BundesPressePortal

 

Baden-Württemberg

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Integrationspolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion Dr…

03-08-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Scharf hat der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta die Inhalte des Sommerinterviews der Integrationsministerin Bilkay Öney kristisiert: „Im Grunde genom... Weiter lesen

Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Guido Wolf MdL zum Tod…

30-07-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Mit Wolfgang Gönnenwein verlieren wir einen entscheidenden Impulsgeber für das Kulturland Baden-Württemberg. Sein Schaffen als Staatsrat im Kabinett von Ministerpräsident Lothar Späth hat Weich... Weiter lesen

Vorsitzender des Arbeitskreises Petitionen der CDU-Landtagsf…

30-07-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Abgeordnete des Arbeitskreises Petitionen der CDU-Landtagsfraktion haben sich auf eine Informationsreise nach Bukarest und Temeswar begeben. Stellvertretend für die CDU-Landtagsfraktion legte de... Weiter lesen

Bayern

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FREIE WÄHLER wollen Notstand im bayerischen Schulsystem bekä…

01-08-2015 Bayern Redaktion

(BPP) „Wir haben derzeit aufgrund der – entgegen der Prognosezahlen – wachsenden Schülerzahl  einen Überhang an Schülern und einen Mangel an Lehrkräften im bayerischen Schulsystem. Gleichzeitig stehen... Weiter lesen

SPD sieht noch offene Fragen bei den Vorwürfen gegen Ministe…

29-07-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Fraktionschef Rinderspacher stellt offizielle Anfrage an die Staatsregierung. Angesichts der Vorwürfe gegen Ministerin Merk im Zusammenhang mit dem Strafverfahren gegen führende Personen der Inh... Weiter lesen

Patientenberatung muss auch in Zukunft unabhängig bleiben

29-07-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Mit Dringlichkeitsanträgen im Bayerischen Landtag fordern die Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit und Pflege, Kathrin Sonnenholzner (SPD) und Bernhard Seidenath (CSU), den Patientenbeauf... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Pazderski: Unter von der Leyen wird das BMVg zum Pleiten und…

28-07-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Zur Situation des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: "Im Verteidigungsministerium jagt eine Negativmeldung die nächste. Mangelhafte Ausrüstung,... Weiter lesen

Eltern über Schulplätze ihrer Kinder frühzeitig informieren

26-07-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Viele Kinder werden auch in diesem Jahr im Anschluss an die Sommerferien erstmals in das Schulleben eintreten. Ihre Einschulung soll in wenigen Wochen stattfinden. Umso beunruhigender ist es, da... Weiter lesen

Neue Partei ALFA gegründet - Bernd Lucke zum Vorsitzenden ge…

19-07-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Mitglieder des Vereins Weckruf2015 haben heute in Kassel eine neue Partei gegründet. Zum Vorsitzenden der neuen Partei ALFA (Allianz für Fortschritt und Aufbruch) wurde der Europaabgeordnete und... Weiter lesen

Brandenburg

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Stark und Dombrowski mit syrisch-katholischem Erzbischof im …

31-07-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Parlamentspräsidentin Britta Stark und Vizepräsident Dieter Dombrowski haben den emeritierten Kurienbischof des syrisch-katholischen Patriarchates von Antiochien, S. E. Erzbischof Dr. Flavien Jo... Weiter lesen

Vorurteile bekämpfen statt Stammtischparolen zu bedienen

30-07-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Zu den Forderungen des Innenministers Karl-Heinz Schröter, Gutscheine statt Bargeld an Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern zu verteilen und den Verbleib in der Erstaufnahme auf 6 Monate zu... Weiter lesen

20. Juli 1944 – Jahrestag des Attentats auf Hitler

20-07-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Gordon Hoffmann: Der 20. Juli 1944 steht beispielhaft für den Drang nach Freiheit, Recht und Menschenwürde in der dunkelsten Zeit deutscher Geschichte. Gordon Hoffmann, Stellvertretender Vorsitz... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Senatorin Quante-Brandt: Land Bremen für Studierende attrakt…

