(BPP) Der Maurermeister Ralf Schmitz ist ein Meistermacher. Unter seiner Ägide trainiert die Nationalmannschaft der Bauberufe – und das erfolgreich. Zugleich gelingt es dem Leiter des Ausbildungszentrums der Handwerkskammer Trier am Standort Kenn, mit viel Herzblut die Auszubildenden zu motivieren und fit für den Beruf zu machen. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat Ralf Schmitz für sein Engagement für die angehenden Fachkräfte mit der Wirtschaftsmedaille ausgezeichnet. „Ralf Schmitz erhält die Wirtschaftsmedaille für herausragende Verdienste für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Wir brauchen Menschen wie Ralf Schmitz, um junge Leute für die Berufe im Handwerk zu begeistern. Für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts ist…
(BPP) Der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat auf der Vollversammlung der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz die Bundesregierung aufgerufen, den Dialog mit der Branche zu suchen. „Wir brauchen zu Ende gedachte Konzepte, keine medienwirksamen Schnellschüsse. Wir brauchen offene Augen und Ohren für die Sorgen der Landwirtinnen und Landwirte sowie ihrer Familien und keine Agrarpolitik mit dem Rasenmäher. Ansonsten ist der Agrarstandort Deutschland gefährdet mit entsprechenden Auswirkungen auf unsere vielfältigen ländlichen Räume“, sagte der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing auf der Vollversammlung der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz in Bad Kreuznach. Wissing forderte die Bundesregierung auf, ihre „Politik der Alleingänge“ aufzugeben und stattdessen den Dialog mit…
(BPP) Heute hat die Beauftragte für die rheinland-pfälzische Landespolizei, Barbara Schleicher-Rothmund, ihren aktuellen Tätigkeitsbericht der Öffentlichkeit vorgestellt. Dies kommentiert Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Seit 2014 gibt es in Rheinland-Pfalz einen neutralen, direkten Ansprechpartner für Polizistinnen und Polizisten und für Bürgerinnen und Bürger, die sich in Polizeiangelegenheiten an eine staatliche Stelle wenden wollen. Wie sinnvoll und vertrauensfördernd die Stelle ist, zeigt der Bericht der Beauftragten. An Barbara Schleicher-Rothmund und ihre Mitarbeiter wenden sich Menschen, die falsch behandelt wurden oder sich unpassend behandelt fühlen; ihnen kann direkt geholfen werden, es wird vermittelt oder es werden weitere Schritte eingeleitet. All das…
(BPP) Anlässlich des Auftakts der Veranstaltungsreihe „10 Orte - 10 Themen: Wirtschaftsdialog der SPD-Landtagsfraktion“ zum Thema Handwerk sagt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer: „Die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz ist durch kleine und mittlere Unternehmen geprägt. Das Handwerk nimmt dabei eine herausragende Rolle ein: Nahezu jedes fünfte Unternehmen im Mittelstand ist ein Handwerksunternehmen, viele davon kleine Betriebe. Das Handwerk stellt eine wichtige Säule des Wohlstands in Rheinland-Pfalz dar. Auch das Handwerk steht vor großen Herausforderungen - etwa bei den Themen Digitalisierung und Fachkräftesicherung. Es wird darum gehen, flexibel auf neue technologische Trends zu reagieren, innovative Angebote für die Kunden bereitzuhalten und…
(BPP) Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Jeden Tag versucht in Deutschland ein Mann seine Partnerin oder Ex-Partnerin zu töten. Im Jahr 2018 gab es in Deutschland laut polizeilicher Kriminalstatistik etwas über 140.000 Personen, die Opfer von Gewalt in Partnerschaft wurden. 81,3 Prozent davon waren Frauen. Diese Zahlen sind erdrückend, müssen uns immer wieder aufrütteln und daran erinnern, dass Gewalt gegen Frauen kein Phänomen anderer Länder oder Kulturen ist, sondern immer noch ein strukturelles Problem in Deutschland. Daran erinnert uns jährlich der Gedenk- und Aktionstag am 25. November und lenkt das…
