Baden Württemberg

Bayern

  • Weniger Soja-Importe aus Übersee Weniger Soja-Importe aus Übersee
    (BPP) Bayerns Landwirte setzen in der Tierhaltung immer stärker auf Futtermittel aus heimischer Erzeugung. Wie Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber mitteilte, sind die Soja-Importe für die bayerische Landwirtschaft in den vergangenen sieben Jahren von 800 000 auf 500 000 Tonnen deutlich gesunken.…

Berlin

  • Afghanistan: Dramatische Eskalation der Krise nicht länger ignorieren Afghanistan: Dramatische Eskalation der Krise nicht länger ignorieren
    (BPP) Zur aktuellen Sicherheitslage in Afghanistan erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: Die Sicherheitslage in Afghanistan nach der Einnahme der Provinzhauptstadt Ghazni und den gestrigen und heutigen Anschlägen in Kabul ist alarmierend. Die Angriffe der Taliban auf Zivilisten und besonders…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Rabe kredenzt wieder alten Wein in mäßig neuen