Baden Württemberg

Bayern

  • Keine Straffreiheit für Menschenrechtsverbrechen Keine Straffreiheit für Menschenrechtsverbrechen
    (BPP) Zur Ankündigung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), Vorermittlungen im Falle der Verbrechen gegen die Rohingya einzuleiten, erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die Ankündigung von Chefanklägerin Bensouda, Vorermittlungen zu den gewaltsamen Vertreibungen aufzunehmen, gibt berechtigten Anlass zur…

Berlin

  • Klöckner muss für Transparenz und Hygiene sorgen Klöckner muss für Transparenz und Hygiene sorgen
    (BPP) Zum heute veröffentlichten Foodwatch-Bericht, demnach schwere Hygienemängel in einer Tönnies-Wurstfabrik jahrelang vertuscht wurden, erklärt Renate Künast, Sprecherin für Ernährungspolitik: Es ist ein handfester Skandal, den Foodwatch aufgedeckt hat. Wenn sich der Sachverhalt so zugetragen hat, wie er jetzt veröffentlicht…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Science Center große Chance für Hamburg Science Center große Chance für Hamburg
    (BPP) Anlässlich der Pläne für ein neues Institut der Leibniz-Gesellschaft und der Öffnung der naturkundlichen Sammlungen in einem Museum erklärt der stellvertretende Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Daniel Oetzel:„Die Pläne für ein Leibniz-Institut in Hamburg sind eine große Chance…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Sebastian Hartmann: Die CSU muss ihren Affenzirkus beenden Sebastian Hartmann: Die CSU muss ihren Affenzirkus beenden
    (BPP) Im Nachgang der Abberufung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Verfassungsschutzes erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: Die SPD hat - ebenso wie viele Bürgerinnen und Bürger - das Vertrauen in Hans-Georg Maaßen verloren. Ursprüngliches Ziel seiner Berufung war…

Rheinland-Pfalz

  • Hüttner: „Die AfD ist ein reißender Wolf in unserer Demokratie“ Hüttner: „Die AfD ist ein reißender Wolf in unserer Demokratie“
    (BPP) Zur heutigen Plenardebatte zu rechtsextremen Verbindungen der AfD-Fraktion erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Michael Hüttner: „Die AfD ist ein reißender Wolf in unserer Demokratie, der den Schafspelz schon längst abgestreift hat. Rechtsextremismus wird allgemein an Fremdenfeindlichkeit, Anti-Pluralismus,…

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Ganzjahresprojekt Schierke / Thomas: Wir brauchen Verlässlichkeit für neue Investitionen Ganzjahresprojekt Schierke / Thomas: Wir brauchen Verlässlichkeit für neue Investitionen
    (BPP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die erneute Behinderung des Ganzjahresprojektes Schierke als beispiellosen Affront gegen die Landesregierung und die Koalitionspartner bezeichnet. Wie die Volksstimme berichtet, plant das Umweltministerium ein Naturschutzgebiet bei Schierke zu erweitern,…

Schleswig-Holstein

  • Anita Klahn: Schleswig-Holsteins Kita-Reform ist auf dem richtigen Weg Anita Klahn: Schleswig-Holsteins Kita-Reform ist auf dem richtigen Weg
    (BPP) Anlässlich des heute durch Staatssekretär Matthias Badenhop vorgestellten Zwischenberichts zur Kita-Reform erklärt die stellvertretende Vorsitzende und kitapolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:„Der heutige Bericht im Sozialausschuss zeigte, wie eine gute und zukunftssichere Reform der Kita-Gesetzgebung in Schleswig-Holstein aussehen kann.…

Thüringen