(BPP) Auf Einladung von Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler fand heute im Sozialministerium Rheinland-Pfalz der Kompaktkurs „Demenz Partner“ der Deutschen Alzheimer Gesellschaft e.V. statt. Damit setzt die Ministerin ein deutliches Zeichen der Solidarität mit Menschen mit Demenz und ihren pflegenden Angehörigen. „Mit der Teilnahme an der Initiative setzen wir ein gesellschaftliches Signal und tragen eine zentrale Botschaft ins Land: Menschen mit Demenz brauchen uns! Für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen ist es wichtig, dass wir offen, auf Augenhöhe, wertschätzend und unverkrampft mit ihnen umgehen. Damit können wir sie stärken und Lebensmut schenken“, so Bätzing-Lichtenthäler. Die Ministerin hatte neben den Mitarbeiterinnen und…
(BPP) Anlässlich des Welt-Blutkrebstags, der am 28. Mai stattfindet, hob Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die guten Behandlungsmöglichkeiten in Rheinland-Pfalz hervor. „Die Diagnose Blutkrebs ist für die Betroffenen und ihre Familien ein sehr ernster Befund und sicherlich ein gravierender Einschnitt im Leben. Ihnen stehen in Rheinland-Pfalz gut ausgebaute und qualitativ hochwertige medizinische Strukturen zur Behandlung dieses Krankheitsbildes zur Verfügung“, so die Ministerin. An den verschiedenen Formen des Blutkrebses, auch als Leukämie bezeichnet, erkranken in Deutschland pro Jahr etwa 10.000 Menschen. Die Behandlung der Erkrankung erfolgt mittels Chemotherapie oder mittels Stammzelltransplantationen, gegebenenfalls auch ergänzend. Während die allogene Stammzelltransplantation die Spende eines Spenders erfordert,…
(BPP) Karl-Josef Laumann führt weiterhin den Arbeitnehmerflügel der CDU auf Bundesebene an. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) bestätigte ihren Chef, der schon seit 2005 an der Spitze steht, auf der Bundestagung in Ludwigshafen mit 90,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der rheinland-pfälzische CDA-Chef Adolf Kessel fungierte bei der zweitägigen Veranstaltung, zu der rund 350 Delegierte eingeladen waren, als Tagungspräsident. Kessel gehörte daher zu den ersten, die Laumann zu dem sehr guten Wiederwahl-Ergebnis gratulieren konnten. Die CDU-Landeschefin und stellvertretende CDU Bundesvorsitzende Julia Klöckner, Staatsministerin Maria Böhmer und CDU-Generalsekretär Peter Tauber gehörten bei der Tagung zu den Ehrengästen. Erster stellvertretende Vorsitzender wurde Christian Bäumler.…
(BPP) Bundesratspräsidentin Malu Dreyer betonte bei der Auftaktveranstaltung zum Internationalen Musemstag in Mainz die herausragende Bedeutung von Museen und würdigte sie als lebendige Bildungs- und Kommunikationsorte. „Die bundesweit rund 6.300 Museen und mehr als 450 Ausstellungshäuser ermöglichen den Austausch und fördern das Verständnis füreinander. Sie bringen uns unsere Geschichte näher und öffnen den Blick für aktuelle, auch kontroverse Themen. Ich habe deshalb besonders gerne die Schirmherrschaft über den 40. Internationalen Museumtag übernommen“, sagte die Bunderatspräsidentin. Sie habe ihre Bundesratspräsidentschaft unter das Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ gestellt, weil sie die Stärken des demokratischen Miteinanders herausstellen wolle. „Mir ist es besonders…
(BPP) Seit genau einem Jahr regiert die Ampel-Koalition aus SPD, FPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz. Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, zieht eine positive Zwischenbilanz: „Die ersten 365 Tage Ampel-Koalition waren ein voller Erfolg. Die Zusammenarbeit klappt hervorragend und die Koalition steht fest zusammen, auch wenn der Wind einmal etwas rauer weht. Mit der Ampel hat Rheinland-Pfalz eine stabile und verlässliche Regierung. Unter Führung der SPD hat die Landesregierung im ersten Jahr zahlreiche Maßnahmen ergriffen, die die Lebensverhältnisse der Menschen in unserem Land konkret verbessern. Dabei setzen wir mit dem neuen Doppelhaushalt Akzente bei wichtigen Investitionen, während wir…
