Baden Württemberg

  • SPD kritisiert Wortwahl des Ministerpräsidenten SPD kritisiert Wortwahl des Ministerpräsidenten
    (BPP) Andreas Stoch: „Ministerpräsident Kretschmann sollte sehr gut aufpassen, dass er durch die Übernahme populistischer Verallgemeinerungen die Diskussion nicht unnötig anheizt“. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch kritisiert Ministerpräsident Winfried Kretschmann für dessen Wortwahl zum Umgang mit straffälligen Geflüchteten: „Der…

Bayern

Berlin

  • Palermogipfel: Eine europäische Stimme für Libyen Palermogipfel: Eine europäische Stimme für Libyen
    (BPP) Zum Libyengipfel in Palermo erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: Europa kann in Libyen nur dann etwas erreichen, wenn es mit einer Stimme spricht. Die Gipfeldiplomatie Frankreichs und Italiens dagegen läuft Gefahr, die Europäische Union in ihrer Libyenpolitik auseinanderzudividieren.…

Brandenburg

  • Vorstoß des Bundes gut aber nicht genug / Diana Lehmann (SPD) zur Pflegereform Vorstoß des Bundes gut aber nicht genug / Diana Lehmann (SPD) zur Pflegereform
    (BPP) Mit den Stimmen der Großen Koalition hat der Bundestag eine Pflegereform (Pflegepersonalstärkungsgesetz) beschlossen. Darin werden einige Verbesserungen für die Alten- und Krankenpflege vorgenommen, z.B. die Erstattung von Tarifsteigerungen in der Krankenpflege. Außerdem stellt der Bund 100 Millionen Euro zur…

Bremen

Hamburg

  • Ovens: Brexit darf akademische Kooperation nicht gefährden Ovens: Brexit darf akademische Kooperation nicht gefährden
    (BPP) Zurzeit sind über 70 britische Studenten und mehr als 20 Doktoranden an den Hamburger Hochschulen eingeschrieben, darüber hinaus arbeiten über 100 britische Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter an den Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Hamburg. Dazu erklärt Carsten Ovens, Fachsprecher der…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

  • Landespflegegesetz verbessert die Pflegeversorgung im Land Landespflegegesetz verbessert die Pflegeversorgung im Land
    (BPP) Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss zum Landespflegegesetz erklärt der seniorenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn: „Mit dem Landespflegegesetz wird die Pflegelandschaft im Land gestärkt. Unser Ziel ist es, eine bedarfsgerechte und bezahlbare Pflege auch in Zukunft sicherzustellen. Das…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Kita-Ausbau / Hafke: Land stärkt Kommunen bei Kita-Ausbau den Rücken Kita-Ausbau / Hafke: Land stärkt Kommunen bei Kita-Ausbau den Rücken
    (BPP) Die schwarz-gelbe Landesregierung stellt zusätzliche Mittel für den Betreuungsplatzausbau zur Verfügung. Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) erklärte, dass das Land die Kommunen in NRW kurzfristig mit weiteren 94,1 Millionen Euro unterstützen werde. Marcel Hafke (FDP), familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion,…

Rheinland-Pfalz

Saarland

  • REHLINGER: „SPD Saar stellt Weichen für Europawahl“ REHLINGER: „SPD Saar stellt Weichen für Europawahl“
    (BPP) Der Landesausschuss „Europa“ der SPD Saar hat am heutigen Abend im Eppelborner „Big Eppel“ Jo Leinen erneut für den ersten saarländischen Platz auf der Europaliste nominiert. Hierzu erklärt die Landesvorsitzende der SPD Saar, Anke Rehlinger:„Ich gratuliere Jo Leinen herzlich.…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Anita Klahn zu TOP 12+24 „Einführung einer verpflichtenden Kita-Datenbank“ Anita Klahn zu TOP 12+24 „Einführung einer verpflichtenden Kita-Datenbank“
    (BPP) In ihrer Rede zu TOP 12+24 (Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und –pflegestellen und Einführung einer verpflichtenden Kita-Datenbank) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und kitapolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:„Kinder sind unsere Zukunft. Wir wollen junge Menschen ermutigen, Familien zu…

Thüringen