Baden Württemberg

  • THEURER: Koaltionsvertrag bestätigt: Kein Politikwechsel mit dem Grünen THEURER: Koaltionsvertrag bestätigt: Kein Politikwechsel mit dem Grünen
    (BPP) Zur Vorstellung des Koalitionsvertrags von Grünen und CDU erklärt der Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, MICHAEL THEURER MdEP: „Der heute vorgestellte Koaltionsvertrag bestätigt, was wir schon vor der Wahl voraus gesagt haben: Der von den Freien Demokraten geforderte Politikwechsel in…

Bayern

Berlin

  • Sigmar Gabriel reist zu politischen Gesprächen nach Stockholm Sigmar Gabriel reist zu politischen Gesprächen nach Stockholm
    (BPP) Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel reist auf Einladung des schwedischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Schwedischen Arbeiterpartei (SAP), Stefan Löfven, am 8. Mai zu politischen Gesprächen nach Stockholm. Zusammen mit Stefan Löfven trifft er dort mit dem österreichischen Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzenden,…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • UN-Behindertenrechtskonvention endlich umsetzen und transparent machen UN-Behindertenrechtskonvention endlich umsetzen und transparent machen
    (BPP) Zum heutigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fordert Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft eine konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. "Die UN-Konvention hat den Status eines Bundesgesetzes - leider wurde sie in Hamburg immer noch…

Hessen

  • Minister Al-Wazir besucht Rheingauschule in Geisenheim Minister Al-Wazir besucht Rheingauschule in Geisenheim
    (BPP) Am EU-Projekttag beschäftigen sich deutschlandweit Schülerinnen und Schüler mit Fragen zur Europäischen Union. Die Rheingauschule in Geisenheim erhielt zu diesem Anlass am Montag Besuch von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. Mit den Schülerinnen und Schülern, die im kommenden Jahr Abitur machen,…

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Gebührenfreie Kindergärten / Hafke: SPD täuscht Bürger mit illusorischen Versprechen Gebührenfreie Kindergärten / Hafke: SPD täuscht Bürger mit illusorischen Versprechen
    (BPP) SPD-Landtagsfraktionschef Römer hat angekündigt, zum Kindergartenjahr 2018/19 die Kitagebühren für Eltern komplett abschaffen zu wollen. Marcel Hafke, familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, hält die Pläne für unrealistisch und nicht umsetzbar. „Unsere Kitas in Nordrhein-Westfalen sind chronisch unterfinanziert, wir erleben Trägerabgaben…

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Anita Klahn und Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion beantragt Sondersitzung des Sozialausschusses Anita Klahn und Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion beantragt Sondersitzung des Sozialausschusses
    (BPP) Zu aktuellen Meldungen über Rechtsverletzungen in weiteren Jugendeinrichtungen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Die Sozialministerin muss nach den aktuellen Meldungen über Rechtsverletzungen in weiteren Jugendeinrichtungen die schleswig-holsteinische Öffentlichkeit dringend darüber aufklären, warum in Einrichtungen, die unter…

Thüringen