(BPP) Heute haben die Landesregierung sowie die Leitungen der Technischen Universität Kaiserslautern und der Universität Koblenz-Landau ihren gemeinsamen Weg für die Umsetzung der Hochschulstrukturreform vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer: „Als SPD-Fraktion begrüßen wir den vereinbarten Weg zur Umsetzung der Hochschulstrukturreform. So können alle Ziele umgesetzt werden, die Wissenschaftsminister Konrad Wolf zum Start des Diskussionsprozesses formuliert hat: Die Universitätsstandorte Koblenz, Kaiserslautern und Landau können durch die Hochschulstrukturreform gestärkt, international noch sichtbarer und konkurrenzfähiger werden. Zudem bleiben sie in ihren Regionen stark verankert und werden diese Stärke noch weiter ausbauen können. Heute ist damit ein…
(BPP) Am Schulbesuchstag besuchen die Landtagsabgeordneten verschiedene Schulen in Rheinland-Pfalz und geben den Schülerinnen und Schülern einen Einblick in die Arbeit der Abgeordneten und die Funktionsweise des rheinland-pfälzischen Landtags. Anlässlich des diesjährigen Schulbesuchstags des Landtags erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück: „Wir freuen uns, dass wir auch dieses Jahr wieder viele Schulen besuchen können und mit den Schülerinnen und Schülern ins Gespräch kommen. Nicht erst seit Fridays for Future wissen wir, dass sich junge Menschen zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Debatten positionieren. Uns als SPD-Fraktion ist dieser direkte Austausch mit den Schülerinnen und Schülern sehr wichtig. Durch die…
(BPP) Beim ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt Mainz hat SPD-Amtsinhaber Michael Ebling 40,96 Prozent der Stimmen auf sich vereint. Damit ist der SPD-Kandidat klar der stärkste Bewerber. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz Roger Lewentz: "Herzlichen Glückwunsch an Michael Ebling! Mit großem Sachverstand, großer Überzeugungskraft und einer unbändigen Leidenschaft für seine Heimatstadt Mainz ist Michael Ebling klar stärkster Kandidat im ersten Wahlgang geworden. Gegen vier teils namhafte Mitbewerberinnen und Mitbewerber ist das eine herausragende Leistung. Michael Ebling steht wie kein anderer für die Stadt Mainz und all die Dinge, die sie so erfolgreich und lebenswert machen. Er…
(BPP) Zum Ergebnis der ersten Runde der Mitgliederbefragung über eine neue SPD-Parteispitze erklärt der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz Roger Lewentz: „Meine herzlichen Glückwünsche gehen an Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die beiden Teams haben es geschafft, nach einer langen und spannenden aber immer fair und solidarisch geführten innerparteilichen Debatte die meisten Stimmen auf sich zu vereinen. Das ist eine Leistung, die großen Respekt verdient! Genau wie alle Mitglieder der SPD blicke ich nun mit Spannung auf die zweite Abstimmungsrunde, die am 19. November startet.“ „Mein großer Dank gilt dem kommissarischen SPD-Führungsteam um Malu Dreyer,…
(BPP) „Im Oktober und November ist der ideale Zeitpunkt für eine Impfung, um rechtzeitig vor der nächsten Grippewelle geschützt zu sein. Bereits jetzt sind schon mehr Impfdosen freigegeben als in der gesamten Vorjahressaison. Eine Knappheit der Grippeimpfstoffe ist nicht zu erwarten. Jeder, der sich impfen lassen will, kann dies somit zeitnah machen“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und rief gemeinsam mit der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz zur saisonalen Grippeschutzimpfung auf. „Damit sich ein solcher Versorgungsengpass mit Grippeimpfstoffen wie im letzten Winter nicht wiederholt, haben wir im Frühjahr beim Runden Tisch zu Grippeimpfstoffen in Rheinland-Pfalz in Abstimmung mit unseren verantwortlichen Partnern im Land (AOK,…
