Detlef Tanke: Herausforderer Althausmann beweist erschreckende Unkenntnis der Landesverfassung / SPD-Generalsekretär fordert von CDU Aufklärung über Gespräche mit Elke Twesten

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Detlef Tanke: Herausforderer Althausmann beweist erschreckende Unkenntnis der Landesverfassung / SPD-Generalsekretär fordert von CDU Aufklärung über Gespräche mit Elke Twesten Detlef Tanke - SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
(BPP) Detlef Tanke, Generalsekretär der niedersächsischen SPD, hat Bernd Althusmann, Herausforderer von Ministerpräsident Stephan Weil, eine „erschreckende Unkenntnis der niedersächsischen Landesverfassung“ vorgeworfen. Zudem forderte Tanke den CDU-Landesvorsitzenden Althusmann dazu auf, aufzuklären, wann die CDU Gespräche mit der übergetretenen Abgeordneten Elke Twesten geführt habe. In einem Interview hatte der CDU-Kandidat Bernd Althusmann erklärt, die Auflösung des Landtags müsse jetzt kommen, sonst erzwänge die CDU Neuwahlen. Detlef Tanke kritisierte diese Aussagen: „Von jemandem, der Ministerpräsident von Niedersachsen werden will, erwarte ich, dass er unsere Landesverfassung kennt. Erstens hat sich der amtierende Ministerpräsident Stephan Weil bereits für Neuwahlen ausgesprochen. Zweitens kann die CDU im Landtag überhaupt keine Neuwahlen erzwingen, da die Selbstauflösung mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen werden muss. Herr Althusmann ist aber ja offenbar schon daran gescheitert, die für ein Misstrauensvotum nötige Mehrheit zu bekommen."

Zudem forderte Detlef Tanke den CDU-Landesvorsitzenden Althusmann dazu auf, aufzuklären, wer in der CDU wann Gespräche mit der Fraktionswechslerin Elke Twesten geführt habe und inwiefern er selbst beteiligt gewesen sei: „Herr Althusmann sagt, er habe eine Woche vor der gemeinsamen Pressekonferenz von CDU und Frau Twesten mit ihr gesprochen. Elke Twesten selbst hat in dieser Pressekonferenz und in ihrem Video-Statement jedoch von mehreren Gesprächen in den letzten Tagen gesprochen. In ihrem Interview mit der HAZ werden nun aus den letzten Tagen wohl eher Wochen bis Monate, denn laut ihrer Aussage gab es schon Gespräche in der Sommerpause. Als Landesvorsitzender muss Herr Althusmann jetzt klären, seit wann die CDU und seit wann er selbst von Frau Twestens Absichten weiß. Dass die CDU möglicherweise bereits seit Monaten von einem möglichen Übertritt von Frau Twesten wusste, aber am vergangen Freitag die große Show gesucht hat, zeigt, dass es Herrn Althusmann nicht um das Wohl des Landes, sondern nur um die eigene Inszenierung geht.“

Quelle: SPD Landesverband Niedersachsen

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