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(BPP) Die FDP-Fraktion im Landtag hat sich dafür ausgesprochen, für die Reform des Verfassungsschutzes eine Enquête-Kommission einzusetzen. Die Fraktion beschloss am Montag einen entsprechenden Antrag. „Die Reform des Verfassungsschutzes geht die gesamte Gesellschaft an. Deshalb sollte das Parlament auch angemessen beteiligt werden", sagt Stefan Birkner, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion. „Es ist nicht angemessen, wenn eine rot-grüne Kommission eine Verfassungsschutzreform hinmauschelt."

Die Kommission soll konkrete Lösungsvorschläge erarbeiten und die Diskussion in der Gesellschaft anstoßen. „Es geht darum, Vertrauen in den Verfassungsschutz wieder herzustellen. Dazu wird sowohl gehören, den aktuellen Datenskandal in Niedersachsen umfassend aufzuklären, als auch die Behörde grundlegend zu reformieren", so Birkner.

Die FDP-Fraktion schlägt vor, dass der Enquête-Kommission 15 Abgeordnete und 11 Sachverständige angehören sollten. Die Kommission soll auch öffentliche Anhörungen durchführen können.

Martin Brüning
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(BPP) Mit den steigenden Einnahmen aus dem Solidarzuschlag in Höhe von 5,5 Prozent auf die Steuerschuld sollten künftig auch Altschulden der Bundesländer abgebaut werden. Dafür hat sich mit Blick auf die weiteren Sondierungsgespräche zur Bildung einer Koalition die CDU-Senioren-Union (SU) ausgesprochen. Deren Bundesvorsitzender Prof. Dr. Otto Wulff wies heute in Berlin darauf hin, dass laut Steuerschätzung das Aufkommen aus dem „Soli“ von jetzt rund 14 Milliarden Euro auf etwa 17 Milliarden Euro in vier Jahren steigen werde.

Der CDU-Politiker regte erneut an, den 2019 auslaufenden „Solidarpakt II“ für den Aufbau Ost danach in einen unbefristeten „Generationenfonds“ umzuwandeln. „Wenn aus diesem Topf  ein erheblicher Teil der Mittel – neben Bildung und Infrastruktur - auch für den Abbau von Altschulden der Länder verwendet werden würde, wäre dies ein echter Dienst an künftigen Generationen.“

Das CDU-Bundesvorstandsmitglied begrüßte zugleich jüngste Signale aus den Reihen der Sozialdemokraten, auf Steuererhöhungen gegebenenfalls zu verzichten. Die Senioren-Union sehe sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass der Staat seine Aufgaben angesichts steigender Steuereinnahmen auch ohne Steuererhöhungen bewältigen könne.

Pressemitteilung
Senioren-Union der CDU
Konrad-Adenauer-Haus
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon (030) 220 70-445
Telefax (030) 220 70-449
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(BPP) Menschen mit Behinderungen leben viel zu oft im Schatten der Wahrnehmung von Presse, Öffentlichkeit und Gesellschaft. Ihre besonderen Sorgen und Nöte, Schwierigkeiten im Alltag und Barrieren werden oft nicht mitgedacht oder überhaupt in Erwägung gezogen.
Um in den Köpfen der Menschen etwas zu bewegen, ist es gut und richtig, dass Behindertenverbände und Vereine zu Aktionswochen aufrufen und Veranstaltungen planen.

Ich unterstütze das Anliegen des Blinden-und-Sehbehinderten-Verbandes Brandenburg (BSVB), während der „Woche des Sehens“ vom 08. bis 15. Oktober über die Bedeutung guten Sehvermögens, die Ursachen vermeidbarer Blindheit sowie die Situation sehbehinderter und blinder Menschen aufzuklären. Unter dem Motto „Einblick gewinnen“ wird sich am 15. Oktober die Beratungs- und Geschäftsstelle des BSVB in Cottbus vorstellen und über die vielfältige Arbeit informieren. Am 18. Oktober wird es die Möglichkeit geben, sich wissenschaftlich mit der Frage zu beschäftigen, was passiert, wenn das Sehen nachlässt.

An dieser Stelle sind auch Politiker und Pressevertreter gefordert, die Woche des Sehens nicht zu einer Woche des Wegsehens zu machen und sich zu informieren, Veranstaltungen zu besuchen und Informationen in die Öffentlichkeit zu tragen. Es wäre ein Fehler, die Belange von 165.000 Menschen in Deutschland zu vergessen, die stark sehbehindert oder blind sind.

