BundesPressePortal

 

Baden-Württemberg

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Zu den Plänen der Landesregierung, das Fach Informatik in de…

03-06-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Wenn die Landesregierung beim Informatik-Unterricht streichen will, dann ist sie damit auf dem Holzweg. Nachdem man in der letzten Woche den Eindruck hatte, dass Ministerpräsident Kretschmann d... Weiter lesen

Zum angekündigten Rücktritt des FIFA-Präsidenten erklärt der…

02-06-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) "Der Rücktritt ist richtig, sogar notwendig. Ich wünsche der FIFA die Kraft zu Reformen, damit Korruption künftig keinen Platz mehr im Weltfußball hat. Die im Raum stehenden Verdachtsmomente müs... Weiter lesen

CDU-Fraktionsvorsitzender Guido Wolf fordert die Errichtung …

02-06-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Die Gesellschaft wird älter. Deshalb werden Pflegestützpunkte immer wichtiger. Die bereits existierenden Standorte sind für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen eine wichtige Anlaufstelle für ... Weiter lesen

Bayern

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FREIE WÄHLER für Wiederbelebung des Diplomstudiums an bayeri…

03-06-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Aus der bayerischen Hochschullandschaft ist das Diplom so gut wie verschwunden, während sich beispielsweise die Uni Dresden über viel Zulauf zu klassischen und sogar neu geschaffenen Diplomstudi... Weiter lesen

SPD-Fraktion fordert mehr Unterstützung für Alleinerziehende

02-06-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Familienpolitische Sprecherin Rauscher: Kita-Angebote müssen angepasst und Beratungs- und Unterstützungsangebote geschaffen werden.Die familienpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktio... Weiter lesen

Der G7-Gipfel und das Märchen von „Horst im Glück“ / Claudia…

31-05-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Es ist nicht lange her, da fühlte sich Bayerns Ministerpräsident Seehofer noch wie „Horst im Glück“. Er glaubte, Kanzlerin Merkel hätte ihm mit der Wahl des G7-Gipfelorts Elmau einen Batzen Gold... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Adam: Der Gipfel der Arroganz / Zu den verschärften Sicherhe…

28-05-2015 Berlin Redaktion

(BPP) „Auf die Forderung, das Schengener Abkommen, welches Grenzkontrollen für überflüssig erklärt, auszusetzen oder abzuschaffen, hatten die Machthaber bisher die immer die gleiche Antwort parat: ‚Ko... Weiter lesen

Gewalttätiger Angriff auf AfD-Sprecherin Frauke Petry

27-05-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Die AfD-Sprecherin Frauke Petry wurde heute im Rahmen eines Gesprächstermins in einem Göttinger Restaurant von mehreren Vermummten angegriffen. Die Täter stürmten in das Restaurant und attackier... Weiter lesen

Eine Erfolgsgeschichte: Kita-Ausbau unter drei Jahren

23-05-2015 Berlin Redaktion

(BPP) „Der Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren ist eine Erfolgsgeschichte. Vom Krippengipfel 2008, über die Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatzes für Kinder u... Weiter lesen

Brandenburg

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Ralf Christoffers neuer Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE…

02-06-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Heute hat die 17-köpfige Linksfraktion ihre neue Spitze gewählt. Anwesend waren 17 Abgeordnete.Mit 64,7 Prozent (17 gültige Stimmen, mit 11 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und 5 Enthaltungen) wurd... Weiter lesen

Brandenburg muss mehr für belastete Familien tun

31-05-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Anlässlich des internationalen Kindertags am 1. Juni erklärt Petra Budke, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg: "Brandenburg hat noch großen Nachholbedarf beim Ausbau der "Frü... Weiter lesen

Isabelle Vandre: Zugang zum Studium sozial gestalten

28-05-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Die Anhörung hat die Linksfraktion darin bestärkt, dass das Gesetz einen Ausgleich sozialer Nachteile von Studienbewerber_innen gewährleisten muss. Eine Entscheidung unter alleiniger Berücksicht... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Grüne und SPD müssen jetzt Entscheidungen fällen – Bremen un…