(BPP) Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen äußern sich Roger Lewentz, Landesvorsitzender, und Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen ist ein herber Schlag. Es war das klare Ziel, stärkste Fraktion zu werden und die von Hannelore Kraft geführte Landesregierung weiterzuführen. Das ist nicht gelungen und da gibt es auch nichts schönzureden. Dass Hannelore Kraft ihre Ämter als Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende sofort niedergelegt hat, verdient hohen Respekt. Damit zeigt sie selbst jetzt, dass sie eine Politikerin ist, die auch dann Verantwortung übernimmt, wenn es schwierig wird. Doch trotz des Ergebnisses in NRW blicken wir nach vorne. Hier in…
(BPP) Der neu gewählte Präsident Frankreichs, Emmanuel Marcon, hat seine ersten europapolitischen Forderungen vorgestellt. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth: „Die Europäische Union steht vor großen Herausforderungen. Diesen Umstand wegzudiskutieren, wäre naiv und fahrlässig. Die zunehmenden nationalistischen Tendenzen in einzelnen Mitgliedstaaten der EU betrachten wir mit Sorge. In Großbritannien führte die Ablehnung der EU im Juni 2016 gar zum ‚Brexit‘, also dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem europäischen Staatenbund. Dieses ist ein bisher einmaliger Vorgang in der EU. Am vergangenen Sonntag konnte sich in der Stichwahl um das Amt des französischen Präsidenten glücklicherweise der…
(BPP) Für die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion standen am heutigen Aktionstag „Fraktion vor Ort“ Besuche in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten auf dem Programm, um sich vor Ort über die Situation der Kitas in Rheinland-Pfalz zu informieren und mit Erzieherinnen und Erziehern ins Gespräch zu kommen. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Gute Bildung fängt bereits bei den Kleinsten an. Um allen Kindern die bestmöglichen Startchancen ins Leben zu ermöglichen, muss frühkindliche Bildung und Betreuung stetig weiterentwickelt werden. Die Bildung, Betreuung und Erziehung in den rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten wurde in den vergangenen Jahren kontinuierlich weiter verbessert. Insbesondere bei der Betreuungsrelation für die…
(BPP) Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat den Direktor des U.S. Army Installation Management Command – Europe der amerikanischen Streitkräfte, Michael. D. Formica, empfangen. Im Mittelpunkt des Kennenlerngespräches stand der Austausch zur aktuellen Situation der in Rheinland-Pfalz stationierten US-Streitkräfte. Die Gesprächsteilnehmer betonten dabei die guten und vertrauensvollen Beziehungen zwischen der rheinland-pfälzischen Landesregierung und den amerikanischen Streitkräften. „Unser gutes Verhältnis war eine wichtige Grundlage für die erfolgreiche Beschäftigungskonversion der letzten Jahrzehnte“, stellte Bätzing-Lichtenthäler heraus. „Ohne die vertrauensvolle Zusammenarbeit hätten wir den Konversionsprozess nicht so erfolgreich gestalten können. Im Rahmen des Konversionsprogramms ist es Rheinland-Pfalz gelungen, die Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte bei ihren beruflichen Veränderungsprozessen…
(BPP) Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne. Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz. Darin ist das Zusammenspiel der Bürgerinnen und Bürger sowie des Staates geregelt. Es schreibt unsere wichtigsten Grundwerte, wie Meinungs- und Religionsfreiheit, die Gleichheit der Menschen und das Recht auf freie Entfaltung, fest. Herr de Maizières inhaltsleeren Sätze sind dagegen nichts Weiteres als eine „Leid-Kultur“, sie sind völlig deplatziert und noch dazu intellektuell niveaulos und platt. Wieder einmal hat die CDU…
