(BPP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat den Altmärkischen Heimatbund anlässlich seines 25-jährigen Bestehens gewürdigt. Auf dem Festakt in Jübar im Rahmen des 17. Altmärkischen Heimatfestes sagte der Ministerpräsident in seinem Grußwort: „Der Altmärkische Heimatbund leistet einen herausragenden Beitrag bei der Pflege des Heimatgefühls der Menschen im Norden von Sachsen-Anhalt.“ Heimatgefühl habe nämlich immer mit der Kenntnis, Pflege und Bewahrung von Natur, Kultur und Geschichte zu tun, unterstrich Haseloff und dankte den Menschen, die sich im Altmärkischen Heimatbund engagieren. „Die Menschen müssen die Schätze ihrer Heimat kennen und sich für sie verantwortlich fühlen“, sagte der Regierungschef weiter. In der Altmark könne…
(BPP) Nico Brünler, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, erklärt zum Abschlussbericht der „Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung“ (Drucksache 6/5473), den der Landtag gestern behandelt hat: Es ist kein Zufall, dass der Landtag diesen Bericht erst zu später Abendstunde behandelt, nachdem das Papier nun schon seit 14 Monaten vorliegt und auf Betreiben der CDU mehr als zwanzigmal von Ausschuss-Tagesordnungen geflogen ist. Denn es belegt das personalpolitische Versagen der CDU-geführten Staatsregierung – nicht nur an den Schulen und bei der Polizei, sondern in nahezu der kompletten Landesverwaltung! Mehr als die Hälfte der Landesbediensteten wird…
(BPP) Seit Donnerstag, den 31. August, präsentiert sich die CDU Sachsen-Anhalt nach einer umfangreichen Überarbeitung des Internetauftrittes in einem neuen, benutzerfreundlichen Design. Die neugestaltete Internetpräsenz www.cdulsa.de erhielt neben einem modernen Design mit einer klaren, einladenden Bildsprache auch eine Suchfunktion, mit der die Nutzer schnell die gewünschten Inhalte abrufen können. Hierfür wurde auch die Seitennavigation überarbeitet, so dass die Benutzerfreundlichkeit verbessert wurde. „Insbesondere die Einbindung der Social-Media-Kanäle Facebook und Twitter war für uns bei der Überarbeitung der Seite von zentraler Bedeutung“, so der Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze MdEP. „Hierdurch soll die Seite neben den vielseitigen Hintergrundinformationen, Publikationen und Serviceleistungen…
(BPP) "Die digitale Arbeitswelt eröffnet einen größeren Spielraum für die moderne Arbeitswelt – also wann und wo gearbeitet werden kann. Gleichzeitig findet ein Umdenken statt: Weg von der Stechuhr, hin zum projektorientierten Arbeiten. Arbeitsformen wie die Vertrauensarbeitszeit stellen die Aufgaben in den Vordergrund, nicht die Stunden, die man am Arbeitsplatz verbringt. Deshalb wollen wir das Arbeitszeitgesetz flexibilisieren, indem die bisherige Grenze der täglichen Höchstarbeitszeit von acht beziehungsweise zehn Stunden, sowie in den nicht sicherheitsrelevanten Bereichen die elfstündige Ruhezeit aufgehoben wird. Stattdessen soll nur die wöchentliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden festgeschrieben sein, so wie es auch die Europäische Arbeitszeitrichtlinie vorsieht“, fordert…
(BPP) "Es ist ein tolles Zeichen, dass das Volksbegehren für mehr Lehrer das erforderliche Quorum überschritten hat und sich der Landtag nun mit diesem wichtigen Thema beschäftigen muss“, freut sich Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt. Allerdings so Hüskens, seien neben dem mittelfristigen Ziel, mehr Lehrer einzustellen auch die kurzfristigen Maßnahmen nicht aus dem Auge zu verlieren. Derzeit suchen fast alle Länder mehr Lehrer, deshalb werden sich auf ausgeschriebene Stellen nicht immer qualifizierte Bewerber melden. Um dennoch die angespannte Situation an den Schulen unseres Landes zu entschärfen sei es wichtig, Lehrer von Verwaltungsaufgaben zu entlasten. Überstunden müssen angemessen…
