Plenardebatte Sicherheit: Sicherheitsgefühl der Hessinnen und Hessen stärken

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Plenardebatte Sicherheit: Sicherheitsgefühl der Hessinnen und Hessen stärken Jürgen Frömmrich - gruene-hessen.de
(BPP) Die GRÜNEN im Landtag betonen in der Plenardebatte am Mittwoch, dass die objektive Sicherheit und das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen in Hessen auseinander gehen. „Hessen ist eines der sichersten Bundesländer in der Bundesrepublik. Im Ländervergleich belegen wir Platz drei. Wir haben die niedrigsten Zahlen in der polizeilichen Kriminalstatistik seit 30 Jahren. Trotz dieser Fakten fühlen sich nicht alle Menschen sicher. Um ein positives Sicherheitsgefühl zu verstärken, haben wir in dieser Legislaturperiode einiges auf den Weg gebracht“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Hessen hat in den vergangenen Jahren im Bereich ‚Innere Sicherheit‘ viel unternommen: Mehr Personal, bessere Schutzausstattung der Polizei, verbesserten Rechtsrahmen, Investition in technische Ausstattung und Präventionsprojekte. Wir setzen auch in Zukunft auf eine Sicherheitspolitik mit Augenmaß, auf eine bürgernahe Polizei, wirksame Präventionsarbeit und Hilfsangebote.“

Die Gewährleistung von Sicherheit sei eine der vordringlichsten Aufgaben des Staates. „Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat und seine Institutionen hängt in hohem Maße davon ab, ob sich Menschen sicher fühlen. Wir gewährleisten diese Sicherheit für die Menschen in unserem Bundesland. Sehr erfolgreich, wie ich meine. Dies ist ein besonderer Verdienst der Sicherheitsbehörden. Dafür danken wir den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“, betont Frömmrich. „Bis 2022 werden wir 1.520 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte mehr im Dienst haben. Ein Plus von 11 Prozent seit der Regierungsbildung 2014. So viele Polizeibeamtinnen und -beamte hat es in Hessen noch nie gebeten. Wir bilden gerade den stärksten Jahrgang aller Zeiten aus. Die Aufklärungsquote von Straftaten steigt. Wir haben in Hessen eine Quote von 62,8 Prozent und liegen damit in der Spitzengruppe der Länder. Hessen ist so sicher wie seit 30 Jahren nicht mehr.“

Mit gezielten Präventionsprogrammen gehe Hessen auch das subjektive Sicherheitsgefühl an. „Gute Prävention ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Sicherheitspolitik, denn eine Straftat, die erst gar nicht geschieht, fordert keine Opfer, muss nicht aufgeklärt werden und entlastet damit auch die Polizei im Vollzugsdienst“, so Frömmrich. „Mit KOMPASS stärken wir das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen vor Ort. Mit auf den ersten Blick kleineren Schritten wird das positive Gefühl verstärkt, beispielsweise mit besserer Beleuchtung bei Nacht oder einem Schutzmann oder -frau als sichtbaren Ansprechpartner in der Gemeinde. Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern und mit den Verantwortlichen in den Kommunen werden die für sie besten Konzepte passgenau erarbeitet und umgesetzt.“

Quelle: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag

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