Aktuelle Politik

Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Wahlen in Polen: Wegmarke für die Zukunft des Landes? Wahlen in Polen: Wegmarke für die Zukunft des Landes?
    (BPP) Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Polen erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik: Bei den gestrigen Wahlen in Polen hat die Regierungspartei PiS nach dem bisherigen Auszählungsstand einen grandiosen Wahlsieg errungen und kann voraussichtlich ohne Koalitionspartner weiterregieren. Offensichtlich ist die…

Brandenburg

Bremen

  • LINKE: Seute Deern ist zu beschädigt für Sanierung LINKE: Seute Deern ist zu beschädigt für Sanierung
    (BPP) Schon länger ist bekannt, dass das Segelschiff Seute Deern grundlegend und umfassend restauriert werden müsse, um es zu erhalten. 34 Millionen Euro waren im Gespräch, die das Schiff, das Teil des Museumshafens des Deutschen Schifffahrtsmuseums in Bremerhaven ist, zur…

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

  • Dietmar Eifler: Bahnlinie Rostock-Berlin-Dresden flächendeckend vernetzen Dietmar Eifler: Bahnlinie Rostock-Berlin-Dresden flächendeckend vernetzen
    (BPP) Der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dietmar Eifler, begrüßt Pläne der Deutschen Bahn zur Errichtung einer Fernverkehrslinie Rostock-Berlin-Dresden ab Dezember 2019: „Nach langer Zeit plant die Deutsche Bahn eine neue Fernverkehrslinie für Mecklenburg-Vorpommern. Damit wird die touristische Erreichbarkeit unseres Bundeslandes…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Wissing: Neue Autobahnabfahrt entlastet Landau Wissing: Neue Autobahnabfahrt entlastet Landau
    (BPP) Auto- und LKW-Fahrer, die auf der A 65 aus Richtung Neustadt kommen und in Richtung Speyer fahren möchten, können jetzt auch an der Anschlussstelle Landau-Nord abfahren. Damit entsteht eine wichtige Verkehrsverbindung in Richtung Speyer, gleichzeitig wird Landau vom Verkehr…

Saarland

  • Innenminister Bouillon spricht bei Vereidigung von Bundespolizisten Innenminister Bouillon spricht bei Vereidigung von Bundespolizisten
    (BPP) Bei der Vereidigungsfeier von 67 neuen Bundespolizistinnen und -polizisten im Koblenzer Rathaus sprach auch Innenminister Klaus Bouillon ein Grußwort und verwies dabei auf die traditionell gute und erfolgreiche Zusammenarbeit der Vollzugspolizei des Saarlandes mit der Bundespolizei (BPOL). „Mit der…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Hüskens: Meldeportal der AfD muss auch in Sachsen-Anhalt geschlossen werden Hüskens: Meldeportal der AfD muss auch in Sachsen-Anhalt geschlossen werden
    (BPP) Nachdem der Datenschutzbeauftragte in Mecklenburg-Vorpommern zum Ergebnis gekommen ist, dass das dortige AfD-Meldeportal grundsätzlich rechtswidrig ist, fordert Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP auch in Sachsen-Anhalt zum Handeln auf. "Wenn sich beim Gesetzgeber, beim Landesdatenschutzbeauftragten und den Gewerkschaften…

Schleswig-Holstein

  • Oliver Kumbartzky: Marktwirtschaft und Klimaschutz lassen sich vereinen Oliver Kumbartzky: Marktwirtschaft und Klimaschutz lassen sich vereinen
    (BPP) Zum heutigen Erfolg des Landes Schleswig-Holsteins im Bundesrat mit dem Beschluss zu „Mehr Klimaschutz in der Marktwirtschaft“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky:„Schleswig-Holstein hat mit seinen Vorschlägen zum marktwirtschaftlichen Klimaschutz die anderen Länder im…

Thüringen