Baden Württemberg

Bayern

  • GBW-Mieter werden aus ihren Wohnungen verdrängt GBW-Mieter werden aus ihren Wohnungen verdrängt
    (BPP) Harald Güller zur Expertenanhörung im Landtag: CSU verteidigt wirkungslose Sozialcharta, weil sie sonst politisches Versagen einräumen müsste - Wohnungspolitischer Sprecher Halbleib: Mietsteigerungen sind für viele nicht tragbar. Der SPD-Haushaltssprecher Harald Güller sieht die Rechte der Mieter in GBW-Wohnungen grob…

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Hamburger Clubs: SPD und Grüne schützen und fördern die Musikszene Hamburger Clubs: SPD und Grüne schützen und fördern die Musikszene
    (BPP) Rot-Grün hat heute einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, mit dem die Regierungskoalition auch in den Jahren 2019/2020 Hamburger Clubs bedarfsgerecht stärkt. Neben Mitteln für Sanierungen und Lärmschutz sind 250.000 Euro jährlich für den bundesweit einzigartigen "Live Concert Account"…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Landtagsdebatte zur WestSpiel-Privatisierung / Witzel: Roulette gehört nicht zu den Landesaufgaben Landtagsdebatte zur WestSpiel-Privatisierung / Witzel: Roulette gehört nicht zu den Landesaufgaben
    (BPP) Zur Plenardebatte über die Privatisierung des staatlichen Casinobetreibers WestSpiel erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel:„Eine wettbewerbliche Ausschreibung des Glücksspielbetriebs ist ordnungspolitisch geboten, ökonomisch vernünftig und zugleich gesellschaftspolitisch verantwortbar – ohne Abstriche bei der Anbieterseriosität,…

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Anita Klahn: MINT-Fächer voranbringen Anita Klahn: MINT-Fächer voranbringen
    (BPP) Zum Antrag der Jamaika-Koalition „Informatikunterricht zukunftsweisend voranbringen“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:„Die MINT-Fächer voranzubringen, ist unser Ziel. Der Antrag der Jamaika-Koalition, der es möglich machen soll, Informatik als Profilfach in der Oberstufe zu…

Thüringen