Sozialer Wohnungsbau bleibt Kernthema der SPD / Frank Warnecke zu bezahlbaren Mieten

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Sozialer Wohnungsbau bleibt Kernthema der SPD / Frank Warnecke zu bezahlbaren Mieten Frank Warnecke - spd-thl.de
(BPP) „Wir müssen uns ganz offensiv für mehr Wohnungen aber vor allem bezahlbare Mieten einsetzen – das ist und bleibt ein sozialdemokratisches Kernthema“, betont Frank Warnecke, Sprecher für Bau und Infrastruktur der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Damit reagiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende auf die Ergebnisse des Koalitionsausschusses: Demnach werden die Mittel für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus über die im Koalitionsvertrag bis 2021 bereits vorgesehenen 2 Mrd. Euro in 2019 um weitere 500 Mio. Euro erhöht. Der Städtebauförderung werden für 2019/2020 zudem 50 Mio. Euro zusätzlich pro Jahr im Vergleich zu den ursprünglichen Eckwerten des Bundeshaushalts zur Verfügung gestellt.

„In Thüringen wird momentan noch zu wenig von dem Geld eingesetzt. Aber insbesondere in den Ballungsräumen Thüringens ist der soziale Wohnungsbau weiter ein großes Thema, das spätestens mit den bald fertig überarbeiteten Förderrichtlinien angekurbelt werden muss“, so Warnecke.

Hintergrund:
Die SPD hat in der großen Koalition eine umfassende Wohnrauminitiative gestartet. Im Koalitionsvertrag haben sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dafür eingesetzt, dass der Bund dauerhaft Verantwortung bei der sozialen Wohnraumförderung übernimmt. Grundstücke des Bundes sollen günstiger an Städte und Gemeinden verkauft werden, damit dort bezahlbare Wohnungen entstehen können. Die Kommunen erhalten neue Instrumente, um dafür zu sorgen, dass brachliegendes Bauland tatsächlich bebaut wird. Junge Familien sollen nach den Plänen der Koalition dabei unterstützt werden, Wohneigentum zu erwerben. Der Kauf oder Bau eines Hauses oder einer Wohnung soll künftig mit 1200 Euro pro Kind und Jahr gefördert werden. Zudem sollen Mieterinnen und Mieter vor ungerechtfertigten Mieterhöhungen nach Modernisierungs- oder Sanierungsmaßnahmen geschützt werden.

Quelle: SPD-Fraktion im Thüringer Landtag

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