(BPP) Die Freien Demokraten in Rheinland-Pfalz trauern um Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl. "Helmut Kohl war ein großer Staatsmann und vorausdenkender Europäer. Er hat sich um die deutsch-französische Freundschaft verdient gemacht und auf dieser Grundlage unser heutiges Europa entscheidend mit geprägt", erklärte der rheinland-pfälzische FDP Vorsitzende Dr. Volker Wissing. "Sein gesamtes politisches Lebenswerk basiert auf der in seiner pfälzischen Heimat entstandenen Grundhaltung, wonach die Partnerschaft mit unseren französischen Nachbarn unauflöslich sein muss. Rheinland-Pfalz verdankt ihm wichtige Weichenstellungen, die er als Ministerpräsident vorgenommen hat, Deutschland verdankt ihm die Überwindung seiner Teilung und Europa seine heutige Friedensordnung. Helmut Kohl war einer der prägenden…
(BPP) Der zweitägige Digital Gipfel 2017 der Bundesregierung mit dem Titel „vernetzt besser leben“ findet in diesem Jahr bundesländerübergreifend in der Metropolregion Rhein-Neckar statt. Gastgeber des Gipfels mit Hauptstandort in Ludwigshafen sind die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen. Eines der Schwerpunktthemen auf dem diesjährigen Digital-Gipfel, an dem auch Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler teilnimmt, ist die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler diskutierte auf der „Digital Health Conference – Gesundheit in der Gigabit-Gesellschaft“ heute in Mannheim gemeinsam mit der baden-württembergischen Wissenschaftsministerin Theresia Bauer über die Entwicklungen der Digitalisierung im Gesundheitswesen in den Ländern und die Chancen einer länderübergreifenden Zusammenarbeit. „Insbesondere…
(BPP) Landwirtschaftsstaatssekretär Andy Becht hat Sonja Diehl vom LandFrauen-Kreisverband Kaiserslautern und Beate Schnur, Vorsitzende des LandFrauen-Kreisverbands Südwestpfalz die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz überreicht. Gleich zwei Ehrungen durfte Staatssekretär Andy Becht auf der Delegiertentagung des LandFrauenverbands Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße vornehmen. Er ehrte Sonja Diehl vom LandFrauen-Kreisverband Kaiserslautern und Beate Schnur, Vorsitzende des LandFrauen-Kreisverbands Südwestpfalz für deren herausragendes ehrenamtliches Engagement, insbesondere für den ländlichen Raum ihrer Heimatregionen Erzenhausen und Bottenbach. „Frau Diehl und Frau Schnur setzen sich in herausragender Weise sowohl vor Ort an der Basis als auch in landesweit tätigen Gremien für die…
(BPP) „E-Mobilität wird unseren Alltag positiv verändern. Elektrofahrzeige machen keinen Lärm, blasen keine Schadstoffe in die Luft, sie senken das Gesundheitsrisiko und verbessern unsere Umwelt und Lebensqualität“, erklärte Umweltstaatssekretär Thomas Griese heute zum Tag der Elektromobilität am Haus der Nachhaltigkeit in Johanniskreuz. Die Veranstaltung findet passgenau zum internationalen Tag der Umwelt statt und ist Teil der ‚Initiative Zukunftsfähige Energieregion Pfälzerwald‘. „Der Pfälzerwald mit seinem Biosphärenreservat ist eine Modellregion für nachhaltige Entwicklung und macht sich mit E-Mobilität fit für die Zukunft“, sagte Griese. Kommunen und Energieversorger im und um den Pfälzerwald stellen aktuell Förderanträge für E-Fahrzeuge und Ladestationen beim Bund. Damit…
(BPP) Anlässlich des zu Ende gegangenen Musikfestivals „Rock am Ring“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Friedlich, ausgelassen und begeistert haben bis Heutenacht zehntausende Frauen und Männer am Nürburgring zu Rockmusik gefeiert. Es ist herausragend, dass am Wochenende die Stimmung unter den Besuchern trotz der Terrorwarnung am Freitag ausgelassen war. Herausragend ist auch, dass am Freitag die Festivalbesucher so gefasst und diszipliniert auf die Warnung reagiert haben. In jeder Hinsicht richtig haben die Sicherheitsbehörden und Innenminister Roger Lewentz gehandelt: In einer schwierigen Situation haben sie die verantwortungsvolle Entscheidung getroffen, das Festival vorerst zu unterbrechen, das Gelände umfassend untersuchen zu lassen und…
(BPP) Auf Einladung von Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler fand heute im Sozialministerium Rheinland-Pfalz der Kompaktkurs „Demenz Partner“ der Deutschen Alzheimer Gesellschaft e.V. statt. Damit setzt die Ministerin ein deutliches Zeichen der Solidarität mit Menschen mit Demenz und ihren pflegenden Angehörigen. „Mit der Teilnahme an der Initiative setzen wir ein gesellschaftliches Signal und tragen eine zentrale Botschaft ins Land: Menschen mit Demenz brauchen uns! Für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen ist es wichtig, dass wir offen, auf Augenhöhe, wertschätzend und unverkrampft mit ihnen umgehen. Damit können wir sie stärken und Lebensmut schenken“, so Bätzing-Lichtenthäler. Die Ministerin hatte neben den Mitarbeiterinnen und…
(BPP) Anlässlich des Welt-Blutkrebstags, der am 28. Mai stattfindet, hob Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die guten Behandlungsmöglichkeiten in Rheinland-Pfalz hervor. „Die Diagnose Blutkrebs ist für die Betroffenen und ihre Familien ein sehr ernster Befund und sicherlich ein gravierender Einschnitt im Leben. Ihnen stehen in Rheinland-Pfalz gut ausgebaute und qualitativ hochwertige medizinische Strukturen zur Behandlung dieses Krankheitsbildes zur Verfügung“, so die Ministerin. An den verschiedenen Formen des Blutkrebses, auch als Leukämie bezeichnet, erkranken in Deutschland pro Jahr etwa 10.000 Menschen. Die Behandlung der Erkrankung erfolgt mittels Chemotherapie oder mittels Stammzelltransplantationen, gegebenenfalls auch ergänzend. Während die allogene Stammzelltransplantation die Spende eines Spenders erfordert,…
(BPP) Karl-Josef Laumann führt weiterhin den Arbeitnehmerflügel der CDU auf Bundesebene an. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) bestätigte ihren Chef, der schon seit 2005 an der Spitze steht, auf der Bundestagung in Ludwigshafen mit 90,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der rheinland-pfälzische CDA-Chef Adolf Kessel fungierte bei der zweitägigen Veranstaltung, zu der rund 350 Delegierte eingeladen waren, als Tagungspräsident. Kessel gehörte daher zu den ersten, die Laumann zu dem sehr guten Wiederwahl-Ergebnis gratulieren konnten. Die CDU-Landeschefin und stellvertretende CDU Bundesvorsitzende Julia Klöckner, Staatsministerin Maria Böhmer und CDU-Generalsekretär Peter Tauber gehörten bei der Tagung zu den Ehrengästen. Erster stellvertretende Vorsitzender wurde Christian Bäumler.…
(BPP) Bundesratspräsidentin Malu Dreyer betonte bei der Auftaktveranstaltung zum Internationalen Musemstag in Mainz die herausragende Bedeutung von Museen und würdigte sie als lebendige Bildungs- und Kommunikationsorte. „Die bundesweit rund 6.300 Museen und mehr als 450 Ausstellungshäuser ermöglichen den Austausch und fördern das Verständnis füreinander. Sie bringen uns unsere Geschichte näher und öffnen den Blick für aktuelle, auch kontroverse Themen. Ich habe deshalb besonders gerne die Schirmherrschaft über den 40. Internationalen Museumtag übernommen“, sagte die Bunderatspräsidentin. Sie habe ihre Bundesratspräsidentschaft unter das Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ gestellt, weil sie die Stärken des demokratischen Miteinanders herausstellen wolle. „Mir ist es besonders…
(BPP) Seit genau einem Jahr regiert die Ampel-Koalition aus SPD, FPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz. Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, zieht eine positive Zwischenbilanz: „Die ersten 365 Tage Ampel-Koalition waren ein voller Erfolg. Die Zusammenarbeit klappt hervorragend und die Koalition steht fest zusammen, auch wenn der Wind einmal etwas rauer weht. Mit der Ampel hat Rheinland-Pfalz eine stabile und verlässliche Regierung. Unter Führung der SPD hat die Landesregierung im ersten Jahr zahlreiche Maßnahmen ergriffen, die die Lebensverhältnisse der Menschen in unserem Land konkret verbessern. Dabei setzen wir mit dem neuen Doppelhaushalt Akzente bei wichtigen Investitionen, während wir…
(BPP) Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen äußern sich Roger Lewentz, Landesvorsitzender, und Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen ist ein herber Schlag. Es war das klare Ziel, stärkste Fraktion zu werden und die von Hannelore Kraft geführte Landesregierung weiterzuführen. Das ist nicht gelungen und da gibt es auch nichts schönzureden. Dass Hannelore Kraft ihre Ämter als Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende sofort niedergelegt hat, verdient hohen Respekt. Damit zeigt sie selbst jetzt, dass sie eine Politikerin ist, die auch dann Verantwortung übernimmt, wenn es schwierig wird. Doch trotz des Ergebnisses in NRW blicken wir nach vorne. Hier in…
(BPP) Der neu gewählte Präsident Frankreichs, Emmanuel Marcon, hat seine ersten europapolitischen Forderungen vorgestellt. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth: „Die Europäische Union steht vor großen Herausforderungen. Diesen Umstand wegzudiskutieren, wäre naiv und fahrlässig. Die zunehmenden nationalistischen Tendenzen in einzelnen Mitgliedstaaten der EU betrachten wir mit Sorge. In Großbritannien führte die Ablehnung der EU im Juni 2016 gar zum ‚Brexit‘, also dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem europäischen Staatenbund. Dieses ist ein bisher einmaliger Vorgang in der EU. Am vergangenen Sonntag konnte sich in der Stichwahl um das Amt des französischen Präsidenten glücklicherweise der…
(BPP) Für die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion standen am heutigen Aktionstag „Fraktion vor Ort“ Besuche in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten auf dem Programm, um sich vor Ort über die Situation der Kitas in Rheinland-Pfalz zu informieren und mit Erzieherinnen und Erziehern ins Gespräch zu kommen. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Gute Bildung fängt bereits bei den Kleinsten an. Um allen Kindern die bestmöglichen Startchancen ins Leben zu ermöglichen, muss frühkindliche Bildung und Betreuung stetig weiterentwickelt werden. Die Bildung, Betreuung und Erziehung in den rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten wurde in den vergangenen Jahren kontinuierlich weiter verbessert. Insbesondere bei der Betreuungsrelation für die…
(BPP) Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat den Direktor des U.S. Army Installation Management Command – Europe der amerikanischen Streitkräfte, Michael. D. Formica, empfangen. Im Mittelpunkt des Kennenlerngespräches stand der Austausch zur aktuellen Situation der in Rheinland-Pfalz stationierten US-Streitkräfte. Die Gesprächsteilnehmer betonten dabei die guten und vertrauensvollen Beziehungen zwischen der rheinland-pfälzischen Landesregierung und den amerikanischen Streitkräften. „Unser gutes Verhältnis war eine wichtige Grundlage für die erfolgreiche Beschäftigungskonversion der letzten Jahrzehnte“, stellte Bätzing-Lichtenthäler heraus. „Ohne die vertrauensvolle Zusammenarbeit hätten wir den Konversionsprozess nicht so erfolgreich gestalten können. Im Rahmen des Konversionsprogramms ist es Rheinland-Pfalz gelungen, die Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte bei ihren beruflichen Veränderungsprozessen…
(BPP) Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne. Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz. Darin ist das Zusammenspiel der Bürgerinnen und Bürger sowie des Staates geregelt. Es schreibt unsere wichtigsten Grundwerte, wie Meinungs- und Religionsfreiheit, die Gleichheit der Menschen und das Recht auf freie Entfaltung, fest. Herr de Maizières inhaltsleeren Sätze sind dagegen nichts Weiteres als eine „Leid-Kultur“, sie sind völlig deplatziert und noch dazu intellektuell niveaulos und platt. Wieder einmal hat die CDU…