FREIE WÄHLER Sachsen fordern Wiedergutmachung für Chemnitz-Rufschädigung / Landesvorsitzender Große: „Staatsregierung soll Verluste bilanzieren“

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FREIE WÄHLER Sachsen fordern Wiedergutmachung für Chemnitz-Rufschädigung / Landesvorsitzender Große: „Staatsregierung soll Verluste bilanzieren“ Steffen Große - FREIE WÄHLER Sachsen
(BPP) Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes Maaßen bleibt nach Medienberichten dabei: Er habe keine Belege für Hetzjagden in Chemnitz. Bisher wurde sich bei Videobelegen anscheinend auf den fragwürdigen Absender „ANTIFA Zeckenbiss“ gestützt. Jagdszenen seien nicht erkennbar. Die FREIEN WÄHLER fordern eindeutige Beweise für Hetzjagden, die der Verurteilung Sachsens zu Grunde lagen. Nach dem Verursacherprinzip sollte die Staatsregierung andernfalls eine Rechnung nach Berlin schicken.

Landesvorsitzender Steffen Große: „Die Kanzlerin hat nach meiner Auffassung mit der Übernahme des Begriffs „Hetzjagden“ ihren Amtseid gebrochen und eben nicht Schaden vom Land abgewendet. Im Gegenteil. Auch ihr Regierungssprecher, andere Bundespolitiker und beispielsweise der SPIEGEL haben sich an der Rufschädigung Sachsens beteiligt. Wir fordern von Frau Merkel und Herrn Seibert Regress… persönlich und privat, nicht auf Steuerzahlerkosten.“         

Die FREIEN WÄHLER fordern die Staatsregierung auf, zu erheben, wie viele Touristen im kommenden halben Jahr weniger nach Sachsen im Vergleich zum Vorjahr kommen. Sie soll auch erheben, inwiefern sich die Bewerberlage bei Fachkräften verschlechtert hat und welche Investoren nun um Sachsen einen Bogen machen.

Große: „Wenn Hetzjagden nicht belegt werden, wiederholt sich der Fall Sebnitz aus dem Jahr 2000. Damals wurde vorschnell behauptet, Rechtsradikale hätten 1997 den 6jährigen Joseph Abdulla im Freibad ertränkt. Es stellte sich anders heraus. Eine ganze Region kam in Verruf und zu Schaden. Zu Unrecht. Das Mediendesaster wurde lange aufgearbeitet. Und heute?“

Um nicht missverstanden zu werden: Die FREIEN WÄHLER wenden sich klar gegen jede Form des Extremismus und gegen  Scharfmacher auf allen Seiten. Die FREIEN WÄHLER sind gegen eine Spaltung der Gesellschaft und dafür, Gespräche auf Augenhöhe zu führen. Als rechtsstaatliche und demokratische Partei der Mitte fordern sie aber auch, dass ein Schaden nach dem Verursacherprinzip wieder behoben wird, wenn er durch fahrlässiges Handeln entstanden ist. Die FREIEN WÄHLER wollen 2019 in den Landtag einziehen.

Quelle: FREIE WÄHLER Sachsen

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