01-08-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Die Hochschulen in Bremen und Bremerhaven sind bei Studierenden auch im bevorstehenden Wintersemester sehr beliebt. Wie die Universität, die Hochschule Bremen, die Hochschule Bremerhaven und die... Weiter lesen

Erster Jahrestag des Genozids an den Eziden in Shingal: Land…

31-07-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Am 3. August 2015 jährt sich zum ersten Mal der Genozid des sog. Islamischen Staates an den Eziden in der Region Shingal im Nordirak/Südkurdistan. Zehntausende Angehörige der kleinen religiösen ... Weiter lesen

Drohender Bürgerkrieg in der Türkei: Erdogans Regime muss dr…

27-07-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Seit Samstagnacht bombardiert die türkische Luftwaffe Gebiete im Nordirak, wo Stellungen der PKK vermutet werden. Am Wochenende gab es ebenfalls Artillerie-Angriffe auf YPG-Einheiten im nordsyri... Weiter lesen

Hamburg

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Flüchtlinge müssen zwei Monate auf zustehende Leistungen war…

03-08-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Während die Behörde für Inneres und Sport neue Personalstellen für schnellere Abschiebung schafft, spitzt sich die Lage bei der Registrierung der ankommenden Flüchtlinge mangels ausreichend Pers... Weiter lesen

Mehr Akzeptanz und Toleranz für Lesben, Schwule, Bi-, Trans-…

31-07-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Senatsempfang für Ehrenamtliche, Organisatoren und Aktive der LSBTI-Community anlässlich der 35. Hamburg Pride Week.Noch bis zum Wochenende steht Hamburg ganz im Zeichen der Regenbogenflagge: Di... Weiter lesen

Günter Rudolph (SPD): Fakten wiederlegen populistische Aussa…

29-07-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat Ministerpräsident Bouffier für das falsche Zahlenbeispiel zur Rechtfertigung einer Umwandlung des Taschengeldes f... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Pakt für den Nachmittag und Ganztagsschulen: Landesregierung…

03-08-2015 Hessen Redaktion

(BPP) Die Fraktion der GRÜNEN im Landtag unterstützt das Angebot des hessischen Kultusministeriums an die Schulträger, den Pakt für den Nachmittag konsequent weiter auszubauen und zusätzlich weitere S... Weiter lesen

Armin Schwarz: „Durch ‚Pakt für den Nachmittag‘ flächendecke…

03-08-2015 Hessen Redaktion

(BPP) „Durch den ‚Pakt für den Nachmittag‘ wollen wir ein flächendeckendes Ganztagsangebot für hessische Schülerinnen und Schüler ermöglichen. Die Regierungskoalition aus CDU und GRÜNEN hat das größte... Weiter lesen

Solidarität mit der HDP und dem kurdischen Friedensprozess

31-07-2015 Hessen Redaktion

(BPP) „Die türkische Regierung führt einen Angriffskrieg gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK und die kurdischen Volksverteidigungsmilizen YPG, den ich auf das Schärfste verurteile“, erklärt Jan Sch... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Detlef Lindner: Auf steigende Bedarfe bei der medizinischen …

02-08-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Im Nachgang an ein Gespräch mit der Geschäftsführung der Uhlenhaus Tageskliniken für Allgemein- und Alterspsychiatrie sowie Psychosomatische Medizin und Psychotherapie hat sich der sozialpolitis... Weiter lesen

Bernd Schubert / Maika Friemann-Jennert: Medizinische Grundv…

28-07-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernd Schubert, und die örtliche Abgeordnete Maika Friemann-Jennert haben sich anlässlich eines Besuches im Ludwigsluster Krankenhaus... Weiter lesen

