Morddrohung gegen Michael Roth / Bedrohungen und Terror von Rechts: Viel zu lang ignoriert, endlich Strafermittlungen gegen Hasspostings

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Morddrohung gegen Michael Roth / Bedrohungen und Terror von Rechts: Viel zu lang ignoriert, endlich Strafermittlungen gegen Hasspostings Hermann Schaus - linksfraktion-hessen.de - Foto Hanna Hoeft
(BPP) Der Bad Hersfelder SPD-Politiker Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt, hat eine Morddrohung mit massiver Gewaltandrohung erhalten, vermutlich von Rechtsextremen. Die Verfasser der Mail bezogen sich in ihrer Drohung auf Roths Aussagen über die AfD. Dazu erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„DIE LINKE im Hessischen Landtag hofft, dass die Urheber der Morddrohung gegen Michael Roth ermittelt und verurteilt werden können. Die durch Michael Roth bekannt gewordene Morddrohung ist eine von tausenden: Ehrenamtliche, Kommunalbeamte, Landräte, Abgeordnete, aber auch sonstige Internet-User werden mit Hass und Einschüchterungsversuchen überzogen, wenn sie nicht ins Weltbild der extremen Rechten passen. Deshalb ist es zu begrüßen, dass das BKA heute endlich bundesweit gegen Hasspostings vorgegangen ist, auch in Hessen. Wir fordern seit langem: Dem geschürten Hass muss strafrechtlich und gesellschaftlich entschieden entgegengetreten werden.“

Es sei eine bedrückende und erschreckende Situation, wenn Politiker wie aktuell Michael Roth, die rechte Hetze anprangern und auf die Mitverantwortung der AfD verweisen, anschließend im Netz mit Hass und Drohungen überzogen werden. Es erweise sich umso richtiger, was Roth gesagt habe: Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus.

„Wir können aus eigener Erfahrung sagen, dass die Zahl der Hass-Mails mit Drohungen gegen DIE LINKE im Allgemeinen, aber vor allem gegen einzelne Abgeordnete in den letzten Jahren massiv zugenommen hat. Insbesondere wenn sich Abgeordnete klar gegen Rechts positionieren und rechte Umtriebe anprangern, steigen Drohungen deutlich an. Doch klare Kante gegen Rechts ist notwendiger denn je.“

Quelle: Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag

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