Baden Württemberg

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Mecklenburg-Vorpommern

  • Sebastian Ehlers: Ein gutes Signal an die junge Generation Sebastian Ehlers: Ein gutes Signal an die junge Generation
    (BPP) Auf Initiative von CDU und SPD hat der Sozialausschuss einstimmig eine Anhörungsreihe zum Thema „Jung sein in M-V“ beschlossen. Im Anschluss an die Sitzung erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Sebastian Ehlers: „In den kommenden 2 Jahren werden im Sozialausschuss des Landtages…

Niedersachsen

  • Stellungnahme von Stephan Weil zum Ergebnis der Bundestagswahl Stellungnahme von Stephan Weil zum Ergebnis der Bundestagswahl
    (BPP) Folgend eine Stellungnahme des Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden der niedersächsischen SPD, Stephan Weil, zum Ergebnis der Bundestagswahl: „Das Ergebnis ist enttäuschend und ein Rückschlag für die SPD. Und ich möchte mich sehr herzlich bedanken bei Martin Schulz, den Kandidatinnen und…

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Wissing wieder Vorsitzender vom Agrarausschuss Wissing wieder Vorsitzender vom Agrarausschuss
    (BPP) Der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing ist erneut zum Vorsitzenden des Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz des Bundesrates gewählt worden. „Mit dem Ausschussvorsitz ist eine besondere Verantwortung für die Landwirtschaft, den Weinbau und abwechslungsreiche, lebenswerte ländliche Räume als Kern…

Saarland

Sachsen

  • Sicherheitsbedenken im Digitalfunk bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst? Sicherheitsbedenken im Digitalfunk bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst?
    (BPP) Lippmann: Ich verlange umgehende Aufklärung zum Umfang der Betroffenheit des sächsischen Digitalfunks. Gegenüber den in Sachsen bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst eingesetzten Fahrzeug- und Handfunkgeräten des Digitalfunks bestehen offenbar Sicherheitsbedenken. Diese resultieren aus der geplanten Übernahme des britischen Funkgeräteherstellers…

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

  • Sozialbetreuung anerkannter Flüchtlinge wird weiter gefördert Sozialbetreuung anerkannter Flüchtlinge wird weiter gefördert
    (BPP) Nach Aussage des Staatssekretärs für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Sebastian von Ammon, sind in den im Haushaltsplanentwurf der Landesregierung für Integrationsmaßnahmen vorgesehenen Mitteln auch Gelder für die weitere Förderung der Sozialbetreuung anerkannter Flüchtlinge berücksichtigt. Für 2016 und 2017 hatte…