BundesPressePortal

 

Baden-Württemberg

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Integrationspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Dr. Be…

22-04-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Wir haben es schon lange gefordert, jetzt hat die Landesregierung fast 90 Prozent unserer Forderungen erfüllt. Leider wurde viel wertvolle Zeit vertan, wir hätten schon längst so weit sein könn... Weiter lesen

Landtagspräsident Klenk: Gedenken hat ein Versprechen zu erf…

20-04-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Gedenken heißt, sich in Trauer und Scham vor den Opfern der Nazi-Terror- und Vernichtungsmaschinerie zu verneigen und ihnen ihre Würde zurückzugeben. Aber Gedenken geht darüber hinaus, es hat e... Weiter lesen

Integrationspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr…

10-04-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Die Forderungen des Gemeindetags sind ein Weckruf, den Grün-Rot endlich hören muss. Die CDU-Landtagsfraktion fordert schon seit langem ein solches Gesamtkonzept. Bisher hat Grün-Rot jedoch nich... Weiter lesen

Bayern

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Vermeidung künftiger Flüchtlingskatastrophen: FREIE WÄHLER f…

24-04-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Fahn: CSU-Fraktion stimmt gegen Forderungen ihres eigenen Integrationsbeauftragten und blamiert sich damit selbst.Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat die Staatsregierung in der Sitzung des Lan... Weiter lesen

G9-Zahlen beweisen: CSU ist auf dem bildungspolitischen Holz…

23-04-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Die aktuellen Anmeldezahlen zum neunjährigen Zweig der Gymnasien belegen für den bildungspolitischen Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Martin Güll den Holzweg, auf dem sich die CSU-Regieru... Weiter lesen

Dialogveranstaltung zum G7-Gipfel - Bayern

22-04-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber begrüßte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu einer Dialogveranstaltung mit Nichtregierungsorganisationen aus den G7-Staaten in der Bayerischen Vertretung ... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Hans-Olaf Henkel zieht sich aus dem Bundesvorstand der AfD z…

24-04-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Hans-Olaf Henkel, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), hat seinen Rückzug aus dem Bundesvorstand bekannt gegeben.Henkel begründete seine Entscheidung damit, dass ein... Weiter lesen

Petry: Wir brauchen nicht-ideologische Lösungsstrategien / Z…

22-04-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Mit Entsetzen sehen wir, wie sich im Mittelmeer eine humanitäre Katastrophe abspielt. Von Seiten der Bundesregierung und auch aus Brüssel kommen dazu keine echten Lösungsstrategien.  Die Seenotr... Weiter lesen

Termin-Stau bei den Bürgerämtern beenden! – Berliner Verwalt…

21-04-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Vor dem Hintergrund der langen Wartezeiten bei den Bürgerämtern beklagt die FDP den massiven Abbau von Bürgerfreundlichkeit in der Berliner Verwaltung. "Wartezeiten von bis zu sechs Wochen sind ... Weiter lesen

Brandenburg

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„Wir müssen endlich zur Besinnung kommen“ / Europaminister M…

24-04-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) „Die Politik muss endlich zur Besinnung kommen. Wir alle müssen zur Besinnung kommen und unsere eigene Verantwortung für die Toten im Mittelmeer anerkennen. Nur dann kann sich endlich etwas ände... Weiter lesen

Antrittsbesuch des tschechischen Botschafters im Landtag

10-04-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Parlamentspräsidentin Britta Stark empfängt am Dienstag, dem 14. April 2015 den außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter der Tschechischen Republik in Deutschland, S. E. Tomáš Jan Podi... Weiter lesen

Daniel Kurth und Björn Lüttmann zur Beseitigung von Kampfmit…

13-03-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Oranienburg erinnert an diesem Sonntag (15. März) an den schwersten Bombenangriff auf die Stadt im Zweiten Weltkrieg vor 70 Jahren und gedenkt der Opfer. Bis heute lagern viele Blindgänger im Bo... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Bremen veröffentlicht künftig Abstimmungsverhalten im Bundes…

23-04-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Der Senat wird künftig veröffentlichen, wie sich das Bundesland Bremen im Bundesrat verhalten hat. Der entsprechende Antrag der Linksfraktion vom 17. Februar 2015 wurde heute von der Bürgerschaf... Weiter lesen

„Endlich raus aus der Bildungsfalle!“ / FDP-Spitzenfrau Stei…

17-04-2015 Bremen Redaktion

(BPP) „So wird der schlechte PISA-Platz zementiert“, sagt Lencke Steiner, Spitzenkandidatin der FDP, zu neuen Medienberichten, nach denen der Unterrichtsausfall in Bremen im aktuellen Schuljahr noch w... Weiter lesen

CDU.TV-Fragebogen: Elisabeth Motschmann

14-04-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Für die aktuelle Ausgabe des "CDU.TV-Fragebogen" war Elisabeth Motschmann, die Spitzenkandidatin der Bremer CDU für die Bürgerschaftswahl, zu Gast bei CDU.TV.   Quelle: YouTube / cdutv Weiter lesen

Hamburg

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Gladiator: Extremismus konsequent aufdecken und bekämpfen

