Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Demonstrationsrecht nicht zur Hetzjagd auf Andersdenke missbrauchen Demonstrationsrecht nicht zur Hetzjagd auf Andersdenke missbrauchen
    (BPP) Nicht nur in der Türkei, sondern auch in Deutschland protestieren Menschen gegen den Putschversuch in der Türkei. Dazu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Cemile Giousouf: "Wir sind über die Ereignisse in der Türkei nach dem vereitelten Putschversuch sehr besorgt.…

Brandenburg

Bremen

  • Cindi Tuncel / Putsch in der Türkei Cindi Tuncel / Putsch in der Türkei
    (BPP) Putschversuch und AKP-Repression in der Türkei: Diejenigen unterstützen, die wirklich für Demokratie und Menschenrechte einstehen. Am Freitagabend unternahmen Teile der türkischen Streitkräfte einen Putschversuch gegen die AKP-Regierung. Mehrere hundert Menschen starben, Militärangehörige wurden auf offener Straße gelyncht, Kampfflugzeuge griffen…

Hamburg

  • Duge: „Hamburg gehört allen und der Mix macht‘s“ Duge: „Hamburg gehört allen und der Mix macht‘s“
    (BPP) Der Senat hat verkündet, in den Stadtteilen Eimsbüttel, Hoheluft-West und Stellingen-Süd eine Soziale Erhaltungsverordnung einführen zu wollen. Mit der Verordnung sind Mieterinnen und Mieter künftig besser geschützt vor Verdrängung durch Luxussanierungen, Abriss oder Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. In…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

  • Detlef Tanke: „Wahlrecht mit 16 stärkt Demokratie“ Detlef Tanke: „Wahlrecht mit 16 stärkt Demokratie“
    (BPP) „Beim Wahlrecht ab 16 Jahren ist die schwarze Opposition in Nordrhein-Westfalen ein ganzes Stück weiter als ihre niedersächsischen Kolleginnen und Kollegen. Daran sollte sich Niedersachsens Opposition im Landtag ein Beispiel nehmen“, rät SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. „Junge Menschen wollen mitbestimmen…

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

  • Medizinische Versorgung auf dem Land sicherstellen Medizinische Versorgung auf dem Land sicherstellen
    (BPP) Laut Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Saarland sind derzeit 23 Hausarztpraxen sowie acht Facharztpraxen überwiegend im ländlichen Raum nicht besetzt. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Klaus Kessler: „Zwar kann zurzeit von einem Ärztemangel bundesweit und auch im Saarland…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Dr. Heiner Garg: Vier verlorene Jahre in der Krankenhauspolitik Dr. Heiner Garg: Vier verlorene Jahre in der Krankenhauspolitik
    (BPP) In seiner Rede zu Top 4 und 30 (Gesetzentwurf und Anträge zur Krankenhausfinanzierung) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die zentrale Frage, der sich die Gesundheitsministerin widmen sollte, ist, wie wir die akut…

Thüringen