(BPP) Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) hat bei ihrer ordentlichen Landeskonferenz einen neuen Vorstand gewählt. Dabei gab die langjährige Vorsitzende Corinna Reinecke den „Staffelstab“ weiter. Seit 2006 stand die Wittenbergerin an der Spitze der ASF Sachsen-Anhalt und sorgte dafür, dass sich die ASF immer wieder erfolgreich Gehör verschaffen konnte, wenn es um die Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Teilen der Gesellschaft ging. Für den neuen Vorstand war Reinecke nicht erneut angetreten. Zur neuen Landesvorsitzenden wurde einstimmig die Magdeburgerin Sarah Schulze mit 19 Stimmen gewählt (Porträtfoto beigefügt). Die 31-jährige Juristin gehörte dem Landesvorstand bislang als stellvertretende Vorsitzende an. „Ich…
(BPP) „Luthers Bedeutung reicht weit über den protestantischen und theologischen Wirkungsbereich hinaus. Die Reformation hat unsere moderne Lebenswelt stark und nachhaltig geprägt. Sie hat die Welt und das Weltliche verändert.“ Das sagte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff heute zum Auftakt des 23. Wittenberger Gesprächs in der Leucorea. Das diesjährige Wittenberger Gespräch steht unter dem Motto: „500 Jahre Thesenanschlag: Stehen wir erneut vor einer Reformation?“ Mit Blick auf die aktuelle Lage sagte Haseloff: „Unsere Epoche ist durch einen rasanten Wandel und große Veränderungen charakterisiert. Wir sind mit komplexen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen konfrontiert. Sie überschreiten nationale Grenzen. Kein Staat lebt für sich…
(BPP) In Magdeburg richtet die Landeszentrale für politische Bildung am heutigen Mittwoch eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Mehr direkte Demokratie“ aus. Zu diesem Anlass erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle: „Demokratie braucht aktive Demokratinnen und Demokraten – das wissen wir nicht erst, seit Rechtsextremisten und Rechtspopulisten wieder in Größenordnungen in Parlamente gewählt werden. Eine lebendige Demokratie braucht selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger, die sich in die öffentlichen Angelegenheiten einmischen. Wir können uns nicht damit abfinden, dass viele Menschen diese Mitwirkungsmöglichkeiten nicht sehen und sich von 'denen da oben' entfremdet fühlen. Wir tragen Verantwortung, ihnen mehr Chancen zum Mitgestalten zu…
(BPP) „Ich bedanke mich für das erneute Vertrauen der Freien Demokraten in Sachsen-Anhalt und freue mich auf die nächsten zwei Jahre an der Spitze“, bedankt sich der wiedergewählte Landesvorsitzende Frank Sitta für das eindeutige Votum. Zum 27. Ordentlichen Landesparteitag am 8. April wählten die knapp 200 Delegierten des Landes Sachsen-Anhalts ihren neuen Landesvorstand. Mit 86,6 Prozent der Stimmen wurde erneut Frank Sitta zum Landesvorsitzenden der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt gewählt. Dr. Lydia Hüskens bleibt erste stellvertretende Landesvorsitzende. In den Landesvorstand wurden ebenfalls als zweiter Stellvertreter Dr. Marcus Faber, Schatzmeister Allard von Arnim, Andreas Silbersack und Johann Hauser berufen. Inhaltlich fordern die…
(BPP) In der Landtagsdebatte hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) eine Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt: Große Geschichte, gute Zukunft – wie wir heute die Weichen für morgen stellen“ abgegeben. In der Debatte erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: Der Ministerpräsident hat die Regierungserklärung unter das Motto „Große Geschichte, gute Zukunft“ gestellt. Tatsächlich: Sachsen-Anhalt hat eine große Geschichte, und ja: Wir sollten mehr über diese Geschichte erzählen, um unser Land bekannter zu machen. Aber dann sind viel mehr Geschichten zu erzählen als die von Luther und vom Bauhaus – die hier als einzige Beispiele genannt wurden. So sehr ich mich persönlich auch darüber…