Alexa Lamberz
Pressesprecherin
www.dielinke-fraktion.brandenburg.de
Am Havelblick 8, 14473 Potsdam
Telefon: 0331 - 966 15 37
Telefax: 0331 - 966 15 40

FDP Saar: Inklusion darf kein Sparprogramm sein

Montag, 07 Oktober 2013 09:00 Publiziert in Saarland

(BPP) Die FDP Saar begrüßt, dass der SLLV den Mut hat, die Planungen des SPD-Bildungsministers Commercon zur UN-Behindertenkonvention zu rügen. Dazu erklärt die Generalsekretärin Nathalie Zimmer: “Pragmatische Überlegungen sollten aus Sicht der FDP-Saar den Vorrang haben anstelle von ideologiegeleiteten Positionen. Es ist klar, dass die UN-Behindertenrechtskonvention das Bildungssystem vor neue Herausforderungen im Bereich der gemeinsamen Bildung stellt. Aber Inklusion kann nicht heißen: Im Hauruck-System Kinder mit Förderbedarf so schnell wie möglich raus aus der Förderschule und rein in die Regelschule. Die Rückmeldungen aus der Praxis decken offenkundige Probleme auf.

Die FDP Saar unterstützt die Umsetzung der UN-Behindertenkonvention. Aber ohne bestimmte Voraussetzungen, wie die entsprechende Ausbildung der Lehrkräfte, eine ausreichende Bereitstellung von Deputatstunden und geeignetem Personal und  die spezielle Ausstattung der Schulen lässt sich dies nicht verwirklichen. Der SLLV legt hier zu Recht den Finger in die Wunde.

Das Wohl der Kinder erfordert einen sensiblen Umgang mit dem Problem und eine den Anforderungen entsprechende finanzielle Ausstattung. Auch müssen die auf die Kommunen als Schulträger zukommenden sächlichen und personellen Mehrbelastungen vom Land getragen werden.“

Ansprechpartnerin:
Petra Meiser
Pressesprecherin FDP-Saar
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(BPP) In Jever, Ronnenberg und Seevetal haben heute die CDU-Kandidaten die Stichwahlen um das Bürgermeisteramt gewonnen. Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele: „Der Erfolg von Jan-Edo Albers in Jever, Stephanie Harms in Ronnenberg und Martina Oertzen in Seevetal festigt die starke Stellung der CDU in den Kommunen. Zu ihrer Wahl gratuliere ich unseren neuen Bürgermeistern herzlich.

Den bereits im ersten Wahlgang am 22. September 2013 gewählten Bürgermeisterkandidaten der CDU, Frank Bröhl in Faßberg, Christoph Maltzan in Dahlenburg, Heinz-Jürgen Weber in Steyenberg, Uwe Ahrens in Katlenburg-Lindau, Hildegard Schwertmann-Nicolay in Neuenkirchen, Tobias Averbeck in Bakum und Andreas Memmert in Schladen, wünsche ich ebenfalls viel Erfolg im Amt. Den bei den Bürgermeisterwahlen unterlegenen Kandidaten der CDU danke ich ausdrücklich für ihren engagierten Wahlkampf.“

CDU in Niedersachsen
Hindenburgstraße 30, 30175 Hannover
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(0511) 2 79 91 30

(BPP) Auch die NPD verwenden das Wappen der Stadt Mönchengladbach auf ihrer Webseite. Zwar wird das Wappen von den Rechtsextremisten deutlich dezenter eingesetzt, als in diesem Jahr schon zwei mal von Pro NRW, dennoch liegt hier nach Ansicht der LINKEn ein klarer Missbrauch vor, über den Torben Schultz vom Kreisvorstand am Freitag den Oberbürgermeister informierte.

