(BPP) Sechs Wochen lang waren die fünf Abgeordneten durch das Land unterwegs, über 40 Termine standen im Kalender. Zum Ende ihrer Sommertour blickt die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf zahlreiche Begegnungen zurück. „Die Sommertour bietet die Möglichkeit, mit mehr Zeit und Ruhe das Wirken politischer Entscheidungen vor Ort zu prüfen und Anregungen aus der Praxis wieder mit nach Magdeburg zu nehmen“, sagt Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann. „Besonders beeindruckt haben mich dieses Jahr die Diskussionen mit Land- und Forstleuten über ganz direkte Auswirkungen der Klimakrise und ein Praxistag in der Dessauer Kita Schlosskinder. Hochachtung vor den vielfältigen Anforderungen, die Erzieherinnen unter Hochdruck…
(BPP) Die Stiftung Luthergedenkstätten erhält aus dem Programm des Bundes „Sondermittel 2017 zur Erhaltung des schriftlichen Kulturerbes in Deutschland“ eine Förderung. Mit den Mitteln kann eine originale Handschriftensammlung aus der Reformationszeit fachgerecht konserviert und restauriert werden. Kulturminister Rainer Robra gratuliert der Stiftung zum erfolgreichen Projektvorhaben: „Die Pergamentbestände des Lutherhauses sind einzigartige authentische Zeugnisse der Reformationszeit. Es ist daher geradezu unsere Pflicht, diese Schätze für künftige Generationen zu bewahren. Mit dieser Förderung ist es möglich, einen wichtigen Bestandteil unseres kulturellen Gedächtnisses zu erhalten.“ Das Projekt gilt dem Erhalt einzigartiger Pergament-Urkunden aus der Handschriftensammlung im Lutherhaus in Lutherstadt Wittenberg. Zur Sammlung zählen…
(BPP) Zur Pressekonferenz der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration, Petra Grimm-Benne, hinsichtlich ihrer Vorstellungen für die Neufassung des Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull: „Heute wurden durch die Spitze des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration deren Vorstellungen zur Neuregelung des Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vorgestellt. Als CDU-Landtagsfraktion nehmen wir die gemachten Ausführungen lediglich zur Kenntnis. Der gewählte Zeitpunkt lässt vermuten, dass es mit Blick auf die Bundestagswahl dem SPD-geführten Ministerium möglicherweise darauf ankam, beim Bürger zu punkten. Mit uns wird es kein neues Kinderförderungsgesetz ohne eine verlässliche Daten-…
(BPP) "Warum bezeichnet Bundesbildungsministerin Johanna Wanka den Rückgang der Antragsberechtigten als ein gutes Signal? Für mich ist es ein klares Zeichen, dass Bemessungsgrenzen falsch gesetzt wurden. Es war ein Fehler, das Gesetz 2014 zu verabschieden und 2016 in Kraft treten zu lassen“, kritisiert Frank Sitta, Landesvorsitzender der FDP Sachsen-Anhalt und Präsidiumsmitglied, die aktuelle BAföG-Statistik. „Die BAföG-Novelle hat die Abhängigkeit der Studierenden von den Finanzen der Eltern erhöht“, ergänzt Sitta. Die Freien Demokraten fordern, dass jeder in unserer Gesellschaft die Möglichkeit bekommt, qualitative Bildung zu genießen. Schüler, Auszubildende und Studierende dürfen während ihrer Ausbildung nicht unter enormen Druck, durch finanzielle Sorgen…
(BPP) Der Gambist Thomas Fritzsch aus Sachsen-Anhalt wird mit dem deutschen Musikpreis „Echo Klassik 2017“ ausgezeichnet. Mit der Auszeichnung würdigt die Deutsche Phono-Akademie, das Kulturinstitut des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI), Fritzsch‘ Entdeckung und Ersteinspielung der „12 Fantasies pour la Basse de Violle“ des Barockkomponisten Georg Philipp Telemann (1681-1767). Kulturminister Rainer Robra gratuliert dem Gambinisten zu der renommierten Auszeichnung: „Es ist immer eine besondere Freude, wenn ein Künstler aus Sachsen-Anhalt mit einem Preis dieser Kategorie ausgezeichnet wird. Thomas Fritzsch hat mit der Entdeckung der Kompositionen und seinem Engagement Musikliebhabern einen herausragenden Verdienst erwiesen. Diese Auszeichnung ist ein weiterer, ganz besonderer Höhepunkt im…
