Bündnisgrüne zum Paritätsgesetz / Dirk Adams: Thüringen muss jetzt nachlegen

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Bündnisgrüne zum Paritätsgesetz / Dirk Adams: Thüringen muss jetzt nachlegen Dirk Adams - BÜNDNIS 90 - DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
(BPP) Heute hat der Landtag in Brandenburg ein Paritätsgesetz verabschiedet. Damit werden die Parteien verpflichtet, auf ihren Wahllisten abwechselnd Frauen und Männer aufzustellen. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Ich gratuliere den Brandenburgerinnen und Brandenburgern sehr zu diesem fortschrittlichen Gesetz. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts ist es endlich an der Zeit, dass die Parlamente paritätisch besetzt werden. Brandenburg setzt hier auf Initiative der Brandenburger Bündnisgrünen ein wichtiges Zeichen für die ganze Bundesrepublik.

Auch wir haben unseren Koalitionspartnern bereits vor geraumer Zeit einen solchen Gesetzentwurf vorgelegt. Leider haben wir es bisher nicht geschafft, diesen gemeinsam der Öffentlichkeit zu präsentieren. Brandenburg hat jetzt vorgelegt und zeigt: Es geht!

Inzwischen liegen auch mehrere Gutachten vor – das erste hat meine Fraktion bereits in der letzten Legislatur erstellen lassen –, die zeigen, dass ein solches Gesetz auch in Thüringen rechtssicher umsetzbar ist. Thüringen sollte jetzt schnellstmöglich nachlegen, damit auch wir ein Paritätsgesetz bekommen. Wir jedenfalls stehen bereit.“

Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

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