Altmaier: „Neue Flüssiggas-Verordnung stärkt Versorgungssicherheit in Deutschland“

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Altmaier: „Neue Flüssiggas-Verordnung stärkt Versorgungssicherheit in Deutschland“ Peter Altmaier - Deutscher Bundestag - Lichtblick - Achim Melde
(BPP) Für eine verstärkte Nutzung von verflüssigtem Erdgas (Liquefied Natural Gas – LNG) hatte das Bundeskabinett am 27. März die „Verordnung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Aufbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland “ beschlossen. Heute hat der Bundesrat dieser Verordnung zugestimmt. Damit ist das Verfahren abgeschlossen und die Verordnung kann kurzfristig in Kraft treten.

Bundesminister Altmaier begrüßt den Beschluss des Bundesrates: „Zentrale Aufgabe der Energiepolitik ist es, die Rahmenbedingungen für eine sichere, kosteneffiziente und umweltverträgliche Versorgung mit Gas und Strom zu setzen. Eine sichere Gasversorgung basiert auf möglichst vielen verschiedenen Versorgungswegen und -quellen. Mit der LNG-Verordnung verbessern wir die Rahmenbedingungen für die Errichtung von LNG-Infrastruktur in Deutschland. Damit können wir die Versorgungssicherheit in Deutschland insgesamt stärken.“

Die Verordnung beseitigt ein Investitionshemmnis des LNG-Anlagenbaus. Die Neuregelung verpflichtet die Fernleitungsnetzbetreiber, Leitungen zwischen LNG-Anlagen und dem Fernleitungsnetz zu errichten und die LNG-Anlagen an das Gasnetz anzuschließen. Die Kosten für die Anbindung tragen zum Großteil die Fernleitungsnetzbetreiber. Sie können diese Kosten über die Netzentgelte auf alle Netznutzer umlegen. Spürbare Auswirkungen auf den einzelnen Netznutzer sind nicht zu erwarten. Eine angemessene finanzielle Kostenbeteiligung der Anlagenbetreiber stellt zugleich sicher, dass nur Leitungen gebaut werden, die tatsächlich benötigt werden.

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

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