(BPP) Zur Aktuellen Debatte um das Thema „Masseneinwanderung verhindern“, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Chris Schulenburg: „Der Vorwurf der Untätigkeit in der Flüchtlingsfrage ist reines Wahlkampfgetöse der AfD. Wir haben uns den Herausforderungen, die mit der Flüchtlingskrise einhergingen, angenommen und die Weichen dafür gestellt, dass sich die Situation, wie wir sie insbesondere von Sommer 2015 bis Frühjahr 2016 hatten, nicht wiederholt. Die aktuelle Lage der Einreisefeststellungen nach Deutschland ist stabil. Die Zugangszahlen auf Landesebene stagnieren seit Mai sogar deutlich. Jedoch dürfen wir uns nicht darauf verlassen, dass dies so bleibt. Um die Fluchtursachen langfristig zu…
(BPP) Zur Debatte um die Großen Anfrage „Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt – mittel- und langfristige Handlungsmöglichkeiten gegen Armut“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull: „Die Beantwortung dieser Großen Anfrage macht die Komplexität des Themas deutlich. Natürlich ist es nicht gut, dass Kinder von Armut betroffen sind. Gleichzeitig muss man feststellen, dass ihre Zahl in den vergangenen Jahren zurückgegangen ist. Aber dieser Trend muss fortgesetzt werden. Neben dem Einsatz von sozialpolitischen Mitteln ist es vor allem wichtig, die Eltern in Beschäftigung zu bringen. Das verbessert nicht nur die finanzielle Situation der Eltern und ihrer…
(BPP) Der Förderverein Hofgestüt Bleesern e.V. aus Seegrehna wird mit dem Deutschen Preis für Denkmalschutz 2017 ausgezeichnet. Das hat das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz bekannt gegeben. Mit dem Preis erhält der Förderverein die höchste Auszeichnung auf dem Gebiet des Denkmalschutzes in der Bundesrepublik Deutschland. Kulturminister Rainer Robra gratuliert dem Förderverein zu dieser Auszeichnung: „Die Arbeit von ehrenamtlichen Initiativen wie dem Förderverein ist für unsere Kulturlandschaft von unschätzbarem Wert. Die historische Anlage des Hofgestüts ist ein einzigartiges Baudenkmal, das auf eine lange Tradition zurückblicken kann. Der Verein hat hier außerordentliche Anstrengungen unternommen, um das Bauwerk zu sichern. Mit dem renommierten Preis…
(BPP) Auf Initiative der Koalitionsfraktionen wird sich der Landtag in seiner Sitzung in der kommenden Woche mit dem Bundesmeldegesetz befassen. Ziel ist eine Bundesratsinitiative für eine Änderung des Gesetzes, die vor allem die Arbeit von Lokalredaktionen betreffen würde. Es geht darum, dass Geburtstage und Jubiläen künftig wieder veröffentlicht werden dürfen. Nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, ist der Bundesgesetzgeber mit der derzeitigen strengen Regelung deutlich übers Ziel hinausgeschossen. Am 1. November 2015 trat das neue Bundesmeldegesetz im Kraft, das den kommunalen Meldebehörden vorschreibt, Geburtstagsdaten nur noch zu runden Jubiläen ab dem 70. Geburtstag herauszugeben – und auch…
(BPP) Wie die Volksstimme in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Zuge der Debatte um ein neues Kinderfördergesetz, den Zehn-Stunden-Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder abzuschaffen. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion, Monika Hohmann: „Die Vorschläge der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Novellierung des Kinderfördergesetzes belasten Eltern zusätzlich und greifen in keiner Weise die eigentlichen Probleme des derzeitigen Gesetzes auf. Die Reduzierung des Ganztagsanspruches würde die Eltern belasten, die für ihren Job und den entsprechenden Arbeitsweg mehr als 8 Stunden Betreuung am Tag für ihre Kinder benötigen. Diese müssten dann eine…
