(BPP) Das rheinland-pfälzische Pilotprojekt „Telemedizin-Assistenz“ (TMA) soll in ausgewählten Regionen in der Vulkaneifel, in Rheinhessen, im Westerwald und im Pfälzerwald starten. Hier sollen speziell ausgebildete Telemedizin-Assistenzkräfte im Auftrag der Hausärztinnen und Hausärzte verstärkt die Patientinnen und Patienten zu Hause aufsuchen und dabei moderne telemedizinische Ausrüstung nutzen.Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gab heute im Gesundheitsausschuss des Landtags bekannt, wo genau den ortsansässigen Hausärztinnen und Hausärzten eine Teilnahme angeboten wird: Dafür wurden die Versorgungsgebiete „Daun“, „Alzey“, „Betzdorf / Kirchen / Wissen“ sowie „Bad Bergzabern / Dahn“ vorausgewählt. „Hier wollen wir mit dem TMA-Projekt die Ärzteschaft entlasten, die Versorgung der Patienten verbessern, die Chancen der…
(BPP) Zur Ankündigung von Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel, kommissarisch den Parteivorsitz der SPD zu übernehmen, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:„Bei Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel weiß ich die SPD für die anstehende Übergangsphase in guten Händen. Ich danke den drei stellvertretenden Parteivorsitzenden, dass sie in dieser schwierigen Situation die Verantwortung für die Partei übernehmen. Mit Sicherheit werden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel einen klugen Weg finden, die Partei strukturell und personell zukunftsfest aufzustellen. Ich wünsche allen dreien und insbesondere natürlich unserer Rheinland-Pfälzerin Malu Dreyer gutes Gelingen bei den anstehenden Aufgaben!“Die drei stellvertretenden…
(BPP) In diesem Schuljahr werden in Rheinland-Pfalz erstmals alle Vertretungslehrkräfte in den Sommerferien durchbezahlt. Dies hat das Bildungsministerium mitgeteilt. Schon in der Vergangenheit wurden 95 Prozent der Vertretungslehrkräfte in Rheinland-Pfalz in den Sommerferien durchbezahlt und lediglich jene, die im neuen Schuljahr keinen neuen Vertrag hatten, nicht. Das ändert sich nun, sodass alle Lehrkräfte auch in den Sommerferien durchbezahlt werden. Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich begrüßt die Neuregelung:„Über 90 Prozent des Unterrichts an rheinland-pfälzischen Schulen wird durch verbeamtete oder unbefristet beschäftigte Lehrkräfte mit Planstelle erteilt. Vertretungslehrkräfte sind die Ausnahme. Unter den Vertretungslehrerinnen und Vertretungslehrern gab es einen kleinen Teil, der bislang…
(BPP) Das Wirtschaftsministerium investiert in die touristische Entwicklung von Rheinland-Pfalz, so auch in das Hotel Pfalzblick in Dahn. Die aktuelle Hotelerweiterung wurde vom Land mit rund 1,28 Millionen Euro gefördert. Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt begrüßt die Investition des Unternehmens in den Tourismusstandort Rheinland-Pfalz. Die neu geschaffenen Gästebereiche wurden heute eröffnet.„Familiengeführte Betriebe wie das Hotel Pfalzblick sind das Rückgrat von Wirtschaft und Tourismus. Sie sind Arbeitgeber, bilden junge Menschen aus und unterbreiten ihren Gästen ein modernes, qualitativ hochwertiges touristisches Angebot. Sie sorgen dafür, dass sich die Gäste in Rheinland-Pfalz wohlfühlen und gerne wiederkommen. Zufriedene Gäste sind die besten Werbeträger für unsere Tourismusregionen“,…
(BPP) Am Montag hat Innenminister Roger Lewentz die wesentlichen Erkenntnisse des Verfassungsschutzberichtes 2018 öffentlich präsentiert. Michael Hüttner, extremismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Rheinland-Pfalz war auch im vergangenen Jahr kein Hauptschauplatz extremistischer Umtriebe in Deutschland. Allerdings gab es einen Anstieg im Bereich des politischen Islamismus und des Salafismus sowie der Reichsbürgerszene. Das Personenpotential des politischen Rechtsextremismus und des Linksextremismus ist konstant geblieben. Jede Demokratin und jeder Demokrat muss besorgen, dass mehr Körperverletzungsstraftaten in Zusammenhang mit politischem Extremismus begangenen worden sind. Die Sicherheitsbehörden, die solche Bestrebungen konsequent im Auge haben und die Akteure und Strukturen kennen, sind wichtiger denn je. Es…
