Schwarz: Pflegeberufe müssen mit einer Kammer gestärkt werden

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(BPP) Der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, spricht sich deutlich für die Einrichtung einer Pflegekammer aus: "Eine Pflegekammer kann zwar nicht alle Probleme in der Pflege lösen, sie kann aber positiv zur Wertschätzung der Pflegeberufe beitragen. Sie ist damit ein Baustein von vielen zur Verbesserung der Gesamtsituation in der Pflege."

Der SPD-Fraktion gehe es vor allem darum, dass die mit Abstand größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen durch eine Kammer stärker in Erscheinung trete und sich endlich auf Augenhöhe mit den anderen fünf Heilberufekammern für eine möglichst gute pflegerische Versorgung in der Bevölkerung einsetze.

SPD-Sozialexperte Uwe Schwarz: "Bislang fehlt so eine mandatierte Vertretung der Pflegeberufe, welche auch gebündelt die Berufsinteressen aller Pflegenden zur Verbesserung der Gesamtsituation in der Pflege einbringen kann. Eine Pflegekammer kann darüber hinaus zu mehr Qualität in der Pflege beitragen und die Berufspflichten sowie die Weiterbildung der Kammermitglieder regeln. Eine Pflegekammer ist allerdings nicht für tarifrechtliche Fragen zuständig, sondern die Tarifvertragspartner. Trotz vielfacher Beteuerung aller Akteure und Vertragspartner hat sich die Situation in der Pflege in den letzten zwanzig Jahren nicht verbessert. Dafür gibt es viele Ursachen, die durchaus nicht nur bei der Politik liegen. Für uns ist es nicht länger hinnehmbar, dass die Pflegekräfte immer am Katzentisch sitzen, wenn über ihre Interessen verhandelt wird. "

"In Rheinland-Pfalz hat sich der Landtag erst vor Kurzem einstimmig für die Errichtung einer Pflegekammer ausgesprochen. Für mich ist das ein positives Beispiel dafür, dass man auch parteiübergreifend im Sinne der Beschäftigten in der Pflege zu einer Lösung kommen kann", betont der SPD-Sozialpolitiker Schwarz.

Hintergrund der Diskussion ist die geplante Einführung der Pflegekammer durch die rot-grüne Regierungskoalition in Niedersachsen. Dem vorausgegangen ist ein intensiver Dialog mit allen Beteiligten. So wurden in mehreren Sitzungen des Arbeitskreises "Dialog Pflegekammer" die Argumente für und gegen eine Pflegekammer, das Aufgabenprofil sowie der administrative und finanzielle Aufwand diskutiert. Ausgangspunkt für diesen Dialog war eine von der ehemaligen Landesregierung in Auftrag gegebene repräsentative Erhebung von Infratest dimap, in der sich die Beschäftigten in der Pflege mit einer großen Mehrheit (67 Prozent) für die Gründung einer Pflegekammer ausgesprochen haben.

Frank Jungbluth
Pressesprecher
SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1
30159 Hannover
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