Auf absurdes Theater folgte absurde Verzögerung

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Auf absurdes Theater folgte absurde Verzögerung Christian Schaft - DIE LINKE im Thüringer Landtag
(BPP) Anlässlich der heute vor einem Jahr erfolgten Durchsuchungen im Büro der Thüringer „Linksjugend“ im offenen Jugend- und Abgeordnetenbüro RedRoXX sowie Geschäfts- und Privaträumen von Mitgliedern des Demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurdinnen und Kurden in Deutschland, erklärt Christian Schaft, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist völlig nachvollziehbar, wenn die Anwältinnen und Anwälte der Betroffenen nun eine Verzögerungsrüge einreichen. Seit einem Jahr warten die von den Durchsuchungen Betroffenen darauf, dass ihnen das beschlagnahmte Eigentum wieder ausgehändigt wird. Zeitgleich hüllen sich Ermittlungsbehörden in Schweigen.“

„Hier kann von einem Abschluss des Verfahrens in angemessener Zeit kaum noch die Rede sein. Die Rechtsbeistände der Betroffenen berichten von einer absurden Verzögerungstaktik. Das ist nicht hinnehmbar“, so Schaft. Dass die Verfahrensweise und Grundlage, auf der die Durchsuchungen stattgefunden haben, bis heute fraglich sind, zeige auch die Berichterstattung aus dem November letzten Jahres. „Selbst eine Person, die weder mit der Linksjugend noch mit dem kurdischen Verein etwas zu tun hatte, kam in das Fadenkreuz der ermittelnden Behörden. Auch diese Person wartet bis heute auf die Rückgabe der beschlagnahmten Gegenstände und Einstellung des Verfahrens“, kritisiert Schaft. Der Abgeordnete begleitet zusammen mit den Anwältinnen und Anwälten die Betroffenen.

Vor einem Jahr wurden die Räume der Linksjugend [‘solid] Thüringen im offenen Jugend- und Wahlkreisbüro sowie private und geschäftliche Räume von Mitgliedern des Demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurdinnen und Kurden in Thüringen durchsucht und vor allem elektronische Speichermedien beschlagnahmt. „Die Maßnahmen waren und sind aus meiner Sicht absurd und unverhältnismäßig. Dass Menschen aufgrund der Solidarität mit den demokratischen Kräften im Norden Syriens, die maßgeblich am Kampf gegen den IS beteiligt sind, kriminalisiert werden und ähnliche Maßnahmen immer wieder bundesweit stattfinden, ist und bleibt ein Kniefall vor dem Regime Erdogans in der Türkei“, so Schaft abschließend.

Quelle: Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

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