(BPP) Landwirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing teilt mit, dass Transporte für Getreide, Mais, Ölsaaten und Trauben während der Erntezeit in Rheinland-Pfalz auch an Sonn- und Feiertagen erlaubt sind. Er bittet Ernte- und Autofahrer um gegenseitige Rücksichtnahme. Von Juni bis November ist Erntezeit in Rheinland-Pfalz. Transporte für Getreide, Mais, Ölsaaten und Trauben sind dann auch an den Wochenenden notwendig. Das Sonntagsfahrverbot wird in diesem Zeitraum für Erntetransporte ausgesetzt.„Rheinland-Pfalz ist geprägt von der Landwirtschaft. Wir möchten die Qualität unserer landwirtschaftlichen Erzeugnisse sicherstellen und den Landwirten für die Erntezeit eine bestmögliche Infrastruktur bieten. Daher sind Erntetransporte stellenweise auch an Sonn- und Feiertagen…
(BPP) Zu den Vorwürfen der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, die in einer Pressekonferenz Mitgliedern der SPD Verbindungen zum Linksextremismus unterstellt hat, erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:„Bei den lächerlichen Vorwürfen, die die AfD heute ohne stichhaltige Belege vorgetragen hat, handelt es sich um ein durchschaubares Ablenkungsmanöver. Offenbar geht bei den Rechtspopulisten die Angst um, für die Aktionen ihrer Gesinnungsgenossen von der österreichischen FPÖ bei den Wahlen am 26. Mai abgestraft zu werden. Und das nicht zu Unrecht, wenn man bedenkt, dass Strache und Gudenus versucht haben, ihr eigenes Land an Oligarchen zu verscherbeln und die Pressefreiheit abzuschaffen. Ein maximal…
(BPP) Das von SPIEGEL und Süddeutsche Zeitung veröffentlichte Video des zurückgetretenen österreichischen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache kommentiert Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Das Strache-Video zeigt das wahre Gesicht der FPÖ und offenbart eine Geisteshaltung unter Rechtspopulisten in Europa: Recht und Ordnung sind überflüssig, die Pressefreiheit wird mit Füßen getreten. In Österreich hat die Veröffentlichung eine Regierungskrise ausgelöst. Die Kurz-Regierung mit der FPÖ steht sinnbildlich für den Kuschelkurs der europäischen Konservativen mit rechten Hetzern. Traurig, dass es erst dieses Video gebraucht hat, um den engagierten Wahlkampfhelfer von CDU und CSU, Sebastian Kurz, zum Einlenken zu bewegen. Der Skandal um Strache und…
(BPP) Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag heute über die Notwendigkeit des gemeinsamen EU-Binnenmarktes diskutiert. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Steven Wink: „Zehntausende Menschen in unserem Land profitieren davon, dass wir unsere Spitzenprodukte in die gesamte Welt exportieren. Offene Handelsgrenzen sind Garant für Wachstum und Wohlstand. Dass der gemeinsame EU-Binnenmarkt keine Selbstverständlichkeit ist, zeigt der Brexit. Der Austritt des Vereinigten Königreichs ruft massive Unruhe in der Wirtschaft hervor. Dass es in Großbritannien zu einem massiven Verlust von Arbeitsplätzen kommen wird, ist absehbar. Auch Unternehmen in Rheinland-Pfalz werden durch den britischen Austritt aus der…
(BPP) Am heutigen Tag der Kinderbetreuung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „In Rheinland-Pfalz ist der Tag der Kinderbetreuung ein besonders guter Tag. Wir können uns auf starke Kitas verlassen und sicher sein, dass unsere Kinder gut versorgt sind. In erster Linie haben wir das den guten Erzieherinnen und Erziehern zu verdanken, die tagtäglich für das Wohl unserer Kinder da sind. Als Vater von zwei Kindern weiß ich das sehr zu schätzen. Familie und Beruf müssen gut miteinander vereinbar sein. Dass das hier in Rheinland-Pfalz für viele Eltern bereits heute so gut funktioniert, ist auch das Verdienst der Landesregierung,…
