Baden Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

  • Christian Weber ruft zur Solidarität mit Izmir auf Christian Weber ruft zur Solidarität mit Izmir auf
    (BPP) Bürgerschaftspräsident Christian Weber nimmt Stellung zum Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei: "Nach dem knappen Ausgang des Referendums zugunsten Erdogans befürchte ich einen eklatanten Rückschritt für die Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in der Noch-Demokratie Türkei; das bevorstehende Präsidialsystem widerspricht dem…

Hamburg

  • DIE LINKE will Hamburgs Museen für die Zukunft öffnen DIE LINKE will Hamburgs Museen für die Zukunft öffnen
    (BPP) Einen eintrittsfreien Tag pro Woche in den staatlichen Museen – diesen Antrag (Drs. 21/8512) der Fraktion DIE LINKE diskutiert heute die Hamburgische Bürgerschaft. „Die Museen in Hamburg sind großartige Gebäude voller Schätze und Kleinode“, begründet Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

  • Althusmann betont die hohe Bedeutung des Karfreitags Althusmann betont die hohe Bedeutung des Karfreitags
    (BPP) Althusmann betont die hohe Bedeutung des Karfreitags und mahnt mehr Achtung und Respekt vor diesem kirchlichen Feiertag an, statt alljährlich erneut über Aufhebung des Tanzverbots zu debattieren. Der CDU-Landesvorsitzende Dr. Bernd Althusmann mahnt mehr Achtung vor einem der höchsten…

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Bätzing-Lichtenthäler: Impflücken schließen Bätzing-Lichtenthäler: Impflücken schließen
    (BPP) Anlässlich der Europäischen Impfwoche 2017 wies Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf die Wichtigkeit von Impfungen hin. „Immer wiederkehrende Masernausbrüche haben gezeigt, wie wichtig es ist, eine hohe Impfquote zu erreichen und auch aufrecht zu erhalten. Besonders Impflücken im Jugend- und…

Saarland

  • FDP erfreut sich über Mitgliederzuwachs und starken Zuspruch FDP erfreut sich über Mitgliederzuwachs und starken Zuspruch
    (BPP) Oliver Luksic, FDP-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, äußert sich anlässlich der anhaltenden Eintritte in die Partei. „Seit Martin Schulz Kanzlerkandidat der SPD wurde, nehmen auch die Eintritte in die FDP rasant zu. Bundesweit können wir Freien Demokraten über 1400…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Daniel Günther: Albigs Relativierungsversuche des Türkei-Referendums sind inakzeptabel Daniel Günther: Albigs Relativierungsversuche des Türkei-Referendums sind inakzeptabel
    (BPP) Der CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Daniel Günther, hat die Äußerungen von Ministerpräsident Albig im Handelsblatt zum Wahlverhalten der in Deutschland lebenden Türken scharf kritisiert. Vielmehr müssten daraus die richtigen Schlussfolgerungen gezogen werden. „Die Relativierungsversuche des Ministerpräsidenten nach dem…

Thüringen

  • Geflüchteten ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen Geflüchteten ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen
    (BPP) Sabine Berninger, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die Ankündigung von Minister Dieter Lauinger, investive Landesmittel künftig nur noch für dezentrale Unterbringung, nicht mehr für so genannte Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete, zur Verfügung zu…