Burkhard Lenz / Michael Silkeit: Europäisches Integrationsze…

23-07-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Burkhard Lenz, und der Rostocker Abgeordnete Michael Silkeit haben am Rande eines Arbeitsbesuches im Europäischen Integrationszentrum Rost... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Thümler: „Niedersachsens Kommunen sollen das Versagen der Re…

03-08-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Für CDU-Fraktionschef Björn Thümler kommt die Ankündigung der Landesregierung, den Kommunen mehr Flüchtlinge aus den Erstaufnahmeeinrichtungen zuzuweisen, einer politischen Bankrotterklärung gle... Weiter lesen

Jan-Christoph Oetjen: Dringend neue Erstaufnahmeeinrichtung …

03-08-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, fordert die Landesregierung auf, ihre Verpflichtungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen nachzukommen. „Seit Monaten werd... Weiter lesen

Christian Dürr: Drittstaaten-Regelung muss ausgeweitet werde…

30-07-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Christian Dürr, wirft der Landesregierung Tatenlosigkeit in der Lösung der Flüchtlingsproblematik vor. „Statt nach Lösungen zu suchen, kommt von Rot-Grün nur Sc... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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CDU-Landtagsabgeordneter Sternberg besucht Erstaufnahmeeinri…

03-08-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Mit Kollegen der CDU-Landtagsfraktion machte sich der Münsteraner CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Sternberg jetzt ein Bild von der Erstaufnahme- und Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge des ... Weiter lesen

Beteiligungsstruktur von Fernsehsendern / Nückel: Obskure Be…

02-08-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Zu den Untersuchungen des Medienökonoms Harald Rau zur Beteiligungsstruktur von Fernsehsendern erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Thomas Nückel:„An öffentlich-rec... Weiter lesen

Ilka von Boeselager zur Internationalen Zusammenarbeit: Kein…

01-08-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Zum Pressegespräch von Europaministerin Schwall-Düren und der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), erklärt die Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Europa und Eine Welt, Ilka... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Welttag gegen Menschenhandel / Alt: Augen auf beim Thema Men…

30-07-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Anlässlich des Welttages gegen Menschenhandel am 30. Juli ruft Integrationsministerin Irene Alt zu mehr Aufmerksamkeit beim Thema Menschenhandel auf. „Ob im Zusammenhang mit Zwangsprostitution o... Weiter lesen

Ein Protzbau passt nicht in die Zeit

30-07-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Die Freien Demokraten kritisierten die drastische Kostensteigerung bei der Sanierung des Landtages. "Während Flüchtlinge in Zelten campen müssen, gönnt der Landtag sich einen Protzbau", kritisie... Weiter lesen

Rot-Grün treibt politisches Spiel mit Gesundheitsversorgung …

22-07-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Die Freien Demokraten kritisierten das Verhalten der rot-grünen Landesregierung im Zusammenhang mit der Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge. "Wenn SPD und Grüne eine Gesundheitskar... Weiter lesen

Saarland

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Barbara Spaniol: Rundfunkrat sollte gesellschaftliche Vielfa…

27-07-2015 Saarland Redaktion

(BPP) DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt es, dass sich die Landesregierung der Forderung der Linksfraktion angeschlossen hat und das Mediengesetz nun so ändern möchte, dass auch Vertreter von... Weiter lesen

Tobias Hans mit 100 Prozent Zustimmung zum Landratskandidate…

24-07-2015 Saarland Redaktion

(BPP) Volle Rückendeckung erhielt Tobias Hans bei der Wahlkreisvertreterversammlung in der Landesmusikakademie in Ottweiler. 56 der 57 von den Ortsverbänden bestimmten Vertreter waren nach Ottweiler g... Weiter lesen

Prof. Heinz Bierbaum: Umzug der Architektur-Studenten nach G…

23-07-2015 Saarland Redaktion

(BPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag sieht im Umzug der Architektur-Studenten nach Göttelborn eine schwere Niederlage für die Stadt Saarbrücken und den Hochschul-Standort Saarland. Prof. ... Weiter lesen

