(BPP) Bundesratspräsidentin Malu Dreyer betonte bei der Auftaktveranstaltung zum Internationalen Musemstag in Mainz die herausragende Bedeutung von Museen und würdigte sie als lebendige Bildungs- und Kommunikationsorte. „Die bundesweit rund 6.300 Museen und mehr als 450 Ausstellungshäuser ermöglichen den Austausch und fördern das Verständnis füreinander. Sie bringen uns unsere Geschichte näher und öffnen den Blick für aktuelle, auch kontroverse Themen. Ich habe deshalb besonders gerne die Schirmherrschaft über den 40. Internationalen Museumtag übernommen“, sagte die Bunderatspräsidentin. Sie habe ihre Bundesratspräsidentschaft unter das Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ gestellt, weil sie die Stärken des demokratischen Miteinanders herausstellen wolle. „Mir ist es besonders…
(BPP) Seit genau einem Jahr regiert die Ampel-Koalition aus SPD, FPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz. Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, zieht eine positive Zwischenbilanz: „Die ersten 365 Tage Ampel-Koalition waren ein voller Erfolg. Die Zusammenarbeit klappt hervorragend und die Koalition steht fest zusammen, auch wenn der Wind einmal etwas rauer weht. Mit der Ampel hat Rheinland-Pfalz eine stabile und verlässliche Regierung. Unter Führung der SPD hat die Landesregierung im ersten Jahr zahlreiche Maßnahmen ergriffen, die die Lebensverhältnisse der Menschen in unserem Land konkret verbessern. Dabei setzen wir mit dem neuen Doppelhaushalt Akzente bei wichtigen Investitionen, während wir…
(BPP) Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen äußern sich Roger Lewentz, Landesvorsitzender, und Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen ist ein herber Schlag. Es war das klare Ziel, stärkste Fraktion zu werden und die von Hannelore Kraft geführte Landesregierung weiterzuführen. Das ist nicht gelungen und da gibt es auch nichts schönzureden. Dass Hannelore Kraft ihre Ämter als Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende sofort niedergelegt hat, verdient hohen Respekt. Damit zeigt sie selbst jetzt, dass sie eine Politikerin ist, die auch dann Verantwortung übernimmt, wenn es schwierig wird. Doch trotz des Ergebnisses in NRW blicken wir nach vorne. Hier in…
(BPP) Der neu gewählte Präsident Frankreichs, Emmanuel Marcon, hat seine ersten europapolitischen Forderungen vorgestellt. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth: „Die Europäische Union steht vor großen Herausforderungen. Diesen Umstand wegzudiskutieren, wäre naiv und fahrlässig. Die zunehmenden nationalistischen Tendenzen in einzelnen Mitgliedstaaten der EU betrachten wir mit Sorge. In Großbritannien führte die Ablehnung der EU im Juni 2016 gar zum ‚Brexit‘, also dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem europäischen Staatenbund. Dieses ist ein bisher einmaliger Vorgang in der EU. Am vergangenen Sonntag konnte sich in der Stichwahl um das Amt des französischen Präsidenten glücklicherweise der…
(BPP) Für die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion standen am heutigen Aktionstag „Fraktion vor Ort“ Besuche in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten auf dem Programm, um sich vor Ort über die Situation der Kitas in Rheinland-Pfalz zu informieren und mit Erzieherinnen und Erziehern ins Gespräch zu kommen. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Gute Bildung fängt bereits bei den Kleinsten an. Um allen Kindern die bestmöglichen Startchancen ins Leben zu ermöglichen, muss frühkindliche Bildung und Betreuung stetig weiterentwickelt werden. Die Bildung, Betreuung und Erziehung in den rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten wurde in den vergangenen Jahren kontinuierlich weiter verbessert. Insbesondere bei der Betreuungsrelation für die…
