Hisorischer Moment in Bolivien

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Hisorischer Moment in Bolivien Omid Nouripour - nouripour.de
(BPP) Zu den Entwicklungen in Bolivien erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: Nachdem es zunächst so schien als ob sich der bolivianische Präsident Evo Morales, ähnlich wie Daniel Ortega in Nicaragua oder Nicolas Maduro in Venezuela, an die Macht klammern würde, ist der Rücktritt von Morales überraschend, aber begrüßenswert.

Der Bericht der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) legte eine Reihe schwerwiegender Unregelmäßigkeiten offen. Die Proteste der vergangenen Wochen zeigten den weit verbreiteten Unmut in der bolivianischen Gesellschaft und einen zunehmenden Vertrauensverlust gegenüber den politischen Institutionen.

Das Militär hatte die richtige Entscheidung getroffen, sich auf die Seite der Demonstrierenden zu stellen. Es bleibt zu hoffen, dass es nun zu keiner Erhöhung von militärischer Präsenz im Land kommt und die Gewalt in Aussicht auf Neuwahlen abnehmen wird.
Die internationale Gemeinschaft und die Bundesregierung müssen ihr gesamtes diplomatisches Gewicht nutzen, um dem aktuellen Chaos entgegenzuwirken und eine friedliche politische Lösung zu unterstützen.

Bolivien hat sich zweifelsohne wirtschaftlich unter Morales weiterentwickeln können, die Armutsrate wurde erheblich gesenkt und die Rechte von Indigenen gestärkt, nichtsdestotrotz hatte bereits der Volksentscheid 2016 gezeigt, dass sich die Bolivianerinnen und Bolivianer nach einem politischen Wandel sehnten. Mit der Missachtung des Ergebnisses des Referendums stellte sich Morales gegen den Willen der bolivianischen Bevölkerung und verlor an politischer Legitimität.
 
Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag

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