BundesPressePortal

 

Baden-Württemberg

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Bonde: Die oberste Zuständige in Flüchtlingsfragen ist die K…

29-08-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Zu den aktuellen Äußerungen von Minister Bonde erklärt der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Thomas Strobl MdB:"Minister Bonde kündigt mit seinen Äußerungen die Verantwortungsgemeinsc... Weiter lesen

Bürgermeisterwahl in Meßstetten: Erik Wille kandidiert für d…

28-08-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) In Meßstetten im Zollernalbkreis kandidiert Erik Wille für das Amt des Rathauschefs. Herr Wille ist Elektroinstallateurmeister und technischer Angestellter bei einem großen baden-württembergisch... Weiter lesen

Schutz für Flüchtlinge - Keine Neonazi-Zentrale in Meßstette…

27-08-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) "Rassistische Ausschreitungen gegen Flüchtlinge wie in Heidenau (Sachsen) und brennende Asylunterkünfte wie in Weissach (Württemberg) sind mit einer offenen und demokratischen Gesellschaft nicht... Weiter lesen

Bayern

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FÖST: Flüchtlingskinder brauchen Chance auf Bildung

29-08-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Thüringens SPD-Chef  Andreas Bausewein hat die Aussetzung der Schulpflicht für Kinder von Asylbewerbern gefordert, bis deren Aufenthaltsstatus geklärt ist. Dazu erklärt Bayerns FDP-Generalsekret... Weiter lesen

DUNKER: Patientenrechte in akuter Gefahr / Zur aktuellen Dis…

27-08-2015 Bayern Redaktion

(BPP) „Die bayerische FDP hält die unabhängige Patientenberatung für ein elementares Patientenrecht und fordert die Bundesregierung und die Krankenkassen auf, dieses zu gewährleisten. Die Patientenber... Weiter lesen

Zur Sondersitzung des bayerischen Ministerrats mit kommunale…

26-08-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Rund 200 Proteste und Übergriffe gab es bereits in diesem Jahr deutschlandweit auf Unterkünfte oder geplante Unterkünfte für Asylbewerber. Auch die aktuellen Auseinandersetzungen vor einer Flüch... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Pretzell: Schluss mit Experimenten an unseren Kindern

29-08-2015 Berlin Redaktion

(BPP) "Die steigende Unzufriedenheit der Eltern mit dem Schulsystem in NRW zeigt drastisch, dass der von den Parteien hochgelobte 'Schulkonsens' kein Erfolgsmodell ist", reagiert Marcus Pretzell, Land... Weiter lesen

Meuthen: de Maizière lockt Asylbewerber regelrecht an

28-08-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Zur Forderung des serbischen Premierministers Vucic, die deutschen Sozialleistungen für Asylbewerber aus seinem Land zu senken, erklärt der Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Jörg M... Weiter lesen

Pretzell: Wenn Brüssel versagt, müssen Nationalstaaten hande…

26-08-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Die öffentliche Debatte um das Flüchtlingsproblem, mit dem sich die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union derzeit konfrontiert sehen, nimmt immer groteskere Formen an: So wollen deutsche Polit... Weiter lesen

Brandenburg

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Gesundheitsministerin Golze ist empört über falsche und Angs…

28-08-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Diana Golze reagiert empört auf die Behauptung von KV-Chef Helming, die medizinische Versorgung von Asylsuchenden laufe chaotisch und die Ärzte in Eisenhüttenstadt seien überfordert: „Vor dem Hi... Weiter lesen

Statement der Landtagspräsidentin zum Brand in Nauen

27-08-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Anlässlich der gestrigen Mahnwache nach dem zerstörerischen Feuer in der als Flüchtlingsunterkunft geplanten Nauener Turnhalle erklärt die Präsidentin des Landtages Brandenburg Britta Stark:„All... Weiter lesen

Brandenburger Grüne entsetzt über mutmaßlichen Brandanschlag…

26-08-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Zum mutmaßlichen Brandanschlag auf die Turnhalle des OSZ in Nauen, in der Flüchtlinge vorübergehend untergebracht werden sollten, erklären die Vorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BRANDENBURG ... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Ehemalige Schule in der Luxemburger Straße wird vorübergehen…

28-08-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Angesichts weiter steigender Zugangszahlen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen hat Sozialsenatorin Anja Stahmann angeordnet, dass ab kommenden Montag (31. August 2015) bis zu 50 Jugend... Weiter lesen

40 Jahre "Bremen in Zahlen"

27-08-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Klein, handlich, übersichtlich und randvoll mit aktuellen Daten und Fakten über das Land Bremen und seine beiden Städte. So präsentiert sich die Broschüre "Bremen in Zahlen", herausgegeben vom S... Weiter lesen

Steigende Flüchtlingszahlen: Senat geht neue Wege in der Per…

26-08-2015 Bremen Redaktion

(BPP) "Die wachsende Zahl der Flüchtlinge bei uns aufzunehmen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Das zeigt sich nun auch in besonderer Weise beim Personal in den zuständigen Behörden: Der öffe... Weiter lesen

