Baden Württemberg

Bayern

  • HAGEN kritisiert Maulheldentum der CSU in der Flüchtlingspolitik HAGEN kritisiert Maulheldentum der CSU in der Flüchtlingspolitik
    (BPP) Zur Asylpolitik der CSU und den Äußerungen von Ministerpräsident Söder, Bundesinnenminister Seehofer und CSU-Landesgruppenchef Dobrindt erklärt der FDP-Spitzenkandidat zur Bayerischen Landtagswahl Martin Hagen: „In Fragen der Asylpolitik kommt von der CSU seit Monaten nichts als heiße Luft. Söder, Seehofer…

Berlin

  • Vorhang fällt, viele Fragen offen Vorhang fällt, viele Fragen offen
    (BPP) Robbin Juhnke, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Am 26. Mai senkt sich zum letzten Mal der Vorhang der Theaterbühnen am Kurfürstendamm. Am 1. Juni beginnt der Abriss der historischen Theater. Auch wenn der Bauherr die Errichtung einer Eventbühne…

Brandenburg

Bremen

  • Senat schenkt der Jacobs University 46 Millionen Euro Senat schenkt der Jacobs University 46 Millionen Euro
    (BPP) Für die heutige Sitzung des Senates lag ein Entwurf des Wirtschaftsressorts vor, mit der die Subventionierung der Jacobs University (JUB) in Höhe von 46 Millionen Euro zusätzlich vorbereitet werden soll. Im Zuge einer Schuldübernahme will Bremen in einen Kredit…

Hamburg

  • „Guter Ganztag“: SPD und Grüne setzen ihre Versprechen nicht voll um „Guter Ganztag“: SPD und Grüne setzen ihre Versprechen nicht voll um
    (BPP) „Maßnahmen zur Verbesserung des Ganztages an Hamburger Schulen“ hat die Bürgerschaft vor knapp zwei Jahren beschlossen (Drs. 21/4866), um einen Volksentscheid über die berechtigten Forderungen der Initiative „Guter Ganztag“ abzuwenden. Doch selbst zwei Jahre danach behandelt der Senat die…

Hessen

  • GREILICH zu Ankerzentren / Hessische Landesregierung taucht ab GREILICH zu Ankerzentren / Hessische Landesregierung taucht ab
    (BPP) Die FDP-Fraktion hat Ankerzentren und BAMF-Skandal zum Thema einer Aktuellen Stunde im Landtag gemacht. Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Wolfgang GREILICH, erklärte dazu: „Ganz Deutschland diskutiert über Ankerzentren und die Vorkommnisse beim Bundesamt für Flüchtlinge und Migration – nur…

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Landtagssitzung / Zusätzliche Hilfe für Kitas mit besonderen Herausforderungen Landtagssitzung / Zusätzliche Hilfe für Kitas mit besonderen Herausforderungen
    (BPP) Zur Beratung über den Antrag „Frühkindliche Bildungsangebote ausbauen. Chancengerechtigkeit fördern“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull: „Auch wenn die Entwicklung bei den Arbeitslosenzahlen in Sachsen-Anhalt positiv verläuft, bleiben noch genug soziale Herausforderungen bestehen.…

Schleswig-Holstein

  • Hebammen leisten wertvolle und wichtige Arbeit Hebammen leisten wertvolle und wichtige Arbeit
    (BPP) Zu Forderung des Hebammenverbandes nach mehr Unterstützung für Hebammen sagt die sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn: Wir wollen, dass Schleswig-Holstein das familienfreundlichste Land wird. Dazu gehören für uns Grüne auch eine gute Versorgung mit…

Thüringen