Baden Württemberg

  • Stellen für die Sprachförderung an Schulen entfristen Stellen für die Sprachförderung an Schulen entfristen
    (BPP) Fraktionsvize Sabine Wölfle: „Zuwanderungszahlen werden immer wieder schwanken, aber Sprachförderung ist eine Daueraufgabe, für die unsere Schulen ausgestattet sein müssen.“ SPD-Fraktionsvize Sabine Wölfle hat die Entfristung der Stellen für Sprachförderung an den Schulen gefordert, die an den Schulen aktuell…

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Gladiator: Sonderausschuss muss endlich Aufklärung bringen Gladiator: Sonderausschuss muss endlich Aufklärung bringen
    (BPP) Der Senat ließ die Sondersitzung des Innenausschusses zur Farce verkommen. Senator Grote erging sich eineinhalb Stunden lang im Verlesen längst bekannter und nicht zielführender Informationen. Ihm ging es dabei um Selbstdarstellung statt Aufklärung. Die CDU-Fraktion verweigerte daraufhin mit den…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

  • Hohe Erfolgsquote bei freiwilligem 10. Schuljahr Hohe Erfolgsquote bei freiwilligem 10. Schuljahr
    (BPP) Im auslaufenden Schuljahr 2016/17 haben landesweit 404 Jugendliche über das freiwillige 10. Schuljahr die Berufsreife erworben. Damit liegt die Erfolgsquote bei 91,2 Prozent der 443 zum Schuljahresbeginn gestarteten Schülerinnen und Schüler. "Das ist ein guter Wert, der zeigt, dass…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • SPD Rheinland-Pfalz schmückt Landesgeschäftsstelle für den CSD SPD Rheinland-Pfalz schmückt Landesgeschäftsstelle für den CSD
    (BPP) Anlässlich der Sommerschwüle am 22. Juli 2017, dem jährlichen Christopher-Street-Day in Mainz, hat die SPD Rheinland-Pfalz ihre Landesgeschäftsstelle mit drei großen Bannern versehen. Diese tragen die Aufschriften „Liebe = Liebe“ und „Ehe für alle durchgesetzt!“ sowie eine Dankesbotschaft neben…

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Oliver Kumbartzky: Jamaika führt Gespräche, die SPD führt Grabenkämpfe Oliver Kumbartzky: Jamaika führt Gespräche, die SPD führt Grabenkämpfe
    (BPP) In seiner Rede zu TOP 18 (Bäderverordnung verlängern) erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Der vorliegende Antrag der SPD-Fraktion ist aus meiner Sicht aus zweierlei Gründen enttäuschend. Erstens: Das altbekannte Schwarz-Weiß-Denken und die reflexartige Schnappatmung beim Stichwort…

Thüringen

  • Zur Kritik am Hochschulgesetz: „Demokratie ist keine Einbahnstraße“ Zur Kritik am Hochschulgesetz: „Demokratie ist keine Einbahnstraße“
    (BPP) Zur Kritik des Rektorats der TU Ilmenau an der geplanten Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Koalition und das Thüringer Wissenschaftsministerium haben bei einem breit angelegten und anderthalbjährigen…