Aktuelle Politik

Baden Württemberg

  • Martin Rivoir: „Kalte Dusche für Bahnkunden“
    Martin Rivoir: „Kalte Dusche für Bahnkunden“ (BPP) Zum Bahnmodernisierungsprogramm II äußert sich der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, wie folgt:„Nachdem Winfried Hermann seit dem Wochenende die Bahnkunden in Baden-Württemberg heiß auf moderne Bahnhöfe gemacht hat, gab es heute die kalte Dusche des…

Bayern

Berlin

  • LUKSIC: Scheuer fährt bei Pkw-Maut Verschleierungs- und Vernebelungstaktik
    LUKSIC: Scheuer fährt bei Pkw-Maut Verschleierungs- und Vernebelungstaktik (BPP) Zu den Medienberichten über die Akten zur Pkw-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Oliver Luksic: „Bundesverkehrsminister Scheuer rollt zuerst Akten medienwirksam in den Verkehrsausschuss, um sie danach klammheimlich wieder hinaustragen zu lassen. Damit ist wohl alles über seine…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Staatsanwaltschaft durch Digitalisierung entlasten
    Staatsanwaltschaft durch Digitalisierung entlasten (BPP) Anlässlich des von der Justizbehörde angekündigten Umzugs der Staatsanwaltschaft ins Michaelisquartier erklärt die Vorsitzende und justizpolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels:„Wir begrüßen die Konzentration der Staatsanwaltschaft an einem zentralen Ort. Eine angemessene räumliche Ausstattung unter einem Dach ist…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Wissing verleiht Wirtschaftsmedaille an Maurermeister Ralf Schmitz
    Wissing verleiht Wirtschaftsmedaille an Maurermeister Ralf Schmitz (BPP) Der Maurermeister Ralf Schmitz ist ein Meistermacher. Unter seiner Ägide trainiert die Nationalmannschaft der Bauberufe – und das erfolgreich. Zugleich gelingt es dem Leiter des Ausbildungszentrums der Handwerkskammer Trier am Standort Kenn, mit viel Herzblut die Auszubildenden zu motivieren…

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Konsequentes Handeln gegen Reichsbürger*innen
    Konsequentes Handeln gegen Reichsbürger*innen (BPP) Zum Bericht des Innenministeriums über die Reichsbürger*innen in Schleswig-Holstein sagt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter:Das konsequente Handeln der Sicherheitsbehörden in Schleswig-Holstein zahlt sich aus. So ist es gelungen, dass insgesamt…

Thüringen

  • Wunschzettel der HorterzieherInnen wird bereits abgearbeitet
    Wunschzettel der HorterzieherInnen wird bereits abgearbeitet (BPP) Auf die Befragung der GEW Thüringen unter den HorterzieherInnen bezüglich der Arbeitsbedingungen an den Horten reagiert der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf: „Die GEW ist immer nah an den Problemen und Entwicklungen im…