(BPP) Matschie gratuliert: „Abschluss ist Türöffner in erfolgreiches Berufsleben“An allen 230 Thüringer Regelschulen sowie den Regelschulzweigen von Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen, Gymnasien und Förderschulen haben insgesamt 5.992 Schülerinnen und Schüler einen Realschulabschluss angestrebt. Davon waren 5.745 Schülerinnen und Schüler erfolgreich. Die Abschlussquote beträgt somit 95,9 Prozent (2010/11: 95,3 Prozent). Die Schüler, die die Prüfung nicht bestanden haben, verlassen die Schule mit dem Hauptschulabschluss.1.330 Schülerinnen und Schüler verlassen die Schule mit dem Qualifizierenden Hauptschulabschluss, 2.070 mit dem Hauptschulabschluss.Matschie gratuliert allen Schülern und wünscht viel Erfolg auf dem weiteren Lebensweg: „Ein Schulabschluss ist der Türöffner in ein erfolgreiches Berufsleben. Damit jeder Jugendliche die Chance…
(BPP) Im Vergleich zum vorangegangenen Jagdjahr ist die Zahl der erlegten Wildtiere in Thü-ringen zurückgegangen. Während bundesweit auf lange Sicht ein Aufwärtstrend zu ver-zeichnen ist, zeigen die Auswertungen der letzten Jahre für Thüringen, je nach Wildart, mehr oder weniger deutliche Schwankungen der Jagdstrecke um dasselbe Niveau. Oft gehen mit regional zu hohen Schalenwildbeständen beachtliche Wildschäden in Wald und Feld einher, weshalb diese Wildarten nach wie vor verstärkt über den Jäger durch Abschuss reguliert werden müssen.Jagdstrecke beim Schalenwild (Rot-, Dam-, Muffel-, Reh- und Schwarzwild)Bei dem Reh meldeten die hierfür verantwortlichen Jäger für das Jagdjahr 2011/12 etwas über 33.000 Stück als Jagdstrecke.…
(BPP) Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat sich für eine Weiterentwicklung der Thüringer Landesverwaltung  durch den „Abbau von Sonderbehörden, Stärkung der zentralen Mittelbehörde und Beachtung des Subsidiaritätsprinzips“ ausgesprochen. In seinem Beitrag für den Weblog der CDU-Landtagsfraktion zur Zukunft der Thüringer Verwaltungsstrukturen formuliert er Ziele einer Verwaltungsreform und analysiert die Reformbestrebungen anderer Bundesländer. Der Beitrag ist der vierte in einer Reihe, die bis zum Herbst 2012 laufen soll.Die Landesverwaltung müsse unter Beachtung ihres Aufbaus und Entwicklung zusammenhängend erfolgen, betont Geibert. Er bezeichnet das Landesverwaltungsamt als „Kernstück“ des Verwaltungsaufbaus in Thüringen. Durch die Dreistufigkeit würden die Ministerien von Koordinations- und Einzelaufgaben entlastet und…
(BPP) Der Ausbau der Bürgerbeteiligung steht im Zentrum der Juli-Ausgabe des Fraktionskuriers der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, der an diesem Wochenende an 1,1 Millionen Thüringer Haushalte ausgeliefert wird. Er erscheint als ganzseitige Anzeige im „Allgemeinen Anzeiger“ und weiteren Anzeigenblättern. Der Fraktionsvorsitzende Mike Mohring befasst sich in seiner Kolumne mit der Debatte um den Doppelhaushalt 2013/14 für Thüringen. Weitere Themen sind unter anderem die anstehenden Gemeindeneugliederungen, Fragen der Rentengerechtigkeit und der steigende Anteil der Schüler, die keinen Abschluss erwerben.Vorgestellt werden zwei Dialogforen der CDU: „Auf ein Wort – Bürger reden Klartext“, Bürgerdialog im TV-Format, und ein Weblog zur Optimierung der Landesverwaltung…
(BPP) Neun Dörfer aus ganz Thüringen konkurrierten im diesjährigen Dorfwettbewerb auf Landesebene – jetzt steht der Sieger fest. Neustadt im Südharz wird den Freistaat im kommenden Jahr im Bundeswettbewerb vertreten. Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz beglückwünschte Bürgermeister Dirk Erfurt und alle Bürgerinnen und Bürger von Neustadt zu diesem Erfolg. „In Neustadt zeigt sich, dass Dörfer eine Zukunft haben, wenn die Menschen aktiv sind und ihre Ideen und Visionen leben“, sagte Reinholz. Die Auszeichnung will der Minister am 6. Oktober persönlich in Neustadt übergeben.Neustadt liegt nordöstlich von Nordhausen und zählt zurzeit knapp 1.200 Einwohner. Entgegen dem Trend wächst die Bevölkerung seit 1990.…
