Baden Württemberg

Bayern

  • Josef Zellmeier: Enquete-Kommission soll Integrationsgesetz mit Leben füllen Josef Zellmeier: Enquete-Kommission soll Integrationsgesetz mit Leben füllen
    (BPP) „Bayern ist das Land gelingender Integration. Mit der eingesetzten Enquete-Kommission wollen wir die Integration weiterhin aktiv gestalten und ihr eine Richtung geben“, erklärt Josef Zellmeier. Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag wurde heute vom Plenum als stellvertretender…

Berlin

  • Sanktionen gegen Diktator Erdogan Sanktionen gegen Diktator Erdogan
    (BPP) „Der türkische Präsident Erdogan verwandelt sein Land im Eiltempo in eine Diktatur, in der für Andersdenkende kein Platz ist. Mit der geplanten Massenverhaftung von Journalisten werden in der Türkei die letzten Reste der Zivilgesellschaft beseitigt“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin…

Brandenburg

Bremen

  • Cindi Tuncel / Putsch in der Türkei Cindi Tuncel / Putsch in der Türkei
    (BPP) Putschversuch und AKP-Repression in der Türkei: Diejenigen unterstützen, die wirklich für Demokratie und Menschenrechte einstehen. Am Freitagabend unternahmen Teile der türkischen Streitkräfte einen Putschversuch gegen die AKP-Regierung. Mehrere hundert Menschen starben, Militärangehörige wurden auf offener Straße gelyncht, Kampfflugzeuge griffen…

Hamburg

  • SPD-Bürgerschaftsfraktion startet in die Sommertour SPD-Bürgerschaftsfraktion startet in die Sommertour
    (BPP) Heute startet SPD-Fraktionschef Andreas Dressel in die Sommertour durch die 17 Hamburger Bürgerschaftswahlkreise. Zahlreiche Einzeltermine stehen bis zum Ende der Sommerpause gemeinsam mit den örtlichen Abgeordneten und Fachsprechern aus Bürgerschaft und Bezirken auf dem Programm. In jedem Wahlkreis ist…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

  • Detlef Tanke: „Wahlrecht mit 16 stärkt Demokratie“ Detlef Tanke: „Wahlrecht mit 16 stärkt Demokratie“
    (BPP) „Beim Wahlrecht ab 16 Jahren ist die schwarze Opposition in Nordrhein-Westfalen ein ganzes Stück weiter als ihre niedersächsischen Kolleginnen und Kollegen. Daran sollte sich Niedersachsens Opposition im Landtag ein Beispiel nehmen“, rät SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. „Junge Menschen wollen mitbestimmen…

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Anklam-Trapp: Rheinland-Pfalz ist Vorreiter – Land legt Fokus auf Prävention Anklam-Trapp: Rheinland-Pfalz ist Vorreiter – Land legt Fokus auf Prävention
    (BPP) Anlässlich der Unterzeichnung der „Landesrahmenvereinbarung Prävention“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Neben der Behandlung, der Rehabilitation und der Pflege müssen Prävention und Gesundheitsförderung als vierte Säule im deutschen Gesundheitssystem aufgebaut werden. Es geht darum, die bereits…

Saarland

  • Medizinische Versorgung auf dem Land sicherstellen Medizinische Versorgung auf dem Land sicherstellen
    (BPP) Laut Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Saarland sind derzeit 23 Hausarztpraxen sowie acht Facharztpraxen überwiegend im ländlichen Raum nicht besetzt. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Klaus Kessler: „Zwar kann zurzeit von einem Ärztemangel bundesweit und auch im Saarland…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Dr. Heiner Garg: Vier verlorene Jahre in der Krankenhauspolitik Dr. Heiner Garg: Vier verlorene Jahre in der Krankenhauspolitik
    (BPP) In seiner Rede zu Top 4 und 30 (Gesetzentwurf und Anträge zur Krankenhausfinanzierung) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die zentrale Frage, der sich die Gesundheitsministerin widmen sollte, ist, wie wir die akut…

Thüringen