Aktuelle Politik

Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Steeven Bretz zum aktuellen Brandenburg-Trend vom rbb Steeven Bretz zum aktuellen Brandenburg-Trend vom rbb
    (BPP) Zum aktuellen Brandenburg-Trend im Auftrag des rbb sagte der Generalsekretär der Brandenburger CDU Steeven Bretz: Die Ergebnisse der aktuellen rbb-Umfrage sind unschön, waren aber zu erwarten. Die Entwicklung der Zustimmungswerte auf Bundesebene schlägt sich eins zu eins auf die…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Sozialpolitik bleibt die beste Justizpolitik Sozialpolitik bleibt die beste Justizpolitik
    (BPP) Der Senat will die Staatsanwaltschaft um knapp 50 Stellen aufstocken – in erster Linie zur stärkeren Verfolgung so genannter Alltagskriminalität. „Insgesamt gehen die Straftaten zurück – aber die Ermittlungsverfahren im Bereich der Alltagskriminalität nehmen zu. Das hat mit der…

Hessen

  • Echte Verdrängungsbremse statt zahnlose Mietpreisbremse –Mietendeckel jetzt! Echte Verdrängungsbremse statt zahnlose Mietpreisbremse –Mietendeckel jetzt!
    (BPP) Anlässlich der Pressekonferenz von Wirtschafts- und Wohnungsbauminister Tarek Al-Wazir zur Ausweitung der Mietpreisbremse in Hessen erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:„In Sachen Mietpreisbremse betreibt Tarek Al-Wazir lediglich Schadensbegrenzung: Die alte Regelung war nicht…

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Fraktion DIE LINKE: Besserer Kinderschutz braucht Ressourcen und gutes Personal Fraktion DIE LINKE: Besserer Kinderschutz braucht Ressourcen und gutes Personal
    (BPP) Anlässlich der kürzlich veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik zur Gewalt an Kindern erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Die deutsche Kinderhilfe berichtet, dass laut Polizeilicher Kriminalstatistik im Jahr 2018 136 Kinder gewaltsam zu Tode gekommen sind. Fast 80 Prozent…

Schleswig-Holstein

  • Anita Klahn: Wir unterstützen Kommunen weiter beim Kita-Ausbau Anita Klahn: Wir unterstützen Kommunen weiter beim Kita-Ausbau
    (BPP) Zum heute vom Sozialministerium vorgestellten Kita-Investitionsprogramm, im Rahmen dessen das Land mehr als 25 Millionen Euro für den weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen bereitstellt, erklärt die stellvertretende Vor-sitzende und familienpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:„Die Kommunen haben beim Kita-Ausbau bereits…

Thüringen