(BPP) Am kommenden Montag erhalten die Absolventen des Kurses „Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen“ im Rahmen einer Feierstunde ihre Zeugnisse. Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU), die im Ehrenamt Landesvorsitzende der Lebenshilfe Thüringen e.V. ist, wird nach ihrem Grußwort die Zeugnisse an die frischgebackenen Fachkräfte übergeben. „Mit der Ausbildung zur ‚Fachkraft für Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen’ sind die Absolventen für die Aufgaben in den Werkstätten bestens gewappnet“, so Thüringens Landtagspräsidentin im Vorfeld. Zeit: Montag, 9. Juli 2012, 10:00 Uhr Ort: Jena, Landesgeschäftsstelle der Lebenshilfe, Otto-Schott-Straße 13 „Als Fachkräfte unterstützen sie behinderte Menschen in ihrer täglichen…
(BPP) Im Kampf gegen Rechtsextremismus wird sich der Landessprecher Dieter Lauinger sowie weitere Mitglieder aus dem Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen an der am Samstag stattfindenden Protestdemonstration in Gera beteiligen.Das Aktionsbündnis Gera gegen Rechts bekämpft das Nazi-Festival „Rock für Deutschland“ in ihrer Stadt. Die Protestkundgebungen am 07. Juli richten sich aber zugleich gegen die Zunahme von neofaschistischem Gedankengut in der Gesellschaft.„Es besonders wichtig, dass ein breites Bündnis auf der Straße ist und deutlich macht: hier ist kein Platz für braunen Ungeist“, so Landeschef Dieter Lauinger.Mit der Unterstützung des Bündnisses setzten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen ein Zeichen für Demokratie,…
(BPP) Auf seiner heutigen Mitgliederversammlung befasste sich der Thüringische Landkreistag mit der neuen Zusammensetzung des Präsidiums und seiner Ausschüsse."Mit der Wahl von Birgit Keller, Landrätin des Landkreises Nordhausen, zur Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr und Petra Enders, Landrätin des Ilm-Kreises zur Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Raumordnung und Tourismus, trägt der Landkreistag den Veränderungen im Ergebnis der Kommunalwahlen Rechnung", so der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky.Notwendig wurden Veränderungen nach den Ergebnissen der Wahlen zu den Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern im Frühjahr dieses Jahres. Dabei wurden 3 Politikerinnen der Partei DIE LINKE zu Landrätinnen gewählt."Zwei Ausschussvorsitzende…
(BPP) "Die Landesentwicklungsgesellschaft soll zwar Schlagzeilen machen, aber nicht durch Personalpossen sondern mit der Fortentwicklung der Thüringer Wirtschaft", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, die anhaltende Diskussion um den Geschäftsführer der LEG. Bei der Festveranstaltung zum 20-jährigen Bestehen der Landesentwicklungsgesellschaft wurden noch die hervorragenden Ergebnisse und Leistungen unter dem Motto "20 Jahre LEG für ein starkes Thüringen" präsentiert. Da könne doch die Arbeit des Geschäftsführers Frank Krätzschmar nicht so schlecht gewesen sein." Für ihn ist Krätzschmar der richtige Mann am richtigen Ort und das Gerangel um die Weiterbesetzung des Geschäftsführerpostens lediglich dem Ego von…
(BPP) Heute Mittag hat das Plenum des Europäischen Parlaments in Brüssel gegen die Unterzeichnung des Anti-Produktpiraterie-Abkommens ACTA gestimmt. Damit folgt das Parlament den Ausschuss-Empfehlungen und gibt dem Widerstand mit monatelangen europaweiten Protesten nach. Nach Einschätzungen der Piratenpartei Thüringen gefährdet das Abkommen mehrere Menschenrechte, unter anderem die Informations- und Meinungsfreiheit und das Recht auf Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten. Erst Ende Juni hatte sich der federführende Handelsausschuss (INTA) des Europäischen Parlaments gegen das Abkommen entschieden.Der Vorsitzende des Thüringer Landesverbands der Piratenpartei Gerald Albe schließt sich dazu den Worten des Bundesvorstands der Piratenpartei an: „ACTA ist ein Symbol für Intransparenz geworden. Dass Brüssel…