03-06-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Angesichts der aktuellen Entwicklungen im Umfeld der Regierungsbildung nach der Bürgerschaftswahl erklären die LandessprecherInnen der Bremer LINKEN, Doris Achelwilm und Christoph Spehr: „Es gib... Weiter lesen

Erklärung des Grünen Landesvorstands zu Rücktrittsforderunge…

01-06-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Der Landesvorstand der Bremer Grünen zeigt sich über die öffentlich geäußerte Rücktrittsforderung von dem nicht wieder kandidierenden Fraktionsvorsitzenden Matthias Güldner an die Spitzenkandida... Weiter lesen

Bündnis 90 / Die Grünen Bremen: Grüne legen Schwerpunkte vor

31-05-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Die Bremer Grünen haben die eineinhalb Wochen seit ihrer Wahlnachlese genutzt, um ihre thematischen Schwerpunkte heraus zu arbeiten. „Unser Fokus lag in den vergangenen Tagen ganz klar auf der A... Weiter lesen

Hamburg

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Landesmitgliederversammlung: Neuer Landesvorstand gewählt

31-05-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Auf ihrer Landesmitgliederversammlung haben die Hamburger GRÜNEN Anna Gallina zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Sie setzte sich mit 55,9 Prozent der Stimmen gegen eine weitere Kandidatin dur... Weiter lesen

Hamburger DOM – Rot-Grün will Bestandsschutz für Fahrgeschäf…

29-05-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Eine neue europäische Sicherheitsnorm macht den Betreibern älterer Fahrgeschäfte das Leben schwer. Einzelne Karussellbetreiber stellt die EU-Norm vor einen immensen Prüfaufwand, ohne dass dabei ... Weiter lesen

Fall Jamie: „Populistischer Aktionismus hilft nicht weiter“

28-05-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend kommt heute auf Antrag von CDU und FDP zu einer (voraussichtlich geschlossenen) Sondersitzung zusammen, um sich über den Sachstand im Fall des missha... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Bildungspolitik / GREILICH: Mogelpackung trübt Freude über N…

03-06-2015 Hessen Redaktion

(BPP) „Die Freude über die verbesserte Kinderbetreuung an einigen Grundschulen wird leider getrübt durch die Art, wie die Landesregierung die wenigen für diese Verbesserung bereitgestellten zusätzlich... Weiter lesen

FDP: Schwarzgrün mit Gipfelstürmen besiegen

02-06-2015 Hessen Redaktion

(BPP) Anlässlich der Pressekonferenz der FDP zur 500-tägigen Schwarzgrün-Regierung, erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landta... Weiter lesen

DR. RUPPERT/RENTSCH: 500 Tage Schwarz-Grün haben niemanden w…

01-06-2015 Hessen Redaktion

(BPP) Anlässlich der ersten 500 Tagen Regierungszeit der schwarz-grünen Koalition in Hessen erklärten der Landesvorsitzende der FDP Hessen, Dr. Stefan RUPPERT, und Florian RENTSCH, Vorsitzender der FD... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Maika Friemann-Jennert: Wohlfahrtsverbände leisten unschätzb…

21-05-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Anlässlich der Forderung, dass ein Vertrag zwischen dem Land und den Sozialverbänden der freien Wohlfahrtspflege geschlossen werden soll, erklärt die CDU-Abgeordnete Maika Friemann-Jennert: „Ich... Weiter lesen

Vincent Kokert / Anke Kieser: Krankenhaus in Wolgast sichern

20-05-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Vincent Kokert, und die Wolgaster Bürgermeisterkandidatin Anke Kieser haben sich vor Ort über die Situation des Krankenhauses in ... Weiter lesen

2015 Jugend debattiert

17-05-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Am 28. April 2015 fand im Landtag M-V das Landesfinale des Wettbewerbs "Jugend debattiert" statt. Ein toller Tag im Schweriner Schloss, bei dem die 16 besten Debattanten aus M-V nicht nur um die... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Vorstandswahlen bei der Frauen Union Niedersachsen

