Baden Württemberg

Bayern

  • FÖST/ULLMANN: FDP unterstützt Beleghebammen FÖST/ULLMANN: FDP unterstützt Beleghebammen
    (BPP) Der GKV-Spitzenverband möchte die Vergütung von Beleghebammen kürzen und Kassenleistungen bei der Geburtshilfe reduzieren. Dazu erklärt Bayerns FDP-Generalsekretär Daniel Föst: „Die FDP Bayern unterstützt das Anliegen der freiberuflichen Beleghebammen. Die Pläne des GKV-Spitzenverbandes gefährden die gute Versorgung von Gebärenden…

Berlin

  • FREIE WÄHLER beschließen Bundestagswahlprogramm / Anpacken statt abwarten FREIE WÄHLER beschließen Bundestagswahlprogramm / Anpacken statt abwarten
    (BPP) 1832 wurde das Hambacher Schloss zum Schauplatz der frühen Demokratiebestrebung in Deutschland. Nachdem die damalige Obrigkeit eine strenge Zensur und ein Demonstrationsverbot eingeführt hatten, entlud sich die Unzufriedenheit darüber im Hambacher Fest. Seit dem gilt das Hambacher Schloss als…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Senat lässt Bezirke im Regen stehen Senat lässt Bezirke im Regen stehen
    (BPP) Zu den Kosten der Flüchtlingspolitik und dem Brandbrief der Bezirke an den Senat erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Jennyfer Dutschke: „Dass der Senat die Bezirke bei der Flüchtlingspolitik in die Pflicht nimmt und nicht für die Kosten aufkommt,…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • SPD-Wahlsieg feiert Geburtstag SPD-Wahlsieg feiert Geburtstag
    (BPP) Heute vor genau einem Jahr, am 13. März 2016, schaffte die SPD Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Spitzenkandidatin Malu Dreyer den erneuten Wahlsieg im Land. Auch in den letzten zwölf Monaten stellte die SPD-geführte Landesregierung unter Beweis, dass sie das Land…

Saarland

  • Miserables Zeugnis für Schulminister Commerçon – FDP will Bildungsausgaben steigern Miserables Zeugnis für Schulminister Commerçon – FDP will Bildungsausgaben steigern
    (BPP) Oliver Luksic, FDP-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, äußert sich anlässlich des Brandbriefs der Grundschuleltern. „Die Vertreter der Grundschullehrer haben einen Brandbrief an Schulminister Ulrich Commerçon (SPD) geschrieben, indem sie den massiven Lehrermangel an saarländischen Schulen anprangern, der zu vielen…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Fraktion DIE LINKE: Persönliche Erklärung zum Vorwurf des Widerspruchs Fraktion DIE LINKE: Persönliche Erklärung zum Vorwurf des Widerspruchs
    (BPP) Zu dem im Raum stehenden Vorwurf des Widerspruchs zwischen ihm und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Eva von Angern, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Richtig ist, dass ich bereits seit einigen Wochen Kenntnis davon hatte, dass der neue Vereinsvorstand des Kinderland…

Schleswig-Holstein

Thüringen