Baden Württemberg

  • „Grün wählen für Kretschmann“ / Grüne starten in den Landtagswahlkampf „Grün wählen für Kretschmann“ / Grüne starten in den Landtagswahlkampf
    (BPP) Mit der Botschaft „Grün wählen für Kretschmann“ starten die baden-württembergischen Grünen in den Landtagswahlkampf 2016. „Wir machen deutlich: Wer Grün wählt, wählt fünf weitere erfolgreiche Jahre mit Winfried Kretschmann. Denn Winfried Kretschmann ist der richtige Ministerpräsident für Baden-Württemberg. Die…

Bayern

Berlin

  • New Hampshire – neue Dynamik im Vorwahlkampf? New Hampshire – neue Dynamik im Vorwahlkampf?
    (BPP) Anlässlich der Vorwahlen im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf in New Hampshire erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Seit den Vorwahlen in New Hampshire ist klar: Der Zulauf für Trump ist ungebrochen. Wer erwartet hat, der pöbelnde Populist würde in den…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Julia Klöckner inhaltlich mal wieder nicht sattelfest Julia Klöckner inhaltlich mal wieder nicht sattelfest
    (BPP) Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner hat der Bild am Sonntag ein Interview gegeben, in dem sie einmal mehr beweist, wie wenig sattelfest sie ist, wenn es um Inhalte geht, sagt Eveline Lemke, GRÜNE Spitzenkandidatin zur Landtagswahl: „Wenn Julia Klöckner…

Saarland

  • Bund betreibt mit zweitem Asylpaket reine Symbolpolitik Bund betreibt mit zweitem Asylpaket reine Symbolpolitik
    (BPP) Zum sogenannten zweiten Asylpaket der Bundesregierung erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Klaus Kessler:„Mit ihren Beschlüssen für ein zweites Asylpaket betreibt die Bundesregierung reine Symbolpolitik auf Kosten derjenigen, die auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung in unserem Land…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Was sagt der Spitzenkandidat zum linksextremen Flügel in seinem Stadtverband? Was sagt der Spitzenkandidat zum linksextremen Flügel in seinem Stadtverband?
    (BPP) Medienberichten zufolge hat Marcel Guderjahn wegen linksextremer Tendenzen seiner Fraktion Die Linke/ Gartenpartei im Stadtrat von Magdeburg seinen Rückzug aus dieser erklärt. In Reaktion auf die Begründung Guderjahns hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und stellvertretende…

Schleswig-Holstein

  • Wolfgang Kubicki: Es gibt keine guten Argumente für beide Positionen gleichzeitig Wolfgang Kubicki: Es gibt keine guten Argumente für beide Positionen gleichzeitig
    (BPP) Zur heutigen Berichterstattung des SHZ über Erwägungen von Vize-Ministerpräsident Dr. Robert Habeck, die Maghrebstaaten nun doch als sichere Herkunftsländer zu definieren, erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:„Nun ist die Verwirrung komplett: Nach dem Schwenk von Ministerpräsident Albig in…

Thüringen

  • Klare Befunde zu demokratiefeindlichen Einstellungen Klare Befunde zu demokratiefeindlichen Einstellungen
    (BPP) Zur Vorstellung der Analyse das Kompetenzzentrums Rechtsextremismus an der FSU Jena zur Gefährdung der demokratischen Kultur in Thüringen erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:„Die klaren Befunde des Kompetenzzentrums zu weit verbreiteten demokratiefeindlichen…