Hamburg

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Trepoll: Flüchtlingspolitik muss Chefsache werden

28-08-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Die Flüchtlingsfrage ist die größte Herausforderung für  Hamburgs Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft seit Jahrzehnten. Der rot-grüne Senat ist erkennbar überfordert. Heute wurde bekannt, ... Weiter lesen

GRÜNE am Start bei „Laufend gegen Gewalt“

28-08-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Wenn an diesem Sonntag die Benefizveranstaltung „Laufend gegen Gewalt“ zum achten Mal stattfindet, sind auch die GRÜNEN wieder mit dabei. Ab 10.30 Uhr geht es zugunsten der Autonomen Hamburger F... Weiter lesen

FDP-Bildungsexpertin: Rechtschreibkatastrophe anpacken statt…

26-08-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Anna von Treuenfels, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, erklärt zur heutigen Pressekonferenz des Schulsenators Rab... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Bouffiers Sommertour treibt Flüchtlinge zum Hungerstreik

28-08-2015 Hessen Redaktion

(BPP) Zu den im Rahmen seiner Sommertour abgestatteten Besuchen von Erstaufnahmestellen für Flüchtlinge des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) erklärt Willi van Ooyen, Fraktionsvorsi... Weiter lesen

Demografie-Sommerreise von Staatsminister Axel Wintermeyer

26-08-2015 Hessen Redaktion

(BPP) Der Hessische Demografie-Beauftragte, Staatsminister Axel Wintermeyer, hat auf seiner Sommerreise die sechs für den Hessischen Demografie-Preis 2015 nominierten Projekte besucht.   Quelle: Y... Weiter lesen

Gerhard Merz (SPD): Hessen hat bei Kindergartenbetreuung unt…

25-08-2015 Hessen Redaktion

(BPP) Der sozial- und familienpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat das hessische Ergebnis bei der heute veröffentlichten Studie der Stiftung Bertelsmann „Ländermoni... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Zuwanderung liegt im Interesse Mecklenburg-Vorpommerns / Jör…

29-08-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Erstmals seit 27 Jahren ist 2014 die Einwohnerzahl in Mecklenburg-Vorpommern nach Angaben des Statistischen Amtes wieder gestiegen. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsf... Weiter lesen

Berger: Minister Brodkorb stellt eigener Regierungskoalition…

26-08-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Zu den jüngsten Äußerungen des Bildungsministers über die Ausgangssituation seines Amtsantritts erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ulrike Berger: „Im Du... Weiter lesen

Suhr: Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen ist immens w…

19-08-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Zu den Aussagen von Innenminister Caffier (CDU) in Bezug auf die Aufnahme von Flüchtlingen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Su... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Hillmer: Niedersachsen bei Kitaversorgung auf dem vorletzten…

25-08-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Als „völlig planlos" bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Hillmer, das Vorgehen von Kultusministerin Heiligenstadt in der frühkindlichen Bildung. „Der Betre... Weiter lesen

Björn Försterling: Zusätzliche Fachkräfte für Kinderbetreuun…

24-08-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, fordert deutlich mehr Engagement der Landesregierung beim Ausbau der frühkindlichen Bildung. Der heute veröffentlichte Länder... Weiter lesen

Junge Liberale zur Asyldebatte: Niedersachsen muss ein Gegen…

23-08-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) „Niedersachsen muss ein Gegengewicht zum bayerischen Populismus sein und für Asylsuchende das Bundesland der Chancenermöglicher werden“, erklärt Lars ALT, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Klaus Kaiser zu Digitalisierung in der Schule: Wo bleibt die…

28-08-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Zur Pressekonferenz von Schulministerin Löhrmann zur Digitalisierung in der Schule, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Kaiser: „Was die Ministerin da vorste... Weiter lesen

Armin Laschet im Gespräch mit Kanzleramtsminister Peter Altm…

25-08-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Im Düsseldorfer Landtag kamen heute der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Armin Laschet, und Bundeskanzleramtsminister Peter Altmaier zum Gespräch zusammen. Im Mittelpunkt der Unterredung st... Weiter lesen

Das Beispiel Heidenau ist gefährlich

24-08-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) In den vergangenen Tagen wurden die rassistischen und hasserfüllten Geister von Rostock (1992) wieder aufgeweckt. Eine kleine, aber anscheinend gut organisierte Gruppe stachelt diejenigen auf, d... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Sommerreise der Ministerpräsidentin Malu Dreyer

29-08-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf Sommerreise mit Vizekanzler Sigmar Gabriel und Gesundheitsexperte Dr. Karl Lauterbach.   Quelle: YouTube / RlpNews - Rheinland-Pfalz Weiter lesen

Neue Erstaufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz – Sahler-F…

28-08-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) „Es ist toll und beispielhaft, dass in rheinland-pfälzischen Kommunen eine große Hilfsbereitschaft für neue Erstaufnahmeeinrichtungen besteht“, lobt die integrationspolitische Sprecherin der SPD... Weiter lesen

