Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Brexit-Abkommen mit Risiken und Fragezeichen Brexit-Abkommen mit Risiken und Fragezeichen
    (BPP) Zu den Berichten über die Einigung bezüglich eines Brexit-Abkommens erklärt Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik: Das sich abzeichnende Abkommen birgt große Risiken für die Integrität des Binnenmarkt. Auf jeden Fall wird es eine Beschäftigungsmaßnahme für Rechtsanwälte sein. Der Teufel…

Brandenburg

  • Vorstoß des Bundes gut aber nicht genug / Diana Lehmann (SPD) zur Pflegereform Vorstoß des Bundes gut aber nicht genug / Diana Lehmann (SPD) zur Pflegereform
    (BPP) Mit den Stimmen der Großen Koalition hat der Bundestag eine Pflegereform (Pflegepersonalstärkungsgesetz) beschlossen. Darin werden einige Verbesserungen für die Alten- und Krankenpflege vorgenommen, z.B. die Erstattung von Tarifsteigerungen in der Krankenpflege. Außerdem stellt der Bund 100 Millionen Euro zur…

Bremen

  • FDP Bremen nominiert Dr. Zsuzsa Breier als Europakandidatin FDP Bremen nominiert Dr. Zsuzsa Breier als Europakandidatin
    (BPP) Auf der heutigen Vertreterversammlung hat die FDP Bremen Frau Dr. Zsuza Breier für die Europaliste der FDP einstimmig nominiert. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Prof. Dr. Hauke Hilz:„Wir Bremer Freie Demokraten wollen mit einer starken Europäerin in den Europawahlkampf ziehen.…

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Kita-Ausbau / Hafke: Land stärkt Kommunen bei Kita-Ausbau den Rücken Kita-Ausbau / Hafke: Land stärkt Kommunen bei Kita-Ausbau den Rücken
    (BPP) Die schwarz-gelbe Landesregierung stellt zusätzliche Mittel für den Betreuungsplatzausbau zur Verfügung. Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) erklärte, dass das Land die Kommunen in NRW kurzfristig mit weiteren 94,1 Millionen Euro unterstützen werde. Marcel Hafke (FDP), familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion,…

Rheinland-Pfalz

Saarland

  • REHLINGER: „SPD Saar stellt Weichen für Europawahl“ REHLINGER: „SPD Saar stellt Weichen für Europawahl“
    (BPP) Der Landesausschuss „Europa“ der SPD Saar hat am heutigen Abend im Eppelborner „Big Eppel“ Jo Leinen erneut für den ersten saarländischen Platz auf der Europaliste nominiert. Hierzu erklärt die Landesvorsitzende der SPD Saar, Anke Rehlinger:„Ich gratuliere Jo Leinen herzlich.…

Sachsen

  • Schaper zum Weltdiabetes-Tag: Nationales Diabetes-Register schaffen Schaper zum Weltdiabetes-Tag: Nationales Diabetes-Register schaffen
    (BPP) Zum heutigen Weltdiabetes-Tag erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: In Deutschland leben schätzungsweise 6,7 Millionen Menschen mit Diabetes. In Sachsen und Sachsen-Anhalt leiden laut dem aktuellen „Diabetes-Atlas“ der Barmer 11,5 Prozent der…

Sachsen-Anhalt

  • Fraktion DIE LINKE: Arrest wegen Schulpflichtverletzungen sofort beenden Fraktion DIE LINKE: Arrest wegen Schulpflichtverletzungen sofort beenden
    (BPP) Nach dem tragischen Tod einer Schülerin in Halle-Neustadt fordert die Fraktion Die LINKE mit einem Gesetzentwurf zur nächsten Landtagssitzung, ernsthaft und zügig über den Sinn der juristischen Verfolgung von Schulpflichtverletzungen durch Schüler*innen als Ordnungswidrigkeit zu beraten und diese aus…

Schleswig-Holstein

Thüringen