Sodann: Abwärtsspirale bei Sachsens Kultur-Ausgaben – Hin und Her der Koalition bei Kulturraum-Finanzen

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Sodann: Abwärtsspirale bei Sachsens Kultur-Ausgaben – Hin und Her der Koalition bei Kulturraum-Finanzen Franz Sodann - franzsodann.de
(BPP) „Kultur in Sachsen – gut gemacht und gut bezahlt“, haben die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD ihre für heute beantragte Aktuelle Debatte im Landtag benannt. Anlässlich dieser Diskussion erklärt Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE:

Noch vor drei Monaten, als wir hier über die Novellierung des Kulturraumgesetzes debattierten, war aus Sicht der CDU/SPD-Koalition alles in Ordnung. Unser Gesetzentwurf, der u.a. eine signifikante Erhöhung der Kulturraummittel beinhaltete, um aus der Haustarifproblematik an den Theatern und Orchestern herauszukommen, wurde mit der Begründung abgelehnt, die Kommunen wären nicht in der Lage, diese Erhöhung gegen zu finanzieren. Aber jetzt, da die Koalition laut Meinungsumfragen die Mehrheit verloren hat, gibt es plötzlich Gelder für eine bessere Bezahlung der Beschäftigten an den Theatern und Orchestern im Land, können die Kommunen aus heiterem Himmel 10 Mio.€ gegenfinanzieren?

Wir begrüßen natürlich den Ansatz, sieben Mio. € für die Theater und Orchester bereitzustellen und die Kulturraummittel um weitere drei Mio. € zu erhöhen. Ob diese jedoch tatsächlich ausreichen werden, um das leidige Thema der Haustarifverträge zu beenden, die Kultur in der Fläche auskömmlich zu finanzieren, steht auf einem anderen Blatt. Außerdem lässt die Koalition heute über noch nicht gelegte Eier debattieren. Bisher haben wir keinen Haushaltsbeschluss, wir gehen erst im August in die Verhandlungen. Noch wissen wir nicht, welche Anforderungen auf die Kulturräume für die zu erstellenden Strukturentwicklungskonzepte zukommen, welche Mehraufgaben die Theater und Orchester leisten müssen, beides Voraussetzungen, wie zu lesen war, für die Beantragung dieser 7 Mio. € Strukturmittel. Noch wissen wir nicht, ob alle Kommunen in der Lage sein werden, die 30% Gegenfinanzierung zu stemmen, also welche Theater und Orchester am Ende wirklich davon profitieren. Des Weiteren gibt es diese zusätzlichen Mittel erst einmal für vier Jahre, was ist danach?

Seit Jahren sinkt der Anteil der Kulturausgaben des Freistaates am Gesamthaushalt, wie der Antwort auf eine kleine Anfrage meinerseits zu entnehmen ist.  Lagen sie im Jahr 2010 noch bei 2,4 %,  so waren es 2016 nur noch 2,07%. Eine gravierende Tendenz, welche die CDU/SPD-Koalition schleichend zulässt. Auch spreizt sich der Anteil der Kulturraummittel gegenüber den kommunalen Mitteln wie in Leipzig weiter. Dort liegen sie heute nur noch bei 21 % des Kulturhaushaltes, statt wie bei einer Drittelfinanzierung üblich bei über 30%. Diese finanzielle Abwärtsspirale, wie auch die zuständige Ministerin Dr. Stange (SPD) einräumen musste, mündet unweigerlich auch in einer qualitativen.

Quelle: Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag

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