Baden Württemberg

  • Flüchtlingskosten: Kein Verlass auf Grün-Schwarz Flüchtlingskosten: Kein Verlass auf Grün-Schwarz
    (BPP) Fraktionsvize Sabine Wölfle: „Was die Kommunen jetzt brauchen, sind keine endlosen Beteuerungen und nebulöse Vertröstungen, sondern eine Abschlagszahlung und damit Kohle in ihren Kassen.“ Fraktionsvize Sabine Wölfle hat Grün-Schwarz vorgeworfen, die Kommunen bei der Übernahme von Flüchtlingskosten weiter hängen…

Bayern

Berlin

  • Klima: Merkel hätte Trump kontern müssen Klima: Merkel hätte Trump kontern müssen
    (BPP) Zum Auftritt von Bundeskanzlerin Merkel beim Petersburger Klimadialog und zur OECD Studie über Klimainvestitionen erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik: Die Rede der Kanzlerin war kraftlos. Angela Merkel hätte Trumps Überlegung zur Aufkündigung des Klimaabkommens mit einem ambitionierten Bekenntnis…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Stöver: Hamburg muss grüne Metropole bleiben Stöver: Hamburg muss grüne Metropole bleiben
    (BPP) Mit einem Antrag, der in der Bürgerschaftssitzung am 31.5. auf der Tagesordnung steht, will die CDU-Bürgerschaftsfraktion ihr bereits 2001 erdachtes Leitbild der wachsenden Stadt weiter umsetzen und einen neuen Flächennutzungsplan für Hamburg aufstellen. Die inzwischen 154 Änderungen am geltenden…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Linke: Wahlergebnis ist Ansporn Linke: Wahlergebnis ist Ansporn
    (BPP) Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt, Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken und deren Wahlkampfleiter: „Die Linke hat Ihr Wahlziel, wieder in den Landtag von NRW einzuziehen, verfehlt. Daran gibt es nichts herumzudeuteln. Am Ende hat es…

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

  • Holger Zastrow als Landesvorsitzender der FDP Sachsen wiedergewählt Holger Zastrow als Landesvorsitzender der FDP Sachsen wiedergewählt
    (BPP) Holger Zastrow bleibt Landesvorsitzender der FDP Sachsen. Der 48-jährige Unternehmer aus Dresden setzte sich im ersten Wahlgang gegen Robert Malorny (Werksleiter/Dresden) durch. Zastrow erhielt 127 Stimmen, sein Gegenkandidat 101 Stimmen. Als Generalsekretär wurde der Dresdner Torsten Herbst bestätigt. Er…

Sachsen-Anhalt

  • Patientensicherheit und -versorgung müssen höchste Priorität haben Patientensicherheit und -versorgung müssen höchste Priorität haben
    (BPP) Zu den bekannt gewordenen Personalengpässen in einigen Kliniken in Sachsen-Anhalt erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull: „Erneut wird über die zeitweise Schließung bzw. Teilschließung von Stationen in Krankenhäusern in Sachsen-Anhalt berichtet. Diese Meldungen lösen natürlich…

Schleswig-Holstein

  • Wir haben weder im Wahlkampf noch danach ein Bündnis ausgeschlossen Wir haben weder im Wahlkampf noch danach ein Bündnis ausgeschlossen
    (BPP) Zu der aktuellen Lage bezüglich einer Regierungsbildung erklären die Landesvorsitzenden Ruth Kastner und Arfst Wagner, die Spitzenkandidatin Monika Heinold, die Fraktionsvorsitzende Eka von Kalben und Robert Habeck: „Wir haben von Anfang an deutlich gemacht, dass die Ampel unser Favorit…

Thüringen