Baden Württemberg

  • Rülke: Kretschmann hat offensichtlich Bodenhaftung verloren Rülke: Kretschmann hat offensichtlich Bodenhaftung verloren
    (BPP) Immer wurde gesagt, „ich mauschele schon immer“, jetzt würde er Nebenabreden nicht mehr machen, da sie veröffentlich wurde. Was gilt nun? Zu Berichten über weitere Nebenabreden der grün-schwarzen Koalition im Bereich Personal und der Aussage von Ministerpräsident Kretschmann im…

Bayern

Berlin

  • "Wir schaffen das!" Merkel und die Flüchtlinge "Wir schaffen das!" Merkel und die Flüchtlinge
    (BPP) Mit ihrem Satz "Wir schaffen das!" machte Merkel den Deutschen Mut. Doch der Druck auf sie wächst. Besonders die rechtspopulistische "AFD" macht Stimmung gegen Flüchtlinge - und gegen Merkels Politik. Eine Reportage von Rupert Wiederwald Video: Dailymotion - DW…

Brandenburg

  • Steeven Bretz: Wir gedenken der Opfer des Mauerbaus Steeven Bretz: Wir gedenken der Opfer des Mauerbaus
    (BPP) Am morgigen 55. Jahrestag des Mauerbaus veranstalteten die CDU Landesverbände Berlin und Brandenburg um 12.30 Uhr ein gemeinsames Gedenken an der Glienicker Brücke. Steeven Bretz, Generalsekretär der CDU Brandenburg, sagt dazu: „Wir gedenken der Opfer des Mauerbaus und erinnern…

Bremen

Hamburg

  • Wirkliche Integration nicht durch Scheindebatten ersetzen Wirkliche Integration nicht durch Scheindebatten ersetzen
    (BPP) Zur aktuellen Debatte um Hymnen- oder Fahnenpflichten an Hamburger Schulen, sagt die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein: „Integration hat wenig mit Hymnenpflicht, Fahnenappellen oder einem Burka-Verbot zu tun. Das sind Scheindebatten. Die wirkliche Integrationsarbeit…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

  • Berger: Kommunen stärken - Schulstandorte erhalten Berger: Kommunen stärken - Schulstandorte erhalten
    (BPP) Die GRÜNEN im Schweriner Landtag fordern ein stärkeres Mitbestimmungsrecht der Kommunen beim Erhalt von Schulstandorten. Nachdem Sachsen und Sachsen-Anhalt angekündigt haben, einen entsprechenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen, müsse auch Mecklenburg-Vorpommern nachziehen, fordert die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…

Niedersachsen

  • SPD-Generalsekretär Tanke: „Herr McAllister, entscheiden Sie sich!“ SPD-Generalsekretär Tanke: „Herr McAllister, entscheiden Sie sich!“
    (BPP) Nach der Forderung von Niedersachsens CDU-Fraktionschef Björn Thümler zur doppelten Staatsbürgerschaft fragt SPD-Generalsekretär Detlef Tanke: „Lieber David McAllister, teilen Sie die Meinung ihres Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler? Wenn ja, dann müssen Sie einen Ihrer Pässe abgeben. Nach der Entscheidung der…

Nordrhein-Westfalen

  • Armin Laschet: „Leid der Russland-Deutschen nicht vergessen“ Armin Laschet: „Leid der Russland-Deutschen nicht vergessen“
    (BPP) Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, anlässlich des 75. Jahrestages der Vertreibung der Russlanddeutschen in der ehemaligen UdSSR am 28. August 2016: „Den 28. August 1941 kann man als schwärzesten Tag in der Geschichte der Russlanddeutschen…

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Martin Habersaat: Wenn ein Häuptling mehr Indianer fordert Martin Habersaat: Wenn ein Häuptling mehr Indianer fordert
    (BPP) Zur Androhung eines „harten Kurswechsels“ in der Bildungspolitik durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden für den Fall eines Regierungswechsels sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Wir brauchen nicht nur Häuptlinge, es muss auch Indianer geben. Eine kleine Elite wird’s zum Wohle…

Thüringen