Die NPD nutzt das Wappen als sogenanntes Favicon, ein ein nur 16 mal 16 oder 32 mal 32 Pixel großes Bild, dass zum Beispiel von den Browsern zum Abspeichern der Favoriten verwendet wird oder in der Adresszeile angezeigt wird. Die NPD hat das Wappen vor die Farben Schwarz-Weiß-Rot gelegt, also vor die Reichsflagge und die Farben des Deutschen Reiches von 1933 bis 1945. „Es ist widerwärtig, in welchen Kontext so die Stadt Mönchengladbach gerückt wird“, so Schultz, „Die von uns Vorgeschlagene Wappensatzung könnte solche Übertretungen natürlich nicht verhindern, aber die Regeln wären klar und die Hemmschwelle höher. Zeitgleich hätten Vereine und BürgerInnen die Chance das Wappen einfacher für positive Identifikation zu verwenden.“

In dem von der Stadt Vorgeschlagenem „Wappen-Logo“ sieht DIE LINKE keine Alternative. „So ein Logo würde analog zum NRW-Logo ein dem Wappen ähnliches Bild sein, dass jedoch zur allgemeinen Nutzung freigegeben ist“, erklärt Schultz, „Und genau dies NRW-Logo kann so völlig legal von Pro NRW verwendet werden. Wir wollen den Rechtspopulisten und Rechtsextremisten nicht noch helfen die Stadt und das Land für ihre Zwecke zu missbrauchen. Wir wollen klare Regeln für die sieben verschiedenen Wappen der Stadt, bzw. der Stadtteile, die vor 1975 eigenständig waren und eigene Wappen hatten.“

DIE LINKE. Kreisverband MG
Hauptstraße 2
41236 Mönchengladbach
Telefon:    02166-9792243
Fax:    02166-9792242
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www.die-linke-mg.de

(BPP) Zum Flüchtlingsdrama vor Lampedusa erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und Mitglied im SPD-Parteivorstand, Ralf Stegner:

"Das Flüchtlingsdrama vor Lampedusa ist nicht nur eine menschliche Katastrophe, sondern ein Offenbarungseid der europäischen Flüchtlingspolitik. Die SPD muss sich hier klar und deutlich positionieren, und zwar für eine Flüchtlingspolitik, die die Menschenwürde aller Menschen zum Maßstab macht! Bereits Anfang des Jahres hat eine Arbeitsgruppe des SPD-Parteivorstands unter Beteiligung politisch Verantwortlicher von der kommunalen, der Landes- und der Bundesebene, sowie der Jusos, unter meiner Federführung einen Antrag für eine humanitäre und moderne Flüchtlingspolitik erarbeitet, der die Bekämpfung von Fluchtursachen und den Artikel 1 des Grundgesetzes im Blick hat. Diesen Antrag werden wir auf dem SPD-Bundesparteitag im November einbringen.

Die SPD setzt sich für einen menschenwürdigen Umgang mit allen Armutsflüchtlingen, Bürgerkriegsflüchtlingen und politisch Verfolgten ein - insbesondere die deutsche Politik ist hier in der Pflicht. Völlig unabhängig von politischen Erwägungen muss eines klar sein: Menschen in Not und Lebensgefahr muss immer geholfen werden. Unterlassene Hilfeleistung ist kein Unglück, sondern ein Verbrechen!"

ELENA PIEPER
PRESSESPRECHERIN 
SPD SCHLESWIG-HOLSTEIN
Kleiner Kuhberg 28-30
24103 Kiel
Fon +49 (0)431- 90606-44
Fax  +49 (0)431- 90606-41
E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
www.spd.de

(BPP) Kinderbetreuung wird ein immer wichtigerer Standortfaktor, wenn es darum geht, qualifizierte Mitarbeiter in Unternehmen und öffentlicher Verwaltung zu finden oder dauerhaft an das Unternehmen zu binden.

Die Bedeutung dieses Faktors wird sich angesichts der demographischen Entwicklung künftig noch verstärken. Schon jetzt ist in vielen Bereichen die Nachfrage nach qualifizierten Arbeitskräften größer als das Angebot.  Kinderbetreuung kann hier für den Zuzug qualifizierter Arbeitskräfte ausschlaggebend sein.

Besonders in der Unterdreijährigenbetreuung (U3) herrscht allerdings auf absehbare Zeit Platzmangel und verhindert so, dass Eltern schnell aus der Elternzeit in ihre berufliche Tätigkeit zurückkehren können.

Auch in der Düsseldorfer Verwaltung äußern viele Mitarbeiter den Wunsch, dass hier entsprechende Angebote gemacht werden, die für eine flexible Kinderbetreuung sorgen, die direkt an das Unternehmen angebunden ist.

Die FREIEN WÄHLER Düsseldorf fordern daher die Einführung von Betriebskindergärten für die Beschäftigten der Stadtverwaltung, die von diesen flexibel und unkompliziert genutzt werden können.