(BPP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt, sieht die CDU als stärkste politische Kraft in Sachsen-Anhalt auch im Jahr 2017 in der Verantwortung, die politische Richtung im Land vorzugeben. Aus einer Position der Stärke heraus habe man unter dem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff nach der Landtagswahl 2016 eine Regierungskoalition mit der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gebildet. Ziel sei es, Sachsen-Anhalt mit der Kraft der konservativen Mitte weiter zu entwickeln. „Nach einem Jahr Kenia sind die Vermutungen bestätigt: die Gestaltungswünsche dreier Partner unter den kenianischen Hut zu bringen, ist mitunter eine Herausforderung. Allerdings ist die CDU angetreten, die…
(BPP) Die vergangene Landtagswahl ergab ein unerwartetes Wahlergebnis. Schnell war klar, es braucht uns Grüne für eine stabile, demokratische Regierung. Wir haben die Verantwortung offensiv angenommen. Damit regieren Grüne in insgesamt elf Bundesländern mit. Auf Bundesebene gibt es eine sehr gute Zusammenarbeit mit den anderen grünen Regierungsbeteiligungen. Nach einem Jahr stellen wir fest: Es hat sich gelohnt. Die Grünen sind die starke Stimme in der Koalition für Klima-, Umwelt- und Naturschutz, die starke Stimme für nachhaltige Landwirtschaft, die starke Stimme für Bürgerrechte und sozialer Teilhabe. GRÜN ist die entscheidende Farbe für KENIA, wir halten diese Koalition in Bewegung! Durch uns…
(BPP) Im Rahmen des traditionellen Pressebrunchs hat heute die Landesregierung eine Bilanz der Arbeit des ersten Jahres der schwarz-rot-grünen Koalition in Sachsen-Anhalt gezogen und einen Ausblick auf die Vorhaben in den kommenden Jahren gegeben. „Wir sind gut in die Legislaturperiode gestartet und haben in einem Jahr Regierungsarbeit wichtige Vorhaben wie z. B. die Neuregelung des Finanzausgleichs bereits umgesetzt. Mit dem Doppelhaushalt 2017/18 haben wir eine solide Grundlage, um Sachsen-Anhalt stärker, erfolgreicher und lebenswerter zu machen. Mehr Investitionen, mehr Innovationen und ein leistungsfähiges Bildungssystem, das sind unsere Schwerpunkte“, betonte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff. „Wir haben ein Paket von Maßnahmen geschnürt, das…
(BPP) „Rauchen macht abhängig und krank – das ist mittlerweile eine Binsenweisheit. Umso wichtiger ist es, besondere Risikogruppen zu schützen. Die höchste Raucherquote unter Jugendlichen, ein starker Anstieg bei Schwangeren: Mit solchen ,Spitzenwerten‘ für Sachsen-Anhalt dürfen wir uns auf keinen Fall abfinden.“ Das erklärte die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, heute im Vorfeld der morgen beginnenden Landtagssitzung. Die Koalitionsfraktionen bringen auf Initiative der SPD den Antrag „Sachsen-Anhalt atmet auf – Nichtraucherschutz und Prävention verstärken“ in den Landtag ein. Das Ziel ist ein Gesamtkonzept für ein Anreiz-, Interventions- und Begleitsystem insbesondere für die Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und Schwangeren. Die Reduzierung…
(BPP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat in seiner Rede beim Festakt zu 200 Jahren evangelischer Gottesdienst in Rom auf Einladung der deutschen Botschaften beim Heiligen Stuhl und bei der Republik Italien die Rolle der dortigen lutherischen Gemeinde gewürdigt. „Das Wirken Martin Luthers, an das wir in diesem Jahr in Sachsen-Anhalt als dem Ursprungsland der Reformation besonders erinnern, war von so gewaltiger Bedeutung, dass der lutherische Gottesdienst seit 1817 auch in Rom seinen Platz hat“, sagte Haseloff. Der Ministerpräsident lobte vor allem die Vorreiterrolle, die die ca. 500 Mitglieder zählende Gemeinde bei der Ökumene spielt.Unter Bezugnahme auf die 60-Jahr-Feier der Römischen…
