Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • LAMBSDORFF: EU braucht endlich wirksame Grenzsicherung LAMBSDORFF: EU braucht endlich wirksame Grenzsicherung
    (BPP) Zum EU-Gipfel erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Während in der Sicherheitspolitik und beim Brexit Fortschritte zu erkennen sind, gibt es in der Flüchtlingsfrage noch immer kein Licht am Ende des Tunnels. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • LINKE fordert Moratorium zu Entscheidungen der Jugendämter LINKE fordert Moratorium zu Entscheidungen der Jugendämter
    (BPP) Das „Hamburger Abendblatt“ berichtet heute über einen 13-jährigen Jungen, der ohne Besuchskontakt zu seiner alleinerziehenden Mutter in einer auswärtigen Einrichtung untergebracht ist. Es handelt sich in seinem Fall um die vierte auswärtige Unterbringung innerhalb weniger Jahre. Dazu erklärt Sabine…

Hessen

  • GRÜNEN-Fraktion wählt Jürgen Frömmrich zum Parlamentarischen Geschäftsführer GRÜNEN-Fraktion wählt Jürgen Frömmrich zum Parlamentarischen Geschäftsführer
    (BPP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bei ihrer heutigen Sitzung Jürgen Frömmrich zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Der Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Waldeck-Frankenberg folgt auf Angela Dorn, die zum Jahresende ihr Amt als Parlamentarische Geschäftsführerin niederlegt, weil die Landesmitgliederversammlung…

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

  • GRÜNE Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz legt ihr Amt nieder GRÜNE Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz legt ihr Amt nieder
    (BPP) Meta Janssen-Kucz hat auf der heutigen Vorstandssitzung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen ihr Amt als Landesvorsitzende niedergelegt. „Aus meiner Sicht ist das Amt einer Landesvorsitzenden nicht mit den Aufgaben einer Vizepräsidentin des Landtages und dem damit verbundenen Gebot zur…

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Aufklärung oder Vertuschung: Was gilt denn nun bei der CDU? Aufklärung oder Vertuschung: Was gilt denn nun bei der CDU?
    (BPP) Am Wochenende hat sich der Kreisparteitag der CDU Cochem-Zell in der CDU-Spendenaffäre geschlossen hinter Peter Bleser gestellt. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Was am Wochenende beim Kreisparteitag der CDU Cochem-Zell passiert ist, ist gleich in zweierlei…

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Fraktion DIE LINKE: Koalitionsstreit um Förderschulkonzept ist Spiegelfechterei Fraktion DIE LINKE: Koalitionsstreit um Förderschulkonzept ist Spiegelfechterei
    (BPP) Zum Koalitionsstreit um den erfolglosen Versuch von Bildungsminister Tullner, dem Kabinett und den Koalitionspartnern ein sogenanntes Förderschulkonzept unterzuschieben, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Das Papier, das Minister Tullner vorgelegt hat, ist kein Konzept, sondern…

Schleswig-Holstein

  • Anita Klahn: Gemeinsam G9 zum Erfolg machen Anita Klahn: Gemeinsam G9 zum Erfolg machen
    (BPP) In ihrer Rede zu TOP 2 + 21 (Änderung des Schulgesetzes und Antrag zu Mehrbedarfskosten durch Umstellung auf G9) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Heute geht die Änderung des Schulgesetzes in die zweite Lesung. Und ich…

Thüringen

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