Vincent Kokert: Viele Gemeinden können aufatmen – mit dem neuen Finanzausgleich kommt die Investitionspauschale

Artikel bewerten
(0 Stimmen)
Vincent Kokert: Viele Gemeinden können aufatmen – mit dem neuen Finanzausgleich kommt die Investitionspauschale Vincent Kokert - landtag-mv.de - CDU-Fraktion
(BPP) Heute hat das Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern die Zahlen veröffentlicht, aus denen hervorgeht, wie sich die das kommende Finanzausgleichsgesetz finanziell auf die einzelnen Gemeinden auswirken wird. Hierzu erklärt der Neustrelitzer Abgeordnete und Vorsitzende der CDU-Fraktion, Vincent Kokert:
 
„Starke, gesunde Gemeinden sind für mich der wichtigste Bestandteil einer in sich ruhenden, demokratischen Gesellschaft. Die Investitionspauschale in Höhe von 150 Mio. EURO jährlich, die den Kommunen künftig zur Verfügung steht, wird dazu führen, dass in vielen Gemeinden erstmals seit Jahren wieder so etwas wie Selbstverwaltung überhaupt möglich sein wird. Das betrifft insbesondere kleine, ehrenamtlich geführte Gemeinden – diesen Gemeinden dauerhaft auf die Beine zu helfen stand im Mittelpunkt der Reform des Finanzausgleiches. Denn: Viele Gemeinden können ihren kommunalen Eigenanteil nicht stemmen, wenn es um dringend notwendige Investitionen geht. Hier schafft die Investitionspauschale Abhilfe.
 
Wenn wir als Gesellschaft in diesem dünn besiedelten Bundesland zusammenhalten wollen, dann geht das nur mit gesunden ehrenamtlichen Strukturen und wenn wir starke Gemeinden haben. Es nützt am Ende niemandem, die Gemeinden kurz zu halten. Nur, wenn die Gemeinden finanzielle Beinfreiheit haben, kann vor Ort etwas entstehen.“

Quelle: CDU-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern

Schreibe einen Kommentar

Schreiben Sie hier Ihren Kommentar zum o. g. Artikel. Beachten Sie, dass wir unseriöse Kommentare, Beleidigungen, Werbung, etc. nicht freischalten. Das Team vom BundesPressePortal distanziert sich öffentlich und rechtlich von allen publizierten Pressemeldungen und Kommentaren. Es spiegelt nicht die Meinung der Redaktion.