(BPP) Auf die Ankündigung aus dem Bildungsministerium, mit der nächsten Ausschreibung freier Stellen für Lehrkräfte endlich das Verfahren für die Stellenbesetzung weiter zu flexibilisieren, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Der Bildungsminister ist immer erst dann bereit, auf Entwicklungen zu reagieren, wenn das Kind bereits im Brunnen liegt. Zum wiederholten Mal ist es ihm nicht gelungen, die ohnehin viel zu wenigen Stellen mit geeigneten Bewerbern zu besetzen. Weil dies längst bekannt und absehbar war, fordert ihn die Fraktion Die LNKE bereits seit dem 01. Juni letzten Jahres in einem Antrag auf, die Ausschreibungspraxis zu ändern, um endlich umfangreichere…
(BPP) Zu den Meldungen über den am 10. August zu erwartenden chaotischen Start in das neue Schuljahr erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Minister Tullner sollte seine vollmundigen Ankündigungen wahrmachen und die Verantwortung für die chaotischen Zustände übernehmen, die – entgegen den vielfachen Warnungen und konstruktiven Lösungsvorschlägen – durch seine Entscheidungen entstanden sind. Er sollte in der Lage sein zu erkennen, dass sich die Realität nicht nach seinen Wünschen richtet und er seiner Aufgabe offensichtlich nicht gewachsen ist. Seit dem Amtsantritt von Bildungsminister Tullner hat die Fraktion Die LINKE mit einer ganzen Flut von Anträgen und Debatten im…
(BPP) Sachsen-Anhalt profitiert von der diesjährigen Bundesförderung zum Europäischen Kulturerbejahr 2018. Sowohl das interaktive Projekt „Europäische Aufklärung im Netz“ des Förderkreises Gleimhaus e.V. in Halberstadt als auch das Ausstellungsvorhaben „Thietmars Welt. Ein Merseburger Bischof schreibt Geschichte“ der Vereinigten Domstifter zu Merseburg und Naumburg und des Kollegiatstifts Zeitz erhalten eine Förderung. Darüber hinaus fördert die Bundesregierung auch mehrere länderübergreifende Projekte, an denen Sachsen-Anhalt beteiligt ist. Kulturminister Rainer Robra begrüßt diese Förderentscheidung: „Europas Identität kann nur verstanden werden, wenn man dessen kulturelle Wurzeln erfasst. Sachsen-Anhalt verfügt über ein herausragendes und vielseitiges kulturelles Erbe, das weit über unsere Landesgrenzen hinausstrahlt und identitätsstiftend für…
(BPP) „Die Landesregierung hat Ende Juni die einzig richtige Entscheidung getroffen: Die Kapazität für die Lehramtsausbildung an der Martin-Luther-Universität bleibt im Wintersemester 2017/18 auf dem bisherigen, erhöhten Niveau von 700 Studienplätzen. Es war gut, dass Bildungs- und Wissenschaftsminister an einem Strang gezogen und eine rechtzeitige Entscheidung im Kabinett für das Wintersemester möglich gemacht haben.“ Das erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle heute zu Presseberichten über die Arbeit der Expertenkommission, die den langfristigen Lehrkräftebedarf in Sachsen-Anhalt ermitteln soll. Dieser Beschluss könne das Expertenvotum nicht ersetzen, bekräftigte Pähle, die auch wissenschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist: „Wir haben im Landtag mit gutem Grund beschlossen,…
(BPP) Zur Berichterstattung der Volksstimme über die Ergebnisse der Expertengruppe Lehrkräftebedarf erklärt der Bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Meine Fraktion hat im September vergangenen Jahres einen Antrag in den Landtag eingebracht, der die Absicht der Koalition, eine Expertengruppe einzusetzen, unterstützte und zugleich die Aufgaben dieser Gruppe und ihre Zusammensetzung erweiterte und präzisierte. Der Antrag wurde mehrheitlich ohne Änderungen beschlossen. Den in diesem Beschluss bestimmten Auftrag der Expertengruppe hat sie noch nicht erfüllt. Darüber dürfen die jetzt vorliegenden Ergebnisse nicht hinwegtäuschen. Aber selbst aus dieser noch sehr unvollständigen Vorlage aus dem Bildungsministerium geht bereits hervor, dass die erhöhte Ausbildungskapazität von…