21-04-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Ein von den Sicherheitsbehörden beobachteter, mutmaßlicher Sympathisant der Islamistenszene soll monatelang als Dolmetscher in einer Einrichtung für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in der... Weiter lesen

Flüchtlingsdrama: Hamburg muss Seenotrettung einfordern

20-04-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) 700 Bootsflüchtlinge sind am Wochenende auf ihrem Weg nach Europa gestorben. Weitere Tote sind zu befürchten, da die meisten Flüchtlinge in den Sommermonaten aufbrechen. „Der Hamburger Senat ist... Weiter lesen

Carsten Ovens MdHB auf Hamburgtag wiedergewählt

20-04-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Auf dem alljährlichen Hamburgtag der Jungen Union wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Dabei wurde Carsten Ovens (33) MdHB in seinem Amt als Vorsitzender mit 92% bestätigt. Die bisherigen ste... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Gerhard Merz (SPD): Hessen braucht Mindeststandards zur Flüc…

24-04-2015 Hessen Redaktion

(BPP) Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat für Hessen Mindeststandards für die Unterbringung von Flüchtlingen gefordert und gleichzeitig eine bessere finanzielle Unt... Weiter lesen

10 Jahre Landesbetrieb Labore / Petra Müller-Klepper: „Herzl…

23-04-2015 Hessen Redaktion

(BPP) „Zum 10jährigen Jubiläum kann man dem Landesbetrieb Labore und seinem Leiter Prof. Dr. Brunn nur herzlich gratulieren. Damit sind 10 Jahre wichtige, verlässliche und hervorragende Arbeit für die... Weiter lesen

Nordhessische Jusos fordern Konsequenzen aus dem massenhafte…

21-04-2015 Hessen Redaktion

(BPP) Die nordhessischen Jungsozialisten fordern die verantwortlichen politischen Akteure in Deutschland und der Europäischen Union auf,  aus dem massenhaften Sterben im Mittelmeer Konsequenzen zu zie... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Michael Silkeit: Fluchtursachen vor Ort stärker bekämpfen – …

24-04-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Silkeit, hat in der heutigen Aussprache zum Thema „Humanitäres Leid darf nicht Normalität sein - für ein entschlossenes euro... Weiter lesen

Europas Grenzen dürfen nicht länger für Tod stehen / Dagmar …

24-04-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Zur interfraktionell beantragten Aussprache „Humanitäres Leid darf nicht Normalität sein - für ein entschlossenes europäisches Handeln in der Flüchtlingspolitik hat sich heute die migrationspoli... Weiter lesen

Wolf-Dieter Ringguth/Jürgen Seidel: Bedrohung von Warens Sta…

23-04-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Die CDU-Landtagsabgeordneten Wolf-Dieter Ringguth und Jürgen Seidel haben die Drohungen gegen den Warener Stadtpräsidenten René Drühl (CDU) am Rande der heutigen Landtagssitzung scharf kritisier... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Christian Dürr: Busemann-Vorschlag zur Flüchtlingsaufnahme g…

23-04-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr begrüßt den Vorstoß von Landtagspräsident Bernd Busemann zur unbürokratischen Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien. Allerdings dürfe es sich dabei nic... Weiter lesen

Meyer: Enquete-Kommission zu Stasi-Machenschaften in Nieders…

22-04-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Verrat an der Freiheit - Machenschaften der Stasi in Niedersachsen aufarbeiten" haben sich heute zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. „In Niedersac... Weiter lesen

Modder: Die Befreiung des KZ Bergen-Belsen mahnt bis heute a…

15-04-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) "Der 15. April 1945 war ein Tag der Befreiung für die Überlebenden, aber auch ein Tag, der die furchtbaren Verbrechen der nationalsozialistischen Barbarei den Menschen in Deutschland und der gan... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Regina van Dinther und Walter Kern zur Großen Anfrage der CD…

23-04-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Die CDU-Landtagsfraktion hat eine Große Anfrage mit dem Titel „Gezielte Förderung nicht nur bei Mädchen - Lebenslagen von Jungen stärker in den Fokus nehmen!“ beschlossen (Drs. 16/8472). Dazu er... Weiter lesen

Ilka von Boeselager zur Diskussion in Frankreich über den De…

22-04-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Zur Diskussion in Frankreich, den Deutsch-Unterricht an den Schulen zu reduzieren, erklärt die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ilka Freifrau von Boeselager:„Die Landesregie... Weiter lesen

Serap Güler zu Einbürgerungszahlen in Nordrhein-Westfalen: E…

18-04-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Heute hat das statistische Landesamt IT NRW die Zahlen zur Einbürgerung 2014 veröffentlicht. Demnach ist die Zahl der Einbürgerungen in Nordrhein-Westfalen auf den niedrigsten Stand seit 2010 ge... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Erzieherinnenstreik zeigt Fehlentwicklungen beim Kita-Ausbau…

16-04-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Die Freien Demokraten sehen in dem Streik der rheinland-pfälzischen Erzieherinnen und Erzieher einen Beleg für die falsche Vorgehensweise der rot-grünen Landesregierung beim Kita-Ausbau. "Egal o... Weiter lesen

