Die NS-Zeit muss präsent bleiben – Menschenverachtende Botschaften dürfen sich nicht verbreiten

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Die NS-Zeit muss präsent bleiben – Menschenverachtende Botschaften dürfen sich nicht verbreiten Alexander Schweitzer - SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz - A. Heimann
(BPP) Anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die deutschen und rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger sollten sich die verbrecherischen Taten während des Dritten Reiches immer wieder vor Augen führen. Mit großer Entschlossenheit ist Tendenzen entgegenzutreten, das damalige zu verklären oder beiseite zu wischen. Informationen und Darstellungen zu der Schreckenszeit von 1933 bis 1945 müssen daher stets auf ein Neues verbreitet werden – beispielsweise durch Ausstellungen wie derzeit im rheinland-pfälzischen Abgeordnetenhaus oder durch Veranstaltungen wie die heutige Sonder-Plenarsitzung in Alzey.“

Schweitzer betont: „Demokratische Parteien, Verbände, Bürgerinnen und Bürger müssen klar gegen rechte Radikale das Wort erheben und sie als das entlarven, was sie sind: Feinde der offenen Gesellschaft. Sie streben ein Europa, ein Deutschland und ein Rheinland-Pfalz an, welches nicht mehr tolerant und weltoffen wäre, welches seinen Pluralismus und seine Vielfarbigkeit verlöre. Ein klares Stoppschild muss auch jenen entgegengehalten werden, die meinen, Flüchtlinge dürften nicht willkommen geheißen werden. Es ist verantwortungslos und menschenverachtend, dass manche darauf setzen, durch versteckte Botschaften der Missbilligung oder gar durch Taten des Hasses die Zahl der ankommenden Flüchtlinge zu reduzieren.“

Der SPD-Fraktionssprecher zu Rechtsextremismus, Michael Hüttner ergänzt: „Es ist erschreckend, dass bis Ende 2015 in Rheinland-Pfalz 634 rechtsextremistisch motivierte Straftaten registriert wurden, darunter 44 Gewalttaten. Während 2014 nur eine Straftat gegen eine Flüchtlingsunterkunft gezählt wurde, waren es im vergangenen Jahr 24 Taten. Diese traurige Bilanz weist auch auf ein besorgniserregendes Klima: Offenbar schüren immer mehr Menschen auf offener Bühne Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Diesen Rattenfängern und Radikalen muss Einhalt geboten werden.“

Quelle: spdfraktion-rlp.de

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