Vincent Kokert: Marine-Schiffbau ist Schlüsseltechnologie

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Vincent Kokert: Marine-Schiffbau ist Schlüsseltechnologie Vincent Kokert - landtag-mv.de - CDU-Fraktion
(BPP) Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist geregelt, dass Deutschland bei Schlüsseltechnologien – wie etwa dem Marine-Schiffbau – künftig unter Umständen in der Beschaffungspraxis Spielräume stärker nutzen will. Im Ergebnis heißt das, dass entsprechende Bauvorhaben nicht mehr international, sondern nur noch national ausgeschrieben werden müssten. Auf Bundesebene scheint es unterschiedliche Auffassungen darüber zu geben, ob eine solche Vergabepraxis im Marine-Schiffbau generell oder nur im Einzelfall gelten solle. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Vincent Kokert:
 
„Für mich steht fest: Wenn es um die Wahrung unserer nationalen Souveränität geht, dürfen wir keine Abstriche machen. Marine-Schiffbau ist für mich eindeutig eine Schlüsseltechnologie, bei Beschaffungsvorhaben müssen nationale Werften bevorzugt werden. Der Koalitionsvertrag im Bund gibt die Richtung aus meiner Sicht eindeutig vor, der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ist an der Stelle ebenfalls kein Hindernis. Wenn erst mühsam herbeidefiniert werden muss, in welchem Fall ein Marine-Schiff für unsere Sicherheit relevant ist und in welchem Fall nicht, kann man sich die Diskussion über das Thema ‚Schlüsseltechnologie‘ gleich schenken. Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat sich mehrfach zum Werftenstandort Mecklenburg-Vorpommern und zum Marine-Schiffbau bekannt. Der Bau von Schiffen und Booten für die Deutsche Marine gehört in deutsche Hände.“
 
Quelle: CDU-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern

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