BundesPressePortal

 

Baden-Württemberg

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SPD stellt erneut jüngsten Bürgermeister: Nils Schmid gratul…

02-03-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Marian Schreier zu seiner Wahl als neuer  Bürgermeister von Tengen im Hegau im Landkreis Konstanz herzlich gratuliert. Bereits im ersten Wahlgang holte ... Weiter lesen

Piratenpartei Baden-Württemberg: Martin Eitzenberger als Vor…

21-02-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Der aktuell in Stuttgart laufende Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg hat am Samstag Martin Eitzenberger aus Stuttgart mit 85,9 % als Vorsitzenden bestätigt.Der der aus österreic... Weiter lesen

SPD-Landesverband Baden-Württemberg: Wolfs Migrationspolitik…

21-02-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die migrationspolitischen Aussagen des CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf als "vollkommen abseitig" kritisiert. "Herr Wolf ignoriert die gelebte Realität, die ... Weiter lesen

Bayern

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Pompöse Inszenierung, nebulöse Entscheidungsgrundlagen / Cla…

04-03-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Die Kabinettsbeschlüsse zu Behördenverlagerungen in Bayern kommentiert die haushaltspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Claudia Stamm: „Die Inszenierung war pompös, die Entscheidungsgrund... Weiter lesen

LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER: Russland hat einen großen Patri…

04-03-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Auf der offiziellen Trauerfeier des liberalen Oppositionspolitikers in Moskau erklären der Stiftungsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Wolfgang Gerhardt, und die ehemal... Weiter lesen

FREIE WÄHLER empfangen Kommunalpolitiker aus allen Teilen Ba…

02-03-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Dank und Würdigung für harte Arbeit in Städten und Gemeinden: Die FREIEN WÄHLER haben am vergangenen Freitag Kommunalpolitiker aus dem gesamten Freistaat im Bayerischen Landtag empfangen. Unter ... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Aktuelle Entwicklungen bei Verhandlungen zwischen Krankenkas…

04-03-2015 Berlin Redaktion

(BPP) ÖDP-Frauen fassungslos wegen geplanter Einschränkung der Geburtshilfevergütung. Die Freiheit und Mitsprache von Frauen bei der Wahl des Geburtsortes ist für den Bundesarbeitskreis Frauen in der ... Weiter lesen

Henkel: Die AfD wirkt! Die SPD übernimmt Einwanderungspoliti…

04-03-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Zum Vorhaben der SPD, ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild auf den Weg zu bringen, erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Hans-Olaf Henkel, MdEP:„Es i... Weiter lesen

Schäfer: Fall Edathy offenbart Hinterzimmer-Politik in ihrer…

03-03-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Zur Einstellung des Verfahrens gegen Sebastian Edathy erklärt der Spitzenkandidat der AfD-Bremen, Christian Schäfer:"Die Nachricht 'Edathy kommt Staatsanwaltschaft entgegen' klingt wie ein schle... Weiter lesen

Brandenburg

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Parlamentspräsidentin Stark begrüßt Gründung des „Landesnetz…

26-02-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Anlässlich der gestrigen Bekanntgabe der Gründung des „Landesnetzwerks Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg“ äußerte sich Landtagspräsidentin Britta Stark sehr erfreut: „Kinder- und Jugendb... Weiter lesen

Selbstbestimmt und stark – Frauen in Einrichtungen für Mensc…

26-02-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in Potsdam findet heute die Auftaktveranstaltung des Projektes „Frauenbeauftragte in Einrichtungen. Eine Idee macht Schule“ st... Weiter lesen

Fremdenfeindlichkeit in Brandenburg kein abstraktes Problem

24-02-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Zum heutigen Bericht der Potsdamer Neuesten Nachrichten, wonach laut vorläufiger Zahlen fremdenfeindliche Angriffe in der Mark im letzten Jahr im Vergleich zu 2013 gestiegen sind, erklärt Clemen... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Wahl der Bremischen Bürgerschaft und Wahl der Beiräte im Geb…

03-03-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Die Wahlbereichsleiterin für den Wahlbereich Bremen teilt mit: Am Montag, 2. März, 18 Uhr, endete die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlen am 10. Mai 2015. Hierzu teilt die W... Weiter lesen

Mehr Neubau überfällig / Magnus Buhlert: nur mit Neubau blei…

25-02-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Kurz vor der Bürgerschaftswahl schickt sich Bauverhinderungs-Senator Lohse an, doch noch Bausenator zu werden, so das Fazit der Freien Demokraten zur Fortschreibung ‎des Wohnungsbauprogramms.„Da... Weiter lesen

Fraktion DIE LINKE: Fortsetzung des Wohnraumförderprogramms …

25-02-2015 Bremen Redaktion

(BPP) „Das neue Wohnraumförderprogramm ist das alte – und wird somit die Bedarfslage in Bremen nicht einmal annähernd decken“, so Claudia Bernhard, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE... Weiter lesen

Hamburg

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Fraktion DIE LINKE konstituiert: Erstmalige Doppelspitze mit…