(BPP) Der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf hat im Gespräch mit der RHEINPFALZ-Redaktion auf mehr Chancengleichheit beim Hochschulzugang gedrängt. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Minister hat mit der Chancengleichheit beim Hochschulzugang ein hochgradig wichtiges Thema auf die Agenda gesetzt, bei dem er auf die volle Unterstützung des SPD-Landesverbandes zählen kann. Wir können hierzulande stolz sein auf unser gutes Bildungssystem. Wir müssen jedoch dringend dafür sorgen, dass dieses auch allen jungen Menschen gleichermaßen offen steht – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Elternhaus oder ihrem Geschlecht. Ein selektiver Zugang zu Schulen oder Hochschulen ist nicht nur ungerecht,…
(BPP) „Mit ihrem offenen Brief bescheinigt sich die Verteidigungsministerin vor allem selbst ein Führungsproblem“, kommentieren Thomas Hitschler, Vorsitzender des SPD-Forums Sicherheit und Verteidigungspolitik in Rheinland-Pfalz, und der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich die Vorwürfe Ursula von der Leyens gegenüber der Bundeswehr. Diese warf der Bundeswehr in einem Interview am Wochenende ‚ein Haltungsproblem‘ und ‚eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen‘ vor und legte am Montag mit einem offenen Brief nach. „Seit zwölf Jahren führen Minister von CDU und CSU das Verteidigungsressort“, erinnern Hitschler und Stich. „Von der Leyen stellt der Sicherheitspolitik der Union ein gewaltiges Armutszeugnis aus.“„Den Soldatinnen und Soldaten ist wichtig, wie…
(BPP) Die CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende zur aktuellen Diskussion um Leitkultur. Anlässlich der Debatte über einen Beitrag des Bundesinnenministers, Dr. Thomas de Maizière MdB, zur Leitkultur erklärt die CDU-Bundesvorsitzende und CDU-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL: "Nicht, was Thomas de Maizière gesagt hat, ist ein Skandal, sondern, das, was jetzt daraus gemacht wird. Wo sind wir denn hingekommen, wenn ein Bundesminister nicht mehr ohne grenzenlose Empörungswelle des politischen Mitbewerbers aussprechen darf, was die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger denkt? Sich gegenseitig zur Begrüßung die Hand zu reichen und den anderen dabei anzuschauen, ist ein Gebot der Höflichkeit und Ausdruck…
(BPP) Die SPD Rheinland-Pfalz geht mit einem starken Team in den Bundestagswahlkampf. Bei der Landesvertreterversammlung in Lahnstein herrschte beste Stimmung, die nun in einen leidenschaftlichen Wahlkampf mündet. Dabei bestätigten die Delegierten den Listenvorschlag des Landesvorstands ohne Änderungen. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz zeigte sich im Anschluss an die Abstimmung hochzufrieden mit der frisch gewählten Landesliste: "Unsere Landesliste für die Bundestagswahl ist ein hervorragendes Angebot an die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz. Von langjährig erfahrenen Bundespolitikerinnen und Bundespolitikern bis hin zu ganz jungen Kandidatinnen und Kandidaten, die frischen Wind in die Politik bringen werden, haben wir ein gut gemischtes Team aufgestellt. An…
(BPP) Rund 40 Mädchen und Jungs nutzten den ‚Girls‘- und Boys‘-Day‘, um einen Blick hinter die Kulissen der CDU Rheinland-Pfalz zu werfen. Welche Arbeitsbereiche gibt es? Was passiert in den Büros und welche Mitarbeiter sind dort beschäftigt? Die Landespartei und die Landtagsfraktion hatten ihre Türen geöffnet und das Interesse war groß. Neugierig schauten die Schülerinnen und Schüler den Referenten, Pressesprechern und Büroangestellten über die Schultern, durchstöberten die Konferenzräume und schossen Fotos mit den Abgeordneten. „Es gibt keine bessere Gelegenheit, um die Jugend an die Politik heranzuführen und umgekehrt“, freute sich Julia Klöckner, als sie die Mädchen und Jungen im Mainzer…