(BPP) Zur heute veröffentlichten Studie des Umweltbundesamts zu Kerosin-Notablassvorfällen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die präsentierte Studie ist ein erster Schritt, auf den weitere folgen müssen. So wird ausführlich zusammengefasst, welche Schadstoffe von dem abgelassenen Kerosin am Boden und in der Luft ankommen und welche Auswirkungen diese auf die Menschen, Natur und Umwelt haben könnten. Gut ist auch, dass ein explizit formuliertes Ziel ist, „zu vermeiden, dass für Treibstoffschnellablässe stets derselbe Luftraum genutzt wird“. Diese Feststellung ist mit Blick auf Rheinland-Pfalz, in dem besonders viele Schnellablässe stattfinden, wichtig. Denn in der Pfalz, in der Eifel und dem Hunsrück sind besonders…
(BPP) „Wir wollen die Digitalisierung weiter in die rheinland-pfälzischen Regionen tragen. Wo bereits Leuchttürme der Digitalisierung sind, wollen wir Orte der Vernetzung schaffen und Städte und Kommunen miteinander verbinden“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Sitzung des Digitalisierungs- und Demografiekabinetts. Die Landesregierung werde die Regionen des Landes bei diesem Prozess begleiten und unterstützen. „Unser Ziel ist es, die bereits vorhandenen Projekte und Ansätze zu vernetzen, weiter auszubauen und die Umsetzung der Strategie für das digitale Leben sichtbar zu machen“, so die Ministerpräsidentin. Durch Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz, Hochleistungsrechner, Entwicklung digitaler Anwendungen und Spiele solle die Weiterentwicklung und Zukunftsfähigkeit der Wirtschafts-…
(BPP) Die Landesregierung hat heute beschlossen, gemeinsam mit Hessen einen Antrag zu langen Transporten von Nutztieren in den Bundesrat einzubringen. Hierzu erklärt die tierpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Nina Klinkel: „Rinder, die 24 Stunden am Stück im LKW eingepfercht sind, zwischendurch nur eine kurze Ruhepause haben: Solche Tiertransporte zwischen EU-Ländern – auch durch Deutschland hindurch – finden immer wieder statt. Die Tiere müssen Enge, Hitze und Wassermangel erleiden: Es ist für sie eine Qual. Entsprechende Transporte werden in Deutschland von Behörden kontrolliert. Allerdings zeigt sich regelmäßig: Die Misshandlungen finden oft in Drittländern statt, dort wird zu wenig geprüft oder in Deutschland…
(BPP) Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Montag ihre Pop-Up-Store-Kampagne zur Europawahl am 26. Mai gestartet. Um 14:30 Uhr öffnete der Pop-Up-Store erstmalig seine Türen im Erdgeschoss der SPD-Landesgeschäftsstelle in Mainz. Dort wird er bis Ende dieser Woche bleiben, bevor es weitergeht in andere rheinland-pfälzische Städte. Beim Pop-up-Store handelt es sich um eine mobile Räumlichkeit, die im Europa-Style gestaltet ist und in der sich Interessierte bei Kaffee und Snacks über die Pläne der SPD für ein soziales und fortschrittliches Europa austauschen können. Zudem kann der Pop-Up-Store als Ausgangspunkt für Verteilaktionen, Haustürbesuche und weitere Aktionen dienen.Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich, der gemeinsam…
(BPP) Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den 669 Absolventinnen und Absolventen der Meisterprüfung in Koblenz zu ihrem erfolgreichen Abschluss gratuliert. „Das Handwerk ist und bleibt in guten Händen“, sagte sie bei der Meisterfeier der Handwerkskammer Koblenz. Die neuen Jungmeisterinnen und Jungmeister seien unverzichtbare Fachkräfte, so die Ministerpräsidentin. Ihre qualitativ hochwertige Berufsausbildung und ihre praxisnahe Qualifizierung biete ihnen bestmögliche Chancen für ein erfolgreiches Erwerbsleben. Eine berufliche Ausbildung sei nicht die zweite Wahl, sondern ein guter alternativer Weg zum akademischen Studium.„Für die Berufsausbildung im dualen System sind für uns alle drei Säulen – der Betrieb, das Berufsbildungszentrum und die Berufsschule – gleichermaßen wichtig“,…