(BPP) Sechs Wochen lang waren die fünf Abgeordneten durch das Land unterwegs, über 40 Termine standen im Kalender. Zum Ende ihrer Sommertour blickt die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf zahlreiche Begegnungen zurück. „Die Sommertour bietet die Möglichkeit, mit mehr Zeit und Ruhe das Wirken politischer Entscheidungen vor Ort zu prüfen und Anregungen aus der Praxis wieder mit nach Magdeburg zu nehmen“, sagt Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann. „Besonders beeindruckt haben mich dieses Jahr die Diskussionen mit Land- und Forstleuten über ganz direkte Auswirkungen der Klimakrise und ein Praxistag in der Dessauer Kita Schlosskinder. Hochachtung vor den vielfältigen Anforderungen, die Erzieherinnen unter Hochdruck…
(BPP) Die Stiftung Luthergedenkstätten erhält aus dem Programm des Bundes „Sondermittel 2017 zur Erhaltung des schriftlichen Kulturerbes in Deutschland“ eine Förderung. Mit den Mitteln kann eine originale Handschriftensammlung aus der Reformationszeit fachgerecht konserviert und restauriert werden. Kulturminister Rainer Robra gratuliert der Stiftung zum erfolgreichen Projektvorhaben: „Die Pergamentbestände des Lutherhauses sind einzigartige authentische Zeugnisse der Reformationszeit. Es ist daher geradezu unsere Pflicht, diese Schätze für künftige Generationen zu bewahren. Mit dieser Förderung ist es möglich, einen wichtigen Bestandteil unseres kulturellen Gedächtnisses zu erhalten.“ Das Projekt gilt dem Erhalt einzigartiger Pergament-Urkunden aus der Handschriftensammlung im Lutherhaus in Lutherstadt Wittenberg. Zur Sammlung zählen…
(BPP) Zur Pressekonferenz der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration, Petra Grimm-Benne, hinsichtlich ihrer Vorstellungen für die Neufassung des Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull: „Heute wurden durch die Spitze des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration deren Vorstellungen zur Neuregelung des Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vorgestellt. Als CDU-Landtagsfraktion nehmen wir die gemachten Ausführungen lediglich zur Kenntnis. Der gewählte Zeitpunkt lässt vermuten, dass es mit Blick auf die Bundestagswahl dem SPD-geführten Ministerium möglicherweise darauf ankam, beim Bürger zu punkten. Mit uns wird es kein neues Kinderförderungsgesetz ohne eine verlässliche Daten-…
(BPP) "Warum bezeichnet Bundesbildungsministerin Johanna Wanka den Rückgang der Antragsberechtigten als ein gutes Signal? Für mich ist es ein klares Zeichen, dass Bemessungsgrenzen falsch gesetzt wurden. Es war ein Fehler, das Gesetz 2014 zu verabschieden und 2016 in Kraft treten zu lassen“, kritisiert Frank Sitta, Landesvorsitzender der FDP Sachsen-Anhalt und Präsidiumsmitglied, die aktuelle BAföG-Statistik. „Die BAföG-Novelle hat die Abhängigkeit der Studierenden von den Finanzen der Eltern erhöht“, ergänzt Sitta. Die Freien Demokraten fordern, dass jeder in unserer Gesellschaft die Möglichkeit bekommt, qualitative Bildung zu genießen. Schüler, Auszubildende und Studierende dürfen während ihrer Ausbildung nicht unter enormen Druck, durch finanzielle Sorgen…
(BPP) Der Gambist Thomas Fritzsch aus Sachsen-Anhalt wird mit dem deutschen Musikpreis „Echo Klassik 2017“ ausgezeichnet. Mit der Auszeichnung würdigt die Deutsche Phono-Akademie, das Kulturinstitut des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI), Fritzsch‘ Entdeckung und Ersteinspielung der „12 Fantasies pour la Basse de Violle“ des Barockkomponisten Georg Philipp Telemann (1681-1767). Kulturminister Rainer Robra gratuliert dem Gambinisten zu der renommierten Auszeichnung: „Es ist immer eine besondere Freude, wenn ein Künstler aus Sachsen-Anhalt mit einem Preis dieser Kategorie ausgezeichnet wird. Thomas Fritzsch hat mit der Entdeckung der Kompositionen und seinem Engagement Musikliebhabern einen herausragenden Verdienst erwiesen. Diese Auszeichnung ist ein weiterer, ganz besonderer Höhepunkt im…