(BPP) Zur aktuellen Debatte um die probeweise Einführung von 365 Euro-Tickets erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Im Kampf gegen den Klimawandel muss es in den kommenden Jahren darum gehen, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) attraktiver zu machen – sei es über günstigere Tickets oder eine engere Taktung bei den Verbindungen. Als SPD-Fraktion setzten wir uns daher seit Längerem für günstigeren öffentlichen Fern- und Nahverkehr und die Einführung von 365-Euro-Tickets in einzelnen Test-Regionen ein. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling hat nun einen sinnvollen Vorschlag unterbreitet, dass das Rhein-Main-Gebiet eine solche Modellregion werden und dafür vom Bund gefördert werden soll. Das Rhein-Main-Gebiet bietet…
(BPP) Der Ministerrat folgte heute dem Vorschlag von Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, im Rahmen einer Bundesratsinitiative ein Geburtshilfestärkungsgesetz vom Bund zu fordern. Die Bundesregierung wird aufgefordert, zeitnah einen Entwurf für ein Geburtshilfestärkungsgesetz vorzulegen, um die Arbeitsbedingungen und die Personalausstattung im Bereich der Geburtshilfe zu verbessern. „Das zentrale Problem der Finanzierungsbedingungen kann nur mit einem Bundesgesetz gelöst werden“, so Ministerin Bätzing-Lichtenthäler. Es gelte, Fehlanreize für Krankenhäuser zu beseitigen, die dazu führen, dass an der Besetzung mit Hebammen gespart wird.„Die Schließungen geburtshilflicher Abteilungen im ländlichen Raum, die bundesweit festzustellen sind, müssen ein Ende haben; auch wenn sie in Rheinland-Pfalz bislang im Wesentlichen nur…
(BPP) Auto- und LKW-Fahrer, die auf der A 65 aus Richtung Neustadt kommen und in Richtung Speyer fahren möchten, können jetzt auch an der Anschlussstelle Landau-Nord abfahren. Damit entsteht eine wichtige Verkehrsverbindung in Richtung Speyer, gleichzeitig wird Landau vom Verkehr entlastet. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat die neue Autobahnabfahrt offiziell für den Verkehr freigegeben. „Mit der neuen Autobahnabfahrt haben wir eine für die Region wichtige Verkehrsverbindung geschaffen. Wir entlasten Landau vom Verkehr und schaffen bessere Erreichbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen der Region“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing bei der offiziellen Verkehrsfreigabe.Bisher konnten Autofahrer in Landau-Nord in…
(BPP) Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat Verkehrsminister Volker Wissing im rheinland-pfälzischen Landtag heute über erneute Ereignisse von Kerosin-Notablässen über dem Großraum Pfalz berichtet. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:„Es ist nicht akzeptabel, dass der Bund beim Thema Kerosin-Ablass nach wie vor keine Transparenz herstellt. Wie nun bekannt wurde, ließ ein US-amerikanisches Frachtflugzeug auf dem Weg vom Flughafen Köln-Bonn nach Indianapolis Anfang September rund 57 Tonnen Treibstoff über dem Großraum Pfalz ab. Sollte die Region Pfalz tatsächlich vermehrt als Ablassgebiet für Maschinen auch aus dem umliegenden Bundesgebiet dienen, verletzt dies die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Welche Ursache zu…
(BPP) Der Ministerrat hat heute im Grundsatz die Änderung einer Landesverordnung gebilligt, welche die Anerkennung von Angeboten für hauswirtschaftliche Dienstleistungen bei Pflegebedürftigkeit erleichtert. „Wir unterstützen die vielen pflegebedürftigen Menschen in Rheinland-Pfalz, die zuhause leben. Und gleichzeitig entlasten wir auch ihre Angehörigen. Diese engagieren sich häufig mit bewundernswertem Einsatz bei der häuslichen Versorgung. Wir wollen ihnen unter die Armen greifen und sie vor Überforderung schützen“ erläuterte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.Serviceangebote für haushaltsnahe Dienstleistungen zählen zu den Angeboten zur Unterstützung im Alltag, die von der Pflegeversicherung über den Entlastungsbetrag von 125 Euro monatlich finanziert werden können. Voraussetzung hierfür ist eine Anerkennung der Angebote…