Aktuelle Politik

Baden Württemberg

Bayern

  • Glauber: Klimawandel ist messbar / 2018 wärmstes Jahr in Bayern Glauber: Klimawandel ist messbar / 2018 wärmstes Jahr in Bayern
    (BPP) Der Schutz des Klimas ist eines der drängendsten Themen der Gegenwart. Aktuelle Zahlen zeigen, wie stark die Veränderungen des Klimas messbar sind. Darauf wies Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber heute in München hin und betonte die Bedeutung der neuen Zahlen…

Berlin

Brandenburg

  • Doppelhaushalt ist rechtlich zulässig und sachlich geboten Doppelhaushalt ist rechtlich zulässig und sachlich geboten
    (BPP) Zur vorgestellten Verfassungsklage der CDU-Fraktion gegen den 2018 vom Landtag verabschiedeten Doppelhaushalt 2019/2020 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff:„Es steht der CDU frei zu tun, was sie nicht lassen kann. Der Zeitpunkt überrascht allerdings: Seit September 2018 hat Ingo Senftleben…

Bremen

  • Hartz-IV-Sanktionen stiegen erneut – LINKE fordert Senat zum Handeln auf Hartz-IV-Sanktionen stiegen erneut – LINKE fordert Senat zum Handeln auf
    (BPP) Aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit weisen für das Land Bremen eine erneute Zunahme der Sanktionen gegenüber Hartz-IV-Empfänger*innen aus. Im Vergleich zu 2017 sind laut der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen die verhängten Sanktionen im vergangenen Jahr um 1.100 auf 13.600 angestiegen.Nelson…

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Fraktion DIE LINKE: Mario Lehmann: Gefährlicher Umgang mit Waffen Fraktion DIE LINKE: Mario Lehmann: Gefährlicher Umgang mit Waffen
    (BPP) Nach Berichten der Mitteldeutschen Zeitung liegen dieser Fotos des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Mario Lehmann, vor, die ihn in Polizeiuniform mit einem Patronengürtel sowie einem Maschinengewehr zeigen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „In…

Schleswig-Holstein

  • Christopher Vogt: Die Bahn muss dringend ihre Hausaufgaben machen Christopher Vogt: Die Bahn muss dringend ihre Hausaufgaben machen
    (BPP) Zur Pünktlichkeitsstatistik der Bahn in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Bei der Bahn-Pünktlichkeit gibt es in Schleswig-Holstein noch sehr viel Luft nach oben. Durch das Marschbahn-Desaster von DB Regio ist es keine Überraschung, dass sich die…

Thüringen