Rösch: Expertengruppe berät bei barrierefreiem und inklusive…

26-08-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald ist bei den Themen Inklusion und Barrierefreiheit auf einem guten Weg. Davon konnte sich Matthias Rösch, der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Bel... Weiter lesen

Saarland

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Anke Rehlinger: Wir dürfen dem rechten Mob keinen Platz mach…

27-08-2015 Saarland Redaktion

(BPP) „In diesen Tagen zeigt der rechte Mob erneut sein hässliches Gesicht“, so urteilt die stellvertretende Landesvorsitzende Anke Rehlinger über die neuerlichen Ereignisse.„Seit Tagen sehen wir bren... Weiter lesen

Barbara Spaniol: Späteren Unterrichtsbeginn jetzt ernsthaft …

25-08-2015 Saarland Redaktion

(BPP) Anlässlich aktueller Medienberichte, wonach sich mehrere Experten und die ehemalige Bundesfamilienministerin Schröder für einen späteren Schulbeginn und Schulprüfungen nicht vor elf Uhr aussprec... Weiter lesen

Steigende Flüchtlingszahlen: Land muss auf dauerhafte strukt…

24-08-2015 Saarland Redaktion

(BPP) Zu den steigenden Ausgaben seitens des Landes und der Kommunen aufgrund der drastisch gestiegenen Zahl an Flüchtlingen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfrakti... Weiter lesen

 

 

 

 

Sachsen

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CDU-Landtagsfraktion gratuliert neuem Landesbischof zur Amts…

29-08-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Mit einem Festgottesdienst in der Dresdner Kreuzkirche ist heute der neue Bischof der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens Carsten Rentzing in sein Amt eingeführt worden. Zuvor wurde s... Weiter lesen

Auch in Chemnitz soll Baumarkt als Notunterkunft zur Unterbr…

28-08-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Zais: Ich frage mich, wieso es die Staatsregierung nicht schafft, planvoll, sensibel und verlässlich bei der Unterbringung zu handeln. Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜ... Weiter lesen

Juliane Nagel: Leipzig darf sich von Brandanschlag auf Asyl-…

27-08-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Die in Leipzig direkt gewählte Landtagsabgeordnete Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE, verurteilt den Angriff auf die Asyl-Unterkunft in Leip... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Ministerpräsident Haseloff wünscht Flüchtlingskindern einen…

29-08-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute in der Grundschule Kastanienallee in Halle im Rahmen der Einschulungsfeier Schultüten an Flüchtlingskinder überreicht und ihnen einen guten Start ... Weiter lesen

Abschiebungen ohne Ankündigung / Kolze: Aufnahmekapazitäten …

28-08-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Zum Erlass des Innenministeriums, zukünftig Abschiebungen ohne vorherige Ankündigung zu vollziehen, erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt:„Sac... Weiter lesen

SPD trauert um Egon Bahr / Zum Tod von Egon Bahr erklärt die…

21-08-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) „Mit großer Trauer haben wir die Nachricht erhalten, dass Egon Bahr heute Nacht im Alter von 93 Jahren verstorben ist. Die Sozialdemokratie verliert damit einen großen Politiker und einen wichti... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Anita Klahn: Fehler der Vergangenheit fallen dem Bildungsmin…

28-08-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zur Bilanz von Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:„Ministerin Britta Ernst (SPD) ist sichtlich bemüht, nach dem... Weiter lesen

Dr. Heiner Garg: Die Landesregierung ist in der Pflicht, Ges…

27-08-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zur Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge in Schleswig-Holstein erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:„Der bis... Weiter lesen

Verbale Brandsätze fördern Fremdenhass

26-08-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Seit Wochen kommt es in Deutschland fast jeden Tag zu rassistisch motivierten Gewalttaten gegen Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte oder Menschen, die Flüchtlinge unterstützen. Die rassistische ... Weiter lesen

Thüringen

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SPD beschließt Positionspapier zu Flüchtlings- und Einwander…

29-08-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) Der Landesvorstand der Thüringer SPD hat nach ausführlicher Diskussion in der Sitzung des SPD-Landesvorstandes am gestrigen Abend ein Positionspapier zur Flüchtlings- und Einwanderungspolitik be... Weiter lesen

SPD beruft Michael Klostermann zum neuen Landesgeschäftsführ…

28-08-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) Der Landesvorstand der Thüringer SPD hat in der Landesvorstandssitzung am gestrigen Abend den 37jährigen Historiker Michael Klostermann zum neuen Landesgeschäftsführer berufen.Der Eisenacher ist... Weiter lesen

Freie Demokraten und Junge Liberale gemeinsam beim CSD in Er…

28-08-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) Anlässlich des am 29. August 2015 in Erfurt stattfindenden Christopher Street Days fordern die Thüringer Freien Demokraten und die Jungen Liberalen (JuLis) gemeinsam mehr Respekt und Toleranz vo... Weiter lesen

 

 

 

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