02-03-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft beschreitet neue Wege mit einer Doppelspitze. Am Sonntag, den 1. März, wurden Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir als Fraktionsvorsitze... Weiter lesen

Grüne Fraktion konstituiert / Bisheriger Vorstand neu gewähl…

02-03-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Die grüne Bürgerschaftsfraktion hat sich am Montag für die neue Legislaturperiode konstituiert. In der ersten Sitzung haben die Abgeordneten den bisherigen Vorstand neu gewählt. Fraktionsvorsitz... Weiter lesen

Fraktion DIE LINKE geht strukturell und personell erneuert i…

02-03-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft beschreitet mit der Doppelspitze neue Wege: Am gestrigen Sonntag, den 1. März, wurden Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir als gleichber... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Heimatstrategie Bayern: Behördenverlagerungen 2015

04-03-2015 Hessen Redaktion

(BPP) Am 4. März hat Staatsminister Dr. Markus Söder das Gesamtkonzept „Regionalisierung von Verwaltung - Behördenverlagerungen 2015“ vorgestellt. Neben dem Breitbandausbau und der Hochschulinitiative... Weiter lesen

Vom Lebensschutz am Lebensende – Podiumsdiskussion „Gehört m…

03-03-2015 Hessen Redaktion

(BPP) Das erste Podium des Abends befasste sich mit den rechtlichen Fragen. Die Schweizer Sichtweise sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen erläuterte Dr. Andreas Brunner, Leitender Oberstaatsanwalt ... Weiter lesen

Großbestellung von Pfefferspray: Schlechtes Signal im Vorfel…

02-03-2015 Hessen Redaktion

(BPP) Zur Diskussion um den Einsatz von Pfefferspray bei Demonstrationen und der Meldung von HR-Info, dass die hessische Polizei große Mengen des umstrittenen Einsatzmittels geordert hat, erklärt Herm... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Gestiegene Flüchtlingszahlen erfordern gute Organisation und…

04-03-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Der Sozialausschuss des Landtages beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit den Ergebnissen der Beratungen der Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden zur Flüchtlingsaufnahme u... Weiter lesen

Stärkere Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte für Jugendliche…

03-03-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Für eine Ausweitung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen spricht sich der Sprecher für Jugendkultur der SPD-Landtagsfraktion Patrick Dahlemann aus: „In vielen Ges... Weiter lesen

Andreas Wellmann ist fachlich hervorragend qualifiziert und …

28-02-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Zur Wahl von Andreas Wellmann zum neuen Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Mülle... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Innovative Lehrerbildung aus Niedersachsen – zwei Projekte ü…

04-03-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Projekte der Universitäten Hannover und Osnabrück konnten bereits in der ersten Runde der gemeinsamen „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ von Bund und Ländern überzeugen. Das hannoversche Vorhabe... Weiter lesen

Jan-Christoph Oetjen: Kommunen brauchen mehr Unterstützung b…

26-02-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) „Die Kommunen brauchen mehr Unterstützung bei der Versorgung von Asylbewerbern.“ Das betont der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, angesichts des aktuellen Anstiegs... Weiter lesen

Björn Försterling: Dramatischer Lehrermangel an Niedersachse…

25-02-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion reagiert erschrocken auf den eklatanten Lehrermangel in wichtigen Schulfächern in Niedersachsen. Wie aus der Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fra... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Integrationsausschuss / Stamp: Flüchtlingsversorgung weiterh…

04-03-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Zu den heute im Integrationsausschuss des Landtages behandelten Anträgen der FDP zur Flüchtlingsunterbringung im Land und den Kommunen erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertre... Weiter lesen

Petra Vogt zur schulischen Inklusion: Teilhabe braucht Quali…

04-03-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Die CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen hat bei ihrer Klausurtagung in Detmold einen Beschluss zur Verbesserung der Inklusion an Schulen verabschiedet. Dazu erklärt die bildungspolitische S... Weiter lesen

Ursula Doppmeier zur Stärkung des bürgerschaftliches Engagem…

03-03-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Bei ihrer Klausurtagung in Detmold hat die CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen einen Antrag zur Stärkung des Ehrenamtes von und für Menschen mit Behinderung verabschiedet. Dazu erklärt die ... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Schweitzer: Äußerungen von Frau Klöckner sind Akt politische…

04-03-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Bei der Entscheidung über die Kommunal- und Verwaltungsreform I ist von der SPD-Fraktion und der Landesregierung vorgezeichnet worden, im Anschluss eine KVR II anzupacken. Ministerpräsidentin Ma... Weiter lesen

Frauenquote in Aufsichtsgremien der Landesgesellschaften / E…

03-03-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) „Die Versprechungen der rot-grünen Landesregierung in Sachen Frauenförderung halten der Realität nicht stand. Dort wo sie es selbst in der Hand hat, passiert kaum etwas“, so die CDU-Landtagsabge... Weiter lesen

