Pellmann: Mehr Menschen in Sachsen brauchen Wohngeld und Altersgrundsicherung – Zunahme von Armut bestätigt

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(BPP) Zu Antworten der Staatsregierung zu parlamentarischen Anfragen „Wohngeld 2011 in Sachsen“ (Landtags-Drucksache. 5/10056) und „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Sachsen 2011“ (Drucksache. 5/10015) erklärt der Fragesteller und sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Dietmar Pellmann:

Gründe dafür, dass die allgemeine Armutsquote in Sachsen auf 19,6 Prozent gestiegen ist und damit sogar leicht über dem Durchschnitt der neuen Bundesländer liegt, werden nunmehr durch statistische Teildaten für Ende 2011 erhellt.

So stieg die Zahl der auf allgemeines Wohngeld angewiesenen sächsischen Haushalte von 2010 zu 2011 um 4.342 auf 84.530, was nunmehr einem Anteil von 3,8% aller Haushalte entspricht. Hierbei handelt es sich in der Regel um Haushalte mit einem Einkommen weit unter der Armutsgrenze, aber geringfügig über der offiziellen Bedarfsgrenze des Arbeitslosengeldes II oder der Altersgrundsicherung.

Ebenfalls gestiegen ist die Zahl derjenigen Personen, die Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung erhalten. Waren das 2010 noch 24.682, so Ende 2011 bereits 25.638. Gegenüber 2005 bedeutet das eine Steigerung um 16%. Im gleichen Zeitraum haben sich die Ausgaben für diese Grundsicherungsleistung auf Sozialhilfeniveau sogar um 34,5 Prozent auf mehr als 110 Millionen € erhöht, was nicht allein an der gewachsenen Zahl der Bedürftigen, sondern auch an generell gesunkenem Rentenniveau liegt.

Bei alledem handelt es sich nicht etwa nur um Vorboten zu erwartender massenhafter Altersarmut, wie Vertreter der Regierungskoalition während der jüngsten Debatte im Landtag schüchtern einräumten, sondern diese Altersarmut ist heute bereits deutlich spürbar. Hinzu kommt ein großer Personenkreis älterer Menschen, der aus Unwissenheit oder Scham keine Sozialhilfeleistungen beantragt.

Marcel Braumann
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 5823
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