Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Müllers Lieferkettengesetz: Jetzt auch liefern Müllers Lieferkettengesetz: Jetzt auch liefern
    (BPP) Zum von Entwicklungsminister Müller vorgelegten Gesetzesvorschlag für ein Lieferkettengesetz erklärt Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: Es ist begrüßenswert, dass Minister Müller die Unternehmen jetzt endlich auch rechtlich in die Pflicht nehmen will. Jetzt muss er aber auch liefern. Sein…

Brandenburg

  • Für längere Betreuungszeiten und weitere Familienentlastung Für längere Betreuungszeiten und weitere Familienentlastung
    (BPP) Die Landtagsfraktionen von SPD und DIE LINKE haben auf ihren Klausuren vier Eckpunkte für die Verwendung der Mittel aus dem „Gute-Kita-Gesetz“ beschlossen. Demnach sollen die Bundesmittel 2019 und 2020 in Brandenburg insbesondere zur Finanzierung längerer Betreuungszeiten, zur Entlastung weiterer…

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

  • Haushaltsplus für Schuldentilgung, Mobilfunknetz und Feuerwehr nutzen Haushaltsplus für Schuldentilgung, Mobilfunknetz und Feuerwehr nutzen
    (BPP) Der Koalitionsausschuss hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, Sonderprogramme für den Ausbau von Mobilfunknetzen und für die Stärkung der Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern einzurichten. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Die gute Haushaltspolitik der letzten Jahre zahlt sich aus.…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

  • REHLINGER: „SPD Saar stellt Weichen für Europawahl“ REHLINGER: „SPD Saar stellt Weichen für Europawahl“
    (BPP) Der Landesausschuss „Europa“ der SPD Saar hat am heutigen Abend im Eppelborner „Big Eppel“ Jo Leinen erneut für den ersten saarländischen Platz auf der Europaliste nominiert. Hierzu erklärt die Landesvorsitzende der SPD Saar, Anke Rehlinger:„Ich gratuliere Jo Leinen herzlich.…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

  • Respektrente: Lebensleistung Ostdeutscher mit Taten würdigen Respektrente: Lebensleistung Ostdeutscher mit Taten würdigen
    (BPP) Die Thüringer SPD macht sich wiederholt stark für die Grundrente von Hubertus Heil. Diese soll all jene unterstützen, die mindestens 35 Jahre gearbeitet, aber nur ein geringes Einkommen erzielt und dadurch geringe Rentenansprüche haben. Die Grundrente sichert ebenso jene…