SPD-Fraktion diskutiert mit Experten über Sterbebegleitung

03-03-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Mitte März wird auf Vorschlag der SPD-Fraktion im Landtag erstmals eine sogenannte "Orientierungsdebatte" stattfinden. Fraktionsvorgaben soll es bei dem Thema nicht geben. Zur Sterbebegleitung i... Weiter lesen

Saarland

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Heike Kugler: Hände weg vom Kirchenasyl

01-03-2015 Saarland Redaktion

(BPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag verteidigt das Kirchenasyl im Land. Die migrationspolitische Sprecherin Heike Kugler erklärt: "Hierbei handelt es sich um eine wichtige humanitäre Auf... Weiter lesen

Barbara Spaniol: Kleine Reformen können G8-Problem nicht lös…

27-02-2015 Saarland Redaktion

(BPP) „Ein Förderprogramm und Lernbegleitung sind gut und schön, beheben das Problem G8 aber nicht, das für viele Schülerinnen und Schüler zu erheblichem Stress und Druck führt. Nötig bleibt die grund... Weiter lesen

Barbara Spaniol: Werbung und versponserte Unterrichtsmateria…

26-02-2015 Saarland Redaktion

(BPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag möchte wissen, welche privaten Unternehmen an welche Schulen im Saarland eigene Unterrichtsmaterialien liefern oder durch eigene Mitarbeiter den Unter... Weiter lesen

 

 

 

 

Sachsen

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Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Frakt…

03-03-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) SPD-Fraktion verurteilt Übergriffe auf Flüchtlingscamp – Jetzt weiter Dialog führen.Die SPD-Fraktion verurteilt aufs schärfste die Übergriffe auf das Flüchtlingscamp, die sich am Montagabend in ... Weiter lesen

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Frakt…

02-03-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Gratulation an neuen Vorsitzenden des Landesjugendhilfeausschusses. „Ich gratuliere Patrick Schreiber zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden des Landesjugendhilfeausschusses“, erklärte Henning Ho... Weiter lesen

Nagel / Ernst: LINKE verlangt Verhandlungen mit Geflüchteten…

02-03-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Zum Flüchtlings-Protest-Camp auf dem Dresdner Theaterplatz und zum Umgang des städtischen Ordnungsamtes damit erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktio... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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1000 Euro für Protest-Bündnis „Magida Wegbassen“: „MAGIDA di…

04-03-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) „Wir freuen uns, wenn Menschen sich friedlich gegen die Hass schürende MAGIDA-Bewegung stellen. Aus diesem Grund unterstützt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aktion ,Magida Wegbassen‘“, sa... Weiter lesen

Naziaufmarsch in Dessau-Roßlau blockieren: Kein Platz für me…

04-03-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Statements der Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Prof. Dr. Claudia Dalbert, und der für Dessau-Roßlau lokal verantwortlichen Abgeordneten der Fraktion, Cornelia Lüddemann, zum gep... Weiter lesen

Radio MDR Sachsen-Anhalt / Felke: Hörer-Kritik nicht überhör…

01-03-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Seit mehreren Wochen gibt es eine öffentliche Debatte über die Titelauswahl des MDR-Senders Radio Sachsen-Anhalt. Dabei wird insbesondere die geringe Quote an Schlagern und anderer deutschsprach... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Dr. Ekkehard Klug: FDP-Landtagsfraktion fordert Sonderregelu…

27-02-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Ekkehard Klug, hat Innenminister Stefan Studt aufgefordert, eine Benachteiligung der Gemeinde Boostedt infolge der verspäteten Inbetrie... Weiter lesen

Karsten Jasper: Die Hintergründe der Ausschreibung der Notar…

25-02-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Karsten Jasper, hat angesichts der Medienberichterstattung über  die Vergabe von Notarztleistungen im Rau... Weiter lesen

Dr. Heiner Garg: Das Gezerre über die Notarzt-Ausschreibung …

25-02-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zum heutigen Bericht der „Lübecker Nachrichten“ über die Vergabe von Notarztleistungen im Raum Lübeck erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Land... Weiter lesen

Thüringen

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FDP: Land lässt bei Flüchtlingsaufnahme Kommunen im Stich

04-03-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) Als offensichtlich überfordert bezeichnet FDP-Innenexperte Dirk Bergner den Thüringer Integrationsminister Dieter Lauinger (Grüne). Bei den gegenwärtigen Flüchtlingszahlen genüge es nicht, einfa... Weiter lesen

Klaubert: „Berufsschulnetz in Zeiten zurückgehender Schülerz…

04-03-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) „In Zeiten zurückgehender Schülerzahlen wollen wir unser Berufsschulnetz zukunftsfest machen. Deshalb nehmen wir jetzt den Dialog mit allen Verantwortlichen vor Ort auf. Ein gutes Berufsbildungs... Weiter lesen

Winterklausur der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag 2015 in …

04-03-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) Zu ihrer traditionellen Winterklausur traf sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag dieses Jahr in Tabarz. Neben inhaltlichen und strategischen Themen stellten Prof. Dr. Heinrich Best von der ... Weiter lesen

 

 

 

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