(BPP) Nach der Neuausrichtung des Literaturpreises des Landes Sachsen-Anhalt wird 2017 nun zum dritten Mal der Klopstock-Preis für neue Literatur des Landes Sachsen-Anhalt und der Klopstock-Förderpreis vergeben. Kulturminister Rainer Robra wird die Preise am 28. November 2017 offiziell im Palais Salfeldt in Quedlinburg überreichen. „Mit dem Klopstock-Preis für neue Literatur hat Sachsen-Anhalt einen renommierten Literaturpreis geschaffen. Er knüpft nicht nur an das reiche literarische Erbe in unserem Land an, sondern würdigt in besonderem Maße das Werk zeitgenössischer Autoren“, so Robra. „Mit den diesjährigen Preisträgern hat die Jury eine anerkannte Größe der Literaturszene sowie einen vielversprechenden Nachwuchsautor aus der Region ausgewählt.…
(BPP) Nach der vom Bildungsministerium vorgelegten Bedarfsplanung für den zukünftigen Lehrkräftebedarf soll in den kommenden Jahren bis 2030 angeblich ein Neueinstellungsbedarf von durchschnittlich nur 650 Lehrkräften pro Jahr bestehen. Zu diesem Ergebnis erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann: „Mit der vorgelegten Planung will Bildungsminister Tullner den seit nunmehr fünf Jahren anhaltenden Bildungsabbau zementieren und für mehr als ein weiteres Jahrzehnt fortsetzen. Damit werden allen künftigen Regierungen die Hände für Korrekturen und Verbesserungen gebunden und ganzen Schülergenerationen ihre Zukunftsperspektiven versperrt. Denn selbst wenn sich eher früher als später die Einsicht durchsetzen wird, dass das Bildungsangebot in den…
(BPP) Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat eine Befassung des Innenausschusses mit der Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte aus Sachsen-Anhalt am Rande des G20-Gipfels angekündigt. Einen entsprechenden Antrag bereite seine Fraktion derzeit vor, so Erben. Laut Medienberichten wurden bis Sonntag 14 Polizistinnen und Polizisten aus Sachsen-Anhalt während ihres Einsatzes in Hamburg teilweise schwer verletzt. Erben verweist zugleich darauf, dass die Polizistinnen und Polizisten mit einer nie dagewesenen Brutalität attackiert wurden. Deshalb müsse auch darüber beraten werden, wie die eingesetzten Beamtinnen und Beamten durch eine verbesserte Ausrüstung besser geschützt werden können. Schließlich gehe es ihm…
(BPP) „Die aktuelle Schulabbrecherquote in Sachsen-Anhalt ist viel zu hoch. Die Zahlen sind zwar auch in anderen Bundesländern gestiegen, gerade in unserem Bundesland liegen wir erheblich hinter den anderen Regionen Deutschlands. Vor allem die 15 Prozent in Mansfeld-Südharz dürfen nicht ohne Reaktion bleiben“, erklärt Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt. Sachsen-Anhalt hat in der Vergangenheit viel Geld ausgegeben, um Schulverweigerung und Schulabbruch zu untersuchen, sodass genügend Ansatzpunkte vorhanden sein sollten, um jetzt, wo der Arbeitsmarkt junge Menschen mit soliden Schulabschlüssen dringend benötigt, einen höheren Anteil zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Besonders auffallend ist, dass der Abstand bei…
(BPP) Im Mai des vergangenen Jahres hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern die "Förderinitiative Innovative Hochschule" beschlossen. Heute wurde in Berlin die Auswahlentscheidung der zur Förderung empfohlenen „Innovativen Hochschulen“ bekanntgegeben. Sehr erfolgreich schnitten bei dieser Auswahlrunde die Hochschulen in Sachsen-Anhalt ab. Im Ranking der berücksichtigten Hochschulen erreichte Sachsen-Anhalt den fünfen und nach den bewilligten Mitteln den vierten Platz. Sowohl der Antrag der Hochschule Anhalt als auch ein Gemeinschaftsantrag der Hochschulen Harz, Magdeburg-Stendal und Merseburg waren erfolgreich. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zeigte sich sehr erfreut über das gute Abschneiden. „Dieser Erfolg wird das Profil unserer Hochschulen stärken und…