Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Bundesregierung muss Orbans gefährlicher Wahlkampfshow widersprechen Bundesregierung muss Orbans gefährlicher Wahlkampfshow widersprechen
    (BPP) Zur Debatte über das sogenannte „Stop-Soros-Gesetzespaket“ im ungarischen Parlament erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik: Die Gesetzesinitiative der ungarischen Regierung ist eine perfide Wahlkampf-Inszenierung Orbans. Zugleich legt er damit ganz real die Axt an eine lebendige Zivilgesellschaft in Ungarn.…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Ovens: Rot-Grün spielt mit falschen Zahlen und schadet dem Hochschulstandort Ovens: Rot-Grün spielt mit falschen Zahlen und schadet dem Hochschulstandort
    (BPP) Seit Dezember verkündete der rot-grüne Senat, die Technische Universität Hamburg mittelfristig auf 10.000 Studenten ausbauen zu wollen. Dr. Anjes Tjarks, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft, sprach in einem Interview sogar von 15.000 Studenten, die zukünftig im Hamburger…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Politischer Aschermittwoch / Sachlichkeit ist das Gebot der Stunde Politischer Aschermittwoch / Sachlichkeit ist das Gebot der Stunde
    (BPP) Anlässlich des politischen Aschermittwochs erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Die SPD steht vor großen Herausforderungen: Mit Andrea Nahles an der Spitze werden wir unsere Partei erneuern. Wir freuen uns, dass der Parteivorstand für diese wichtige Aufgabe eine…

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Fraktion DIE LINKE: Arrest für Schulschwänzer löst kein Problem Fraktion DIE LINKE: Arrest für Schulschwänzer löst kein Problem
    (BPP) In Bezug auf Medienberichte, dass die Zahl von Arreststrafen für Schulschwänzer nach wie vor sehr hoch ist und wieder steigt, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Seit Jahren wird darüber debattiert, dass der Arrest für…

Schleswig-Holstein

  • Nord-SPD beruft Kommissionen für ihren Reformprozess ein Nord-SPD beruft Kommissionen für ihren Reformprozess ein
    (BPP) Die Diskussion über einen Reformprozess der SPD Schleswig-Holstein ist ein wichtiges Anliegen, das unabhängig von anderen politischen Debatten im laufenden Jahr intensiv stattfinden wird. Dem Beschluss des Landesparteitags im November 2017 folgend hat nun der Landesparteirat der SPD Schleswig-Holstein…

Thüringen