Stadtbahn Wiesbaden / Uwe Frankenberger (SPD): Schlechter Stil und fragwürdiges Amtsverständnis

Artikel bewerten
(0 Stimmen)

(BPP) Als „Paradebeispiel für schlechten Stil" hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger die Vorgehensweise des für die Förderung von Infrastrukturprojekten zuständigen Landesministers Florian Rentsch bezeichnet. Dieser hatte die Entscheidung seines Ministeriums, die vom Wiesbadener Stadtparlament mit breiter Mehrheit befürwortete Stadtbahn seitens des Landes nicht fördern zu wollen, dem Wiesbadener Magistrat ohne vorherige persönliche Kontaktaufnahme in einem schlichten Fax mitgeteilt. „Das ist schlechter Stil und eines Ministers nicht würdig.  Des Weiteren zeigt Herr Rentsch mit dieser Entscheidung ein ,fragwürdiges Amtsverständnis, wenn er ganz offensichtlich nun auf diesem Weg versucht, ein Projekt, das er als Wiesbadener FDP-Kreisvorsitzender auf kommunaler Ebene nicht verhindern konnte, nun als Landesminister mit fadenscheinigen Argumenten verhindern will“, sagte Frankenberger am Mittwoch in Wiesbaden.

„Die Wiesbadener Stadtbahn ist ein zentrales kommunales VerkehrsProjekt, das zudem von einer großen Mehrheit des gewählten Stadtparlamentes befürwortet wird. Es ist damit zu wichtig für Wiesbaden, um von einem FDP-Kreisvorsitzenden und Landesminister Rentsch als Objekt einer unnötigen Machtdemonstration missbraucht zu werden“, so der SPD-Verkehrsexperte.

Mehtap Tekin
Pressestelle
SPD-Fraktion im Hessischen Landtag
Schlossplatz 1 - 3, 65183 Wiesbaden
Fon: +49 611 350-523
Fax: +49 611 350-513 oder +49 611 350-511
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Schreibe einen Kommentar

Schreiben Sie hier Ihren Kommentar zum o. g. Artikel. Beachten Sie, dass wir unseriöse Kommentare, Beleidigungen, Werbung, etc. nicht freischalten. Das Team vom BundesPressePortal distanziert sich öffentlich und rechtlich von allen publizierten Pressemeldungen und Kommentaren. Es spiegelt nicht die Meinung der Redaktion.