Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Wahlen im Kongo: Vorwürfe aufklären, Demokratie unterstützen Wahlen im Kongo: Vorwürfe aufklären, Demokratie unterstützen
    (BPP) Zum Wahlausgang der Präsidentschaftswahlen im Kongo erklären Agnieszka Brugger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: Die Menschen im Kongo haben mit überwältigender Mehrheit für das Ende der Schreckensherrschaft von Präsident Kabila gestimmt. Das verkündete Wahlergebnis macht vor…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Neujahrsempfang im Rathaus: Grüne feiern Meilensteine der Demokratie Neujahrsempfang im Rathaus: Grüne feiern Meilensteine der Demokratie
    (BPP) Rund 1000 Gäste aus Politik, Gesellschaft, Verwaltung, Verbänden und Medien kamen am zum beliebten Neujahrsempfang der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Der Aufbruch in die Demokratie vor 100 Jahren war das Motto des Abends und die grünen Gastgeber stießen in den Hallen…

Hessen

  • Für das Sicherheitsversprechen des Staates braucht es auch ein starke Justiz Für das Sicherheitsversprechen des Staates braucht es auch ein starke Justiz
    (BPP) Zur aktuellen Debatte über fehlende Stellen und Überlastung bei der Justiz können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, wie folgt zitieren: "Für das Sicherheitsversprechen des Staates braucht es auch ein starke JustizDamit der Staat sein Sicherheitsversprechen gegenüber…

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Hafke: NRW-Koalition stärkt Paare mit unerfülltem Kinderwunsch Hafke: NRW-Koalition stärkt Paare mit unerfülltem Kinderwunsch
    (BPP) Der Landtag hat auf Initiative von FDP und CDU eine bessere Unterstützung von Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch beschlossen. Damit wird Paaren der Zugang zu Fördermitteln zur Unterstützung reproduktionsmedizinischer Eingriffe erheblich erleichtert. Marcel Hafke, familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, dazu: „Ein…

Rheinland-Pfalz

  • Koalitionsfraktionen bringen Hackerangriff auf Landtagsabgeordnete in Innenausschuss Koalitionsfraktionen bringen Hackerangriff auf Landtagsabgeordnete in Innenausschuss
    (BPP) Zum Hackerangriff auf deutsche Politikerinnen und Politiker sowie weitere Personen des öffentlichen Lebens erklärt Martin Haller, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion: „Wie gestern Abend bekannt wurde, sind deutsche Politikerinnen und Politiker sowie weitere Personen des öffentlichen Lebens Zielscheibe eines breit…

Saarland

  • REHLINGER: „SPD Saar stellt Weichen für Europawahl“ REHLINGER: „SPD Saar stellt Weichen für Europawahl“
    (BPP) Der Landesausschuss „Europa“ der SPD Saar hat am heutigen Abend im Eppelborner „Big Eppel“ Jo Leinen erneut für den ersten saarländischen Platz auf der Europaliste nominiert. Hierzu erklärt die Landesvorsitzende der SPD Saar, Anke Rehlinger:„Ich gratuliere Jo Leinen herzlich.…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Neue Stellen helfen der Polizei Überstunden abzubauen Neue Stellen helfen der Polizei Überstunden abzubauen
    (BPP) Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur Pressemeldung der Gewerkschaft der Polizei (GdP):„Die GdP beklagt zu Recht den aufgelaufenen Überstundenberg bei der Landespolizei. Hier zeigt sich, dass die Jamaika-Regierung mit dem bereits eingeschlagenen Weg richtig liegt: Kein…

Thüringen