FW-Ratsfrau El Fassi: „Familienfreundlichkeit muss zu einem Markenzeichen für Düsseldorf werden, dass im Wettbewerb um qualifizierte Mitarbeiter und die besten Köpfe den Ausschlag für Düsseldorf gibt. Wir werden in der Novembersitzung des Rates einen entsprechenden Antrag stellen.“

Landeshauptstadt Düsseldorf
Ratsfraktion FREIE WÄHLER
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
Tel  0211-89-21283
Fax 0211-89-29359
V.i.S.d.P. Klaus Happel
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(BPP) "Es ist vermessen, von einem Ausverkauf der Freiheitsrechte zu sprechen, wenn das Innenministerium auf der Grundlage von Recht und Gesetz alles erdenkliche tut, um weitere Straftaten wie neonazistische Schmierereien,zu verhindern. Die Taten sind nicht nur zu verurteilen, ihnen ist mit allen rechtsstaatlichen Mitteln entschieden entgegen zu treten. Es geht nicht nur um die Aufklärung der Straftaten, sondern darum, weitere Taten zu verhindern und die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.

Es ist erklärtes Ziel der CDU-Landtagsfraktion, dass sich die Menschen in Sachsen-Anhalt ohne Angst vor Straftaten und Gewalt sicher und zu Hause fühlen sollen. Dies ist auch eine Voraussetzung für hohe Lebensqualität in unserem Land. Die Polizei muss der Garant für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger bleiben.

Ob auf öffentlichen Straßen und Plätzen, in öffentlichen Verkehrsmitteln, Parks und bei Freizeitveranstaltungen: der Rechtsstaat muss durch entsprechende Polizeipräsenz im öffentlichen Raum für alle sichtbar sein, um Gewalttätern und Randalierern unmittelbar entgegentreten zu können. Prügelattacken, beschmierte Häuserwände, demolierte Spielplätze sowie Sachbeschädigungen an öffentlichen Verkehrsmitteln und an Kraftfahrzeugen können wir nicht hinnehmen. Wir sind der Ansicht, dass die Ausweitung der Videoüberwachung an bestimmten öffentlichen Orten ein effizientes Mittel der Gefahrenabwehr wie auch der Strafverfolgung sein kann."

Sandra Hietel
Pressesprecherin
CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt
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(BPP) Seidenath weiter: „Immer dann, wenn es um die Grundfragen des Lebens geht, kommt es zum Schwur – diese Bewährungsprobe hat Europa als Wertegemeinschaft bisher bestanden. So muss es auch bleiben. Denn Kinder nach ihrem Aussehen und nach bestimmten Eigenschaften designen zu wollen, kann nicht geduldet werden. Es verstößt gegen die fundamentale Grundregel, dass sich der Mensch nicht selbst zum Schöpfer aufschwingen darf. Wir hatten diese Diskussion um Designer-Babys bereits sehr intensiv vor zwei Jahren, als es darum ging, unter welchen Umständen eine Präimplantationsdiagnostik (PID) zulässig ist. Von einigen Diskutanten wurde unser Argument, die PID könnte Einfallstor für nach dem Geschmack der Eltern designte Babys sein, damals als irreal und herbeigeholt abgetan. Die aktuelle Nachricht belegt jedoch, wie richtig die damalige Haltung der CSU war und ist. Deshalb ist es gut, die Eingriffsmöglichkeiten der PID auf die seltenen Fälle zu beschränken, in denen Eltern ohne die Möglichkeit der PID keine Chance hätten, ein lebensfähiges Kind zu zeugen. In der heutigen hochtechnisierten Welt erlangt der Mensch immer mehr Fähigkeiten. Umso wichtiger ist es für ihn zu wissen, wo seine Grenzen liegen, die er nicht überschreiten darf. Mit dem Patent auf Designer-Babys ist der Rubikon überschritten. Die Ablehnung von designten Babys muss Konsens sein."

„Das in den USA gesicherte Patent auf Designer-Babys ist ein Irrweg", erklärte Bernhard Seidenath, Sprecher für bioethische Fragen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Ein solches Patent darf in Europa keinesfalls Gültigkeit haben. Ich bin froh, dass dies derzeit so ist – dies muss auch so bleiben. Hier kann und muss sich Europa als Wertegemeinschaft beweisen."

Pressekontakt:

Franz Stangl
Pressesprecher
Telefon: 089/4126-2496
Telefax: 089/4126-69496
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Simon Rehak
Stellv. Pressesprecher
Telefon: 089/4126-2489
Telefax: 089/4126-69489
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