4 Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler

13-04-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Hand aufs Herz, Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Sie beantwortet 4 Fragen zur Demografie, der Gemeindeschwester plus und dem Gesundheitsland Rheinland-Pfalz.   Quelle: YouTube / SPDrlpVision Weiter lesen

Freie Demokraten begeben sich in die Startlöcher für die Lan…

09-04-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Die Freien Demokraten zeigen sich vor ihrem 69. ordentlichen Landesparteitag am 18. April 2015 um 10:00 Uhr in der Gartenschauhalle in Kaiserslautern optimistisch und kampfbereit. "Wir werden wi... Weiter lesen

Saarland

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CDU weist Linken-Schelte gegen Bundeswehr zurück – Theis: Ju…

22-04-2015 Saarland Redaktion

(BPP) Der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis, kritisiert die Bundeswehrschelte der Landtagsfraktion der Linken und deren Warnung vor zu viel Präsenz von Jugendoffizieren an saarländischen Schu... Weiter lesen

Heiko Maas zum Tode von Werner Zimmer

21-04-2015 Saarland Redaktion

(BPP) "Die Nachricht vom Tod von Werner Zimmer erfüllt mich mit tiefer Trauer. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen. Werner Zimmer war mit Leib und Seele Moderator und Berichterstatter. Werner Zimmer ... Weiter lesen

Klaus Meiser: Umfrage bestätigt CDU als führende Kraft im La…

02-04-2015 Saarland Redaktion

(BPP) Der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Saar, Klaus Meiser, sieht die Ergebnisse des aktuellen Saarlandtrends als Bestätigung der CDU als stärkste und führende politische Kraft im Land un... Weiter lesen

 

 

 

 

Sachsen

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Talsperre Euba erhalten - als Teil des baukulturellen Erbes …

16-04-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für den Erhalt der Talsperre Euba als Teil des baukulturellen Erbes und als Stätte der Naherholung ein. Der Verkauf an den interessierten Investor war an der von... Weiter lesen

Freiwilliges ökologisches Jahr nicht gesichert - GRÜNE befür…

02-04-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Zschocke: Das zusätzliche Geld reicht nicht - Wollen CDU und SPD den Eigenanteil der Träger erhöhen? Die Finanzierung der 330 Stellen für das Freiwillige ökologische Jahr (FÖJ) in Sachsen ist im... Weiter lesen

Schlechter Wahlkampfauftakt von Thomas Gey / AfD-Fraktion le…

30-03-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Im Rahmen der gestrigen Kreistags-Sondersitzung und der nachfolgenden regulären Sitzung ergriff der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landratskandidat Thomas Gey mehrfach das Wort. Aus Sicht der AfD-... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Regierungserklärung zum Brandanschlag in Tröglitz: Jeder Men…

24-04-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Statements der Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Claudia Dalbert, im Rahmen der Debatte über die Regierungserklärung von Ministerpräsident ... Weiter lesen

Dokumentation über die „Antikapitalistische Linke“ (AKL)

19-04-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Die Junge Union Sachsen-Anhalt stellt eine Dokumentation über die „Antikapitalistische Linke“ (AKL) in Sachsen-Anhalt vor. Julia Scheffler, Vorsitzende der Jungen Union: „Die AKL ist das andere ... Weiter lesen

Freiwillige Integrationslotsen: „Integration darf nicht auf …

15-04-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Zur Idee freiwilliger Integrationslotsen äußert sich der flüchtlings- und migrationspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sören Herbst:„Menschen z... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Anita Klahn: Bürgerbeauftragte ist unverzichtbar

24-04-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Anita Klahn:„Der heute vorgelegte Tätigkeitsbericht beweist einmal mehr, wie sehr das Engag... Weiter lesen

Dr. Heiner Garg: CDU-Fraktion stützt Stegner

22-04-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zur aktuellen Meldung von SHZ-Online zum Pairing-Abkommen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:„Dass die CDU-Fraktion im schleswig-holsteinische... Weiter lesen

Anita Klahn: Regelung zum Sozialen Tag unbürokratisch gestal…

21-04-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zur Kritik des Philologenverbandes und der Interessenvertretung der Lehrkräfte zum Erlass zum Sozialen Tag erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:„Die Kr... Weiter lesen

Thüringen

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Katharina König zur Konstituierung des neuen NSU-Untersuchun…

23-04-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung des neuen NSU-Untersuchungsausschusses erklärt Katharina König, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss: „Das im letzten Jahr gegebene Versp... Weiter lesen

Feuerwehren bei Nachwuchsförderung unterstützen

20-04-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) „Die Thüringer Feuerwehren setzten sich rund um die Uhr für das Leben und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Freistaat ein. Dabei riskieren die meist ehrenamtlich Tätigen beim Brand un... Weiter lesen

Rassistischer Aufmarsch am „Hitlergeburtstag“ / Umdenken bei…

17-04-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) Am kommenden Montag, 20. April, möchte „Thügida“ in Eisenberg demonstrieren, weil sich dort die zentrale Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge befindet. Katharina König, Sprecherin für Antifaschism... Weiter lesen

 

 

 

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