(BPP) Aus Anlass des Internationalen Tages des Flüchtlings besuchten die PolitikerInnen der Partei DIE LINKE, Anja Müller (Mitglied Landesvorstand DIE LINKE Thüringen, und Sabine Berninger (Mitglied des Thüringer Landtages), das Asylbewerberheim in Gerstungen.Entsetzt zeigten sich die Politikerinnen darüber, dass im Asylbewerberheim Gerstungen kein würdevolles und respektvolles Leben für Flüchtlinge zugelassen wird."Diese Unterkunft zementiert Ausgrenzung und lässt eine Integration in die Gesellschaft nicht zu", sind Müller und Berninger überzeugt.Begleitet wurden die Politiker von Mitgliedern des Flüchtlingsrates und der Kreistagsfraktion der Partei DIE LINKE im Wartburgkreis. Letztere hatte zu einer öffentlichen Fraktionssitzung zur Situation im Asylbewerberheim Gerstungen eingeladen. In der Debatte musste…
(BPP) Zu den gestrigen Berichten, wonach offenbar vier Landkreise für AsylbewerberInnen gedachte Landesmittel zweckentfremdet haben und somit mehr als eine Million Euro eingespart haben sollen, erklärt die Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen Babette Pfefferlein:„An der Not der Schwächsten zu verdienen ist verwerflich und den Bedürftigen gegenüber absolut unverantwortlich. Die Folge des Sparens sind menschenunwürdige Bedingungen, in denen die Flüchtlinge leben müssen.  Unvorstellbar, dass sich einige Landkreise bei der Unterbringung von AsylbewerberInnen sanieren, während diese Menschen unter widrigsten Umständen leben müssen“, so Landeschefin Babette Pfefferlein.„Sollten die Anschuldigungen zutreffen, fordern wir schnelle und lückenlose Aufklärung und den Rücktritt der Verantwortlichen“, erklärt…
(BPP) "Wehrhaft bedeutet, dass unser Staat das Recht und den Willen hat, sich gegen seine Feinde von außen und innen aktiv zu verteidigen", erinnerte der justiz- und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dirk Bergner heute in der Debatte zur Regierungserklärung des Innenministers. Dies hätten auch die Väter und Mütter des Grundgesetzes im Sinn gehabt, denen Machtergreifung und Schreckensherrschaft der Nazis noch lebhaft gegenwärtig waren. Weil diese Ideologie zum wiederholten Mal Anlass war, dass Menschen starben, sei es richtig in Thüringen ein klares Zeichen dagegen zu setzen, so der Liberale.Die Überarbeitung des Verfassungsschutzgesetzes, die derzeit stattfinde, sei hier nur ein erster Schritt:"Es…
(BPP) Am Samstag, dem 23.06.2012, 19:00 Uhr findet im Kunstpavillon Eisenach die erste Podiumsdiskussion zur Weiterentwicklung des Urheberrechtes in Thüringen statt.Nachdem eine Zeitlang die Mär von der Forderung nach Abschaffung des Urheberrechts durch die Piratenpartei die Runde machte, entdecken immer mehr Journalisten, Künstler und sonstige Urheber, dass die Ideen der Piraten zu diesem Thema eine Chance für Weiterentwicklung des Urheberrechts für das 21. Jahrhundert bieten.Die Podiumsdiskussion soll das Ziel haben, einen Dialog anzustoßen um sich über die verschiedenen Positionen zum Urheberrecht auszustauschen und alternative Ansätze hinsichtlich ihrer Umsetzbarkeit zu überprüfen. Nur gemeinsam mit allen Seiten können wir eine konstruktive Diskussion…
(BPP) Neue  Regeln  im Telekommunikationsgesetz verhindern Abzocke bei Sonderrufnummern und Warteschleifen, wie die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche informiert. Als „gute Nachricht für Verbraucher” bezeichnet die CDU-Bundestagsabgeordnete  Carola Stauche die jetzt in Kraft getretene Neuregelung im Telekommunikationsgesetz. Bislang gab es dort Lücken. „Wer eine Sonderrufnummer anrief und in die Warteschleife geriet, musste mit erheblichen Kosten rechnen. Warten und dann noch zahlen – das war eine Zumutung“, erinnert sich Stauche. Nun ist klar geregelt, dass bei Anrufen auf Sonderrufnummern eine Warteschleife weder bei einem Telefonat aus dem Festnetz noch aus dem Mobilfunknetz Kosten verursachen darf.„Auch die Rechte der Verbraucher beim Umzug werden gestärkt.“ Wenn…