 

 

 

 

Sachsen

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Juliane Nagel (LINKE) klagt wegen Informationsverweigerung d…

02-08-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Die Unterbringung von Flüchtlingen ist derzeit das brisanteste Thema im Freistaat. Doch die Staatsregierung mauert bei wichtigen Informationen. Dagegen setzt sich Juliane Nagel, Sprecherin für F... Weiter lesen

Sterilisation als Möglichkeit zur Schwangerschaftsverhütung …

31-07-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Zais: Steckt hier im Kern der alte Geist, dass Behinderungen eine Gefahr für die 'Volksgesundheit' darstellen? Im sächsischen Lehrplan von Förderschulen für geistig Behinderte ist die Sterilisat... Weiter lesen

Juliane Nagel: LINKE fordert zivilgesellschaftlichen Asylgip…

30-07-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Zu den anhaltenden Angriffen auf Asylsuchende und -unterstützer und zur Lage in den sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Tour de Altmark gestartet / Ministerpräsident Haseloff: Tand…

01-08-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) „Mir gefällt die Tour de Altmark, weil sie das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung fördert und unterstreicht.“ Das erklärte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff in Stendal zum Sta... Weiter lesen

Bundeswehreinsatz im Innern / SPD lehnt Aufweichung des Grun…

27-07-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BJP) Bei seinem Besuch in der Zentralen (ZASt) in Halberstadt hat Innenminister Stahlknecht die Forderung erhoben, die Bundeswehr solle dafür eingesetzt werden, in Sachsen-Anhalt ankommende Flüchtlin... Weiter lesen

ZASt Halberstadt: „Landesregierung versagt auf ganzer Linie“…

26-07-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Statements des migrations- und flüchtlingspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst, zu der Ankündigung von Innenminister Holger Stahlknecht, die Überbelegun... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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CDU Schleswig-Holstein ruft Netzwerk Integration ins Leben

31-07-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Mit einem Sommerfest hat sich im Juli das „Netzwerk Integration der CDU Schleswig-Holstein“ gegründet. „Das Netzwerk soll die Interessenvertretung für Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der... Weiter lesen

ALFA wächst, AfD schrumpft

28-07-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Die am Sonntag, den 19.07.2015 in Kassel gegründete Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch, kurz: ALFA, will zurück zu den Ursprüngen der AfD, bevor sie zur rechtspopulistischen Partei wurd... Weiter lesen

Von Boston lernen: Milliardengrab Olympische Spiele jetzt st…

28-07-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) „Unter der vom Bostoner Bürgermeister Marty Walsh genannten Bedingung, dass Bewerbungsverfahren und Durchführung von Olympischen Spielen komplett privat finanziert werden, könnten auch wir uns O... Weiter lesen

Thüringen

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Acht neue Gemeinschaftsschulen im Schuljahr 2015/16 / Marion…

02-08-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) „Dass im neuen Schuljahr acht weitere Gemeinschaftsschulen an den Start gehen, ist ein wichtiger Schritt zur weiteren Etablierung des längeren gemeinsamen Lernens in Thüringen“, erklärt Marion R... Weiter lesen

König warnt vor rassistischer Gewalt – Neonazis kündigen „Fa…

28-07-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) Beinahe täglich gibt es neue Meldungen über Proteste gegen Unterkünfte von geflüchteten Menschen und gewalttätige Angriffe gegen Einrichtungen, Asylsuchende und deren Unterstützer. Ein Netzwerk ... Weiter lesen

SPD-Bildungspolitikerin Marion Rosin: Medienbildung weiter a…

19-07-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) „Neun- bis Zehnjährige können sich laut einer aktuellen Studie nicht länger als 30 Minuten ohne Nutzung digitaler Medien selbst beschäftigen! Das ist alarmierend und muss bei der Medienbildung i... Weiter lesen

 

 

 

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