Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch im Landtag zum Koalitionsantrag „Zwischenbilanz der sächsischen Studentenwerke“ / Mann: Langfristige Vereinbarungen für Studentenwerke schaffen

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Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch im Landtag zum Koalitionsantrag „Zwischenbilanz der sächsischen Studentenwerke“ / Mann: Langfristige Vereinbarungen für Studentenwerke schaffen Holger Mann - SPD Fraktion im Sächsischen Landtag - Götz Schleser
(BPP) „Die Studentenwerke sind das Rückgrat der sozialen Infrastruktur an unseren Hochschulstandorten.  Über sie organisieren wir Chancengleichheit und Teilhabe. Ein Ansatz, der für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unverzichtbar wichtig ist. Genau deshalb macht es einen Unterschied, wer die Regierung stellt. Erst mit Regierungseintritt der SPD ist der Landeszuschuss an die Studentenwerke nach langer Talfahrt und Durststrecke wieder erhöht worden. Im laufenden Haushalt stellt die Koalition 12 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung“, erklärte Holger Mann. Zum Vergleich: Im letzten Haushalt der schwarz-gelben Regierung waren es 5,9 Millionen Euro.

„Die Hochschulentwicklungsplanung 2025 zeichnet die langen Linien für die Hochschulen vor. Entsprechende Änderungen in der Studierendenschaft müssen bei den Studentenwerken nachvollzogen werden. Deshalb ist es wichtig, auch hier eine langfristige Vereinbarung zu schließen, um Planungssicherheit zu schaffen. Bereits im Koalitionsvertrag ist dieser Aspekt verankert. Heute verstärken wir diesen Auftrag an die Staatsregierung. Für die SPD-Fraktion möchte ich klar und deutlich sagen, dass wir mit ‚mehrjährig‘ mehr als die zwei Jahre eines Doppelhaushaltes meinen. Wenn es dafür weiterer rechtlicher Grundlagen bedarf, dann ist jetzt der ideale Zeitpunkt,  dies innerhalb der Staatsregierung zu diskutieren“, so Mann.

Quelle: SPD Fraktion im Sächsischen Landtag

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