Baden Württemberg

  • Berg: Mehr Umsicht bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern Berg: Mehr Umsicht bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern
    (BPP) Für das Jahr 2016 sind in den Kreisen Tuttlingen und Schwarzwald-Baar insbesondere bei Diebstahl und Körperverletzungen Anstiege bei minderjährigen nichtdeutschen Tatverdächtigen festzustellen. Weiter schreibt das Innenministerium auf die kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Lars Patrick Berg: „Die festgestellten Anstiege sind…

Bayern

Berlin

  • Pazderski: Von der Leyen - Unbelehrbar. Überfordert. Ungeeignet Pazderski: Von der Leyen - Unbelehrbar. Überfordert. Ungeeignet
    (BPP) Zum Festhalten von der Leyens am Maulkorberlass für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr erklärt das Bundesvorstandsmitglied und AfD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus Georg Pazderski:„Die Bilanz der mehr als dreijährigen Amtszeit von der Leyens als Verteidigungsminister ist desaströs. Anstatt Probleme…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • SPD und Grüne verhindern Transparenz bei der Schulwahl SPD und Grüne verhindern Transparenz bei der Schulwahl
    (BPP) Mit einer Überweisung in den Schulausschuss verhindern SPD und Grüne Transparenz bei der Schulwahl, wie sie die Fraktion DIE LINKE mit einem Antrag (Drs. 21/6745) in der morgigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft erreichen wollte. Im Informationsmaterial des Senats, das…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • NRW in Sachen Pflege schlecht aufgestellt NRW in Sachen Pflege schlecht aufgestellt
    (BPP) Zum erwarteten Anstieg der Pflegebedürftigkeit in Nordrhein-Westfalen sagt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: "Wir brauchen sofort mehr Personal in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Schon jetzt fehlen über 20.000 Pflegekräfte. Allein in NRW sind aktuell 581.000 Menschen pflegebedürftig. Bis zum…

Rheinland-Pfalz

Saarland

  • REHLINGER: „Engagement im Saarland beispielhaft“ REHLINGER: „Engagement im Saarland beispielhaft“
    (BPP) Zum „Internationalen Tag des Ehrenamtes“ erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Saar, Anke Rehlinger: „Zusammenhalt ist eine saarländische Tugend. Rund 300.000 Menschen sind bei uns ehrenamtlich aktiv. Sie engagieren sich in kulturellen, sportlichen oder sozialen Projekten. Jedes Jahr leisten…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Christopher Vogt: Promotionskolleg ist nicht der Weisheit letzter Schluss
    (BPP) Zum Vorhaben der Landesregierung, die Gründung von Promotionskollegs zuzulassen, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Es ist bezeichnend für diese Landesregierung, dass sie die großen Baustellen der Wissenschaftspolitik wie eine zuverlässigere Finanzierung der Hochschulen…

Thüringen

  • Schäbige Unterbringung Geflüchteter in Meiningen wird beendet Schäbige Unterbringung Geflüchteter in Meiningen wird beendet
    (BPP) „Nun wird endlich eine Unterbringungspraxis beendet, die man nur als schäbig bezeichnen konnte“, mit diesen Worten reagiert die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Berninger, erleichtert auf die Ankündigung Minister Lauingers, das Landesverwaltungsamt sei angewiesen worden, eine Weisung zur Schließung…