01-06-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) „Frauen und Wirtschaft“, unter diesem Motto stand der zweitägige Landesdelegiertentag der Frauen Union Niedersachsen am 29. und 30. Mai 2015 in Bremerhaven. Als Gäste konnten der CDU-Landesvorsi... Weiter lesen

Seefried: Schulpolitik ist auch eine Frage der Haltung - Min…

30-05-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Die Unterrichtung zum Zensur-Skandal in Brake hat nach Ansicht des schulpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried, die Haltung der Kultusministerin und ihrer SPD-Fraktion sehr... Weiter lesen

Tiemann: „Landesregierung unterstützt Kommunen bei der Betre…

29-05-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Zu den Äußerungen des FDP-Abgeordneten Oetjen erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Petra Tiemann: „Die FDP nimmt schlicht nicht zur Kenntnis, was die rot-grüne Landesregierung bere... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Energie sparen - für bis zu 375 Mrd. Tassen Kaffee

Energie sparen - für bis zu 375 Mrd. Tassen Kaffee

03-06-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Die Infografik gibt Auskunft über den Energieverbrauch in Deutschland. In der Chemie- und Pharmabranche hat Yokogawa eine besondere Expertise und ist deshalb Center of Excellence (CoE) BatCHemic... Weiter lesen

Videobotschaft von Hannelore Kraft

02-06-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Funktionärskonferenz am 30.05.2015 im Bochumer RuhrCongress hat viele Genossinnen und Genossen unter ein Dach gebracht - die Veranstaltung war ein voller Erfolg. Vielen Dank, dass Du da warst un... Weiter lesen

Dr. Ruth Seidl zum Landeshochschulentwicklungsplan

26-05-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Am 21. Mai 2015 hielt die GRÜNE Landtagsabgeordnete und hochschulpolitische Sprecherin Dr. Ruth Seidl im Landtag NRW eine Rede zum Thema "Planungsgrundsätze für den Landeshochschulentwicklungspl... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Verabschiedung ruandische Botschafterin Christine Nkulikiyin…

02-06-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner besuchte heute Christine Nkulikiyinka in ihrer Botschaft in Berlin, um sie zu verabschieden. Mitte des Monats wird die Botschafterin Deutschland verla... Weiter lesen

Aussagen der Ministerpräsidentin zur Abschiebung von Flüchtl…

28-05-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Zu den Aussagen der Ministerpräsidentin beim AZ-Talk in Mainz mit Blick auf die zögerliche Abschiebepraxis der Landesregierung erklärt der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktio... Weiter lesen

Mehr Demokratie wagen und Bürgerbeteiligung stärken

27-05-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Eine lokale Koblenzer Zeitung berichtet, die Pläne für niedrigere Hürden bei Volksbegehren in Rheinland-Pfalz drohten zu scheitern. So habe die CDU beschlossen, schreibt das Blatt, die Gespräc... Weiter lesen

Saarland

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Deutschland diskutiert die Gleichstellung, nur die CDU warte…

01-06-2015 Saarland Redaktion

(BPP) Zwei Drittel der befragten Deutschen haben in dieser Woche in einer Umfrage für die Öffnung der Ehe auch für Homosexuelle plädiert. All diese Menschen finden Unterstützung durch die SPD. Mit Ver... Weiter lesen

Tobias Hans: Nach SPD-Positionierung muss Kreistag nun zügig…

30-05-2015 Saarland Redaktion

(BPP) Der CDU-Kreisvorsitzende Tobias Hans begrüßt, dass nun auch die SPD akzeptiert hat, dass es aufgrund der monatelang angekündigten, freiwilligen Amtsaufgabe der jetzigen Landrätin Cornelia Hoffma... Weiter lesen

Moderne Familienpolitik ist eine herausragende gesellschaftl…

14-05-2015 Saarland Redaktion

(BPP) Die SPD-Generalsekretärin Petra Berg betont anlässlich des heutigen Vatertages, dass moderne Familienpolitik in Zukunft einen noch höheren Stellenwert in der Gesellschaft und Politik einnehmen m... Weiter lesen