(BPP) Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat den Direktor des U.S. Army Installation Management Command – Europe der amerikanischen Streitkräfte, Michael. D. Formica, empfangen. Im Mittelpunkt des Kennenlerngespräches stand der Austausch zur aktuellen Situation der in Rheinland-Pfalz stationierten US-Streitkräfte. Die Gesprächsteilnehmer betonten dabei die guten und vertrauensvollen Beziehungen zwischen der rheinland-pfälzischen Landesregierung und den amerikanischen Streitkräften. „Unser gutes Verhältnis war eine wichtige Grundlage für die erfolgreiche Beschäftigungskonversion der letzten Jahrzehnte“, stellte Bätzing-Lichtenthäler heraus. „Ohne die vertrauensvolle Zusammenarbeit hätten wir den Konversionsprozess nicht so erfolgreich gestalten können. Im Rahmen des Konversionsprogramms ist es Rheinland-Pfalz gelungen, die Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte bei ihren beruflichen Veränderungsprozessen…
(BPP) Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne. Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz. Darin ist das Zusammenspiel der Bürgerinnen und Bürger sowie des Staates geregelt. Es schreibt unsere wichtigsten Grundwerte, wie Meinungs- und Religionsfreiheit, die Gleichheit der Menschen und das Recht auf freie Entfaltung, fest. Herr de Maizières inhaltsleeren Sätze sind dagegen nichts Weiteres als eine „Leid-Kultur“, sie sind völlig deplatziert und noch dazu intellektuell niveaulos und platt. Wieder einmal hat die CDU…
(BPP) Der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf hat im Gespräch mit der RHEINPFALZ-Redaktion auf mehr Chancengleichheit beim Hochschulzugang gedrängt. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Minister hat mit der Chancengleichheit beim Hochschulzugang ein hochgradig wichtiges Thema auf die Agenda gesetzt, bei dem er auf die volle Unterstützung des SPD-Landesverbandes zählen kann. Wir können hierzulande stolz sein auf unser gutes Bildungssystem. Wir müssen jedoch dringend dafür sorgen, dass dieses auch allen jungen Menschen gleichermaßen offen steht – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Elternhaus oder ihrem Geschlecht. Ein selektiver Zugang zu Schulen oder Hochschulen ist nicht nur ungerecht,…
(BPP) „Mit ihrem offenen Brief bescheinigt sich die Verteidigungsministerin vor allem selbst ein Führungsproblem“, kommentieren Thomas Hitschler, Vorsitzender des SPD-Forums Sicherheit und Verteidigungspolitik in Rheinland-Pfalz, und der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich die Vorwürfe Ursula von der Leyens gegenüber der Bundeswehr. Diese warf der Bundeswehr in einem Interview am Wochenende ‚ein Haltungsproblem‘ und ‚eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen‘ vor und legte am Montag mit einem offenen Brief nach. „Seit zwölf Jahren führen Minister von CDU und CSU das Verteidigungsressort“, erinnern Hitschler und Stich. „Von der Leyen stellt der Sicherheitspolitik der Union ein gewaltiges Armutszeugnis aus.“„Den Soldatinnen und Soldaten ist wichtig, wie…
(BPP) Die CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende zur aktuellen Diskussion um Leitkultur. Anlässlich der Debatte über einen Beitrag des Bundesinnenministers, Dr. Thomas de Maizière MdB, zur Leitkultur erklärt die CDU-Bundesvorsitzende und CDU-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL: "Nicht, was Thomas de Maizière gesagt hat, ist ein Skandal, sondern, das, was jetzt daraus gemacht wird. Wo sind wir denn hingekommen, wenn ein Bundesminister nicht mehr ohne grenzenlose Empörungswelle des politischen Mitbewerbers aussprechen darf, was die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger denkt? Sich gegenseitig zur Begrüßung die Hand zu reichen und den anderen dabei anzuschauen, ist ein Gebot der Höflichkeit und Ausdruck…