(BPP) Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Chris Schulenburg, hat die Kritik von Opposition und Flüchtlingsrat an Innenminister Holger Stahlknecht mit Unverständnis zurückgewiesen. Hier werde geltendes Recht umgesetzt. „Die schonungslose Offenlegung der derzeitigen Lage bei der Rückführung ausreisepflichtiger Menschen aus Deutschland durch unseren Innenminister Holger Stahlknecht ist die richtige Entscheidung. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes haben einen Anspruch darauf, hierüber informiert zu werden. Dass das deutsche Asylrecht missbraucht werde, ist inzwischen ein offenes Geheimnis und nicht mit deutschem und internationalem Recht vereinbar. Daher ist es notwendig, dass der Staat alle Möglichkeiten nutzt, um geltendes Recht durchzusetzen, wozu u.…
(BPP) Rund 1,7 Millionen Menschen leben in Sachsen-Anhalt im ländlichen Raum. Das sind rund 80% der Gesamtbevölkerung. Etwa 75% des Bruttoinlandsprodukts Sachsen-Anhalts werden im ländlichen Raum erzeugt. Das zeigt die Bedeutung des ländlichen Raums paradigmatisch auf. „Die Stärkung des ländlichen Raumes, seine Weiterentwicklung und die nachhaltige Sicherung der Versorgungsfunktionen des ländlichen Raumes sind wichtige Ziele der Landesregierung. Für die wirtschaftliche Entwicklung ist er von großer Bedeutung. Und es geht auch um gleichwertige Lebensverhältnisse im gesamten Land.“ Das sagte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff heute in Magdeburg. Dort traf sich das Kabinett zu einer Sonderberatung „Entwicklung des ländlichen Raumes“. Landwirtschaftsministerin Prof. Dr.…
(BPP) Zu dem im Raum stehenden Vorwurf des Widerspruchs zwischen ihm und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Eva von Angern, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Richtig ist, dass ich bereits seit einigen Wochen Kenntnis davon hatte, dass der neue Vereinsvorstand des Kinderland e.V. gegen Hendrik Rhode Vorwürfe erhebt, die in einer Anzeige gegen ihn mündeten. Über den Umstand dieser Anzeige hat mich Eva von Angern informiert. Sie hat mich ebenfalls darüber informiert, dass es Überlegungen im Vorstand gibt, eine Anzeige gegen mich vorzubereiten. Ich bin davon ausgegangen, dass, falls es wirklich zu einem solchen Schritt kommt, ein Vorstand auf dessen Bitte hin…
(BPP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und Clemens von Oswald, Vertreter der Erbengemeinschaft nach Otto von Bismarck, haben heute in Schönhausen die Verträge über den abschließenden Ankauf der Bestände des Bismarck-Museums durch das Land unterzeichnet. Diese werden dem Museum als Dauerleihgabe überlassen. Zugleich kehren sieben restaurierte barocke Skulpturen an ihren angestammten Platz im Schlosspark zurück. Diese kauft das Land für die Gemeinde an. „Wichtig für unser Geschichtsverständnis sind Museen wie das Bismarck-Museum in Schönhausen. Ich bin deshalb sehr dankbar, dass wir - das Land Sachsen-Anhalt, die Bismarck-Stiftung, die Gemeinde Schönhausen und natürlich die Erbengemeinschaft nach Otto von Bismarck - gemeinsam einen…
(BPP) Das Deutsche Nationale Komitee für Denkmalschutz lädt vom 3.-10. September 2017 zum 12. Studentenworkshop nach Hamburg ein. Sachsen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra ruft Studierende im Land, die ein Interesse an Denkmalschutzthemen haben, dazu auf, an dem Workshop teilzunehmen. „Wir freuen uns als Landesregierung, wenn Studierende in Sachsen-Anhalt ein reges Interesse am Denkmalschutz zeigen. Unser Land ist das Bundesland mit der höchsten Dichte an Denkmalschutzobjekten. Dieser Workshop vermittelt das notwendige Handwerkszeug, um einen Beitrag zum Erhalt dieses einzigartigen Bestandes leisten zu können“, so Robra. Themenschwerpunkte des Workshops werden unter anderem die Vermittlung eines Kulturdenkmals in seinem Umfeld sowie das Erlernen von…