 

 

 

 

Sachsen

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Marko Schiemann zum Beiratsmitglied für Deutsch-Tschechische…

28-05-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Der CDU-Landtagsabgeordnete Marko Schiemann ist von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zum Beiratsmitglied für das Deutsch-Tschechische Gesprächsforum ernannt worden. Vorgeschlagen wurd... Weiter lesen

Oberschüler starten mit Englisch in ihre Abschlussprüfungen …

18-05-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Der letzte Schultag rückt für 16.000 Oberschüler immer näher. Sie werden am kommenden Dienstag (19. Mai 2015) mit Englisch in ihre Abschlussprüfungen starten. Dabei streben 13.600 Mädchen und Ju... Weiter lesen

Wahlvorschlag für Dirk Hilbert zur Oberbürgermeisterwahl in …

14-05-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Gestern Nachmittag erfolgte in einer Gemeindeausschusssitzung der Stadt Dresden im Wahlamt auf der Theaterstraße die Auszählung der gültigen Unterstützungsunterschriften. Der Verein „Unabhängige... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Internationalen Kindertag am 1. Juni: „Landesregierung nimmt…

30-05-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Statements der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, anlässlich des Internationalen Kindertags am 1. Juni:„Am 1. Juni, dem Inte... Weiter lesen

Diolagoffensive 3.0 / „AUFS MAUL SCHAUEN“ – Die Bürgerumfrag…

21-05-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Die CDU-Landtagsfraktion führt ihre Dialogoffensive fort, in deren Mittelpunkt die Bürgermeinung steht! Nachdem bereits im Jahr 2010 die größte Bürgerumfrage Sachsen-Anhalts erfolgreich durchgef... Weiter lesen

Landesfinale Jugend debattiert 2015

19-05-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Bereits zum zehnten Mal hat der Landtag von Sachsen-Anhalt das Landesfinale im Wettbewerb Jugend debattiert ausgerichtet. Am 11. Mai 2015 traten im Plenarsaal die besten acht Debattanten aus den... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Flensburg setzt Zeichen für Willkommenskultur – Ministerpräs…

01-06-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Ministerpräsident Torsten Albig hat die Schleswig-Holsteiner aufgerufen, Flüchtlinge vom Tag ihrer Ankunft gut aufzunehmen: ""Wir sind Teil einer Welt in der der Menschen verfolgt werden und nic... Weiter lesen

Wolfgang Kubicki: Rettet den Paternoster!

30-05-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zur neuen Bundessicherheitsverordnung, die am 1. Juni in Kraft treten wird und vorsieht, dass Paternoster künftig nur durch eingewiesene Beschäftigte benutzt werden dürfen, erklärt der Vorsitzen... Weiter lesen

Flüchtlingen eine Perspektive bieten

29-05-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Die integrations-orientierte Aufnahme von Flüchtlingen stand im Mittelpunkt der Flüchtlingskonferenz am 6. Mai 2015 in Kiel. die Landesregierung hat mit zahlreichen Partnern einen Flüchtlingspak... Weiter lesen

Thüringen

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Mühlbauer fordert gesellschaftliche Debatte über Suizidgründ…

02-06-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) Mit Blick auf eine von ihr gestellten Kleinen Anfrage („Suizide in Thüringen“, 6/182) an das Sozialministerium zu der erhöhten Anzahl von Suiziden und Selbstmordversuchen in Thüringen, stellt di... Weiter lesen

Transparenzregister für Thüringer Landtag

01-06-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) „Nachdem im Nachbarland Sachsen-Anhalt der Landtag ein sogenanntes Lobbyregister eingerichtet hat, in dem sich Verbände zwecks Berücksichtigung bei Anhörungen des Parlaments registrieren lassen ... Weiter lesen

Hennig-Wellsow: Mohring muss sich dringend erklären

29-05-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Landesparteivorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow, fordert den Fraktions- und Parteivorsitzenden der Thüringer CDU, Mike Mohring, au... Weiter lesen

 

 

 

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