärt auf. Wer Journalistinnen und Journalisten, die keine Straftat begangen haben, einsperrt, entlarvt sich als Despot. Wir stellen uns auch klar gegen alle Versuche von Rechtspopulisten, unabhängigen Journalismus zu diskreditieren. Gerade die Angst der Spalter und Hetzer vor unabhängiger Berichterstattung zeigt, wie sehr wir Medien brauchen, die frei, unbehindert und fundiert berichten und verlogene ,Fake-News‘ mit umfassender Recherche und klarer Analyse begegnen.“

Quele: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag

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