(BPP) Die SPD Rheinland-Pfalz geht mit einem starken Team in den Bundestagswahlkampf. Bei der Landesvertreterversammlung in Lahnstein herrschte beste Stimmung, die nun in einen leidenschaftlichen Wahlkampf mündet. Dabei bestätigten die Delegierten den Listenvorschlag des Landesvorstands ohne Änderungen. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz zeigte sich im Anschluss an die Abstimmung hochzufrieden mit der frisch gewählten Landesliste: "Unsere Landesliste für die Bundestagswahl ist ein hervorragendes Angebot an die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz. Von langjährig erfahrenen Bundespolitikerinnen und Bundespolitikern bis hin zu ganz jungen Kandidatinnen und Kandidaten, die frischen Wind in die Politik bringen werden, haben wir ein gut gemischtes Team aufgestellt. An…
(BPP) Rund 40 Mädchen und Jungs nutzten den ‚Girls‘- und Boys‘-Day‘, um einen Blick hinter die Kulissen der CDU Rheinland-Pfalz zu werfen. Welche Arbeitsbereiche gibt es? Was passiert in den Büros und welche Mitarbeiter sind dort beschäftigt? Die Landespartei und die Landtagsfraktion hatten ihre Türen geöffnet und das Interesse war groß. Neugierig schauten die Schülerinnen und Schüler den Referenten, Pressesprechern und Büroangestellten über die Schultern, durchstöberten die Konferenzräume und schossen Fotos mit den Abgeordneten. „Es gibt keine bessere Gelegenheit, um die Jugend an die Politik heranzuführen und umgekehrt“, freute sich Julia Klöckner, als sie die Mädchen und Jungen im Mainzer…
(BPP) Anlässlich der Europäischen Impfwoche 2017 wies Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf die Wichtigkeit von Impfungen hin. „Immer wiederkehrende Masernausbrüche haben gezeigt, wie wichtig es ist, eine hohe Impfquote zu erreichen und auch aufrecht zu erhalten. Besonders Impflücken im Jugend- und jungen Erwachsenenalter tragen dazu bei, dass es zu Krankheitsfällen kommt“, so die Ministerin. Seit Jahresbeginn wurden bereits 410 Masernfälle bundesweit registriert, bereits jetzt mehr als im Jahr 2016. In Rheinland-Pfalz wurden im Vorjahr insgesamt 14 Masernfälle, in diesem Jahr bisher neun Fälle gemeldet. Die Europäische Impfwoche geht auf die Initiative der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zurück und findet alljährlich im April statt.…
(BPP) Zur Berufung des ehemaligen Dekans des Fachbereichs Praktische Theologie an der Katholischen Hochschule Mainz, Professor Dr. Peter Kohlgraf, durch Papst Franziskus zum neuen Bischof des Bistums Mainz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich Professor Dr. Peter Kohlgraf herzlich zu seiner neuen Aufgabe als Bischof von Mainz. Als Dekan des Fachbereichs Praktische Theologie an der Katholischen Hochschule Mainz und ehemaliger Seelsorger und Pfarrvikar kann Kohlgraf ein Mittler zwischen katholischer Lehre und den praktischen Herausforderungen der Katholischen Kirche in den Gemeinden sein. Als SPD-Fraktion freuen wir uns auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit und den intensiven Austausch über…
(BPP) Der Schulzzug rollt ohne Bremsen: Die SPD Rheinland-Pfalz darf ihr eintausendstes Neumitglied im Jahr 2017 begrüßen. Damit sind bereits Ende März in etwa so viele Menschen dem SPD-Landesverband beigetreten, wie im gesamten Vorjahr 2016. Damals fanden von Januar bis Dezember rund 1.000 Menschen den Weg in die Partei. Unter den Neumitgliedern sind Menschen aus allen Berufs- und Altersgruppen. Viele bringen eine Reihe frischer Ideen mit in die Partei. Der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, freut sich über diese Entwicklung: „Es ist schön, dass sich immer mehr Menschen politisch engagieren wollen. Gerade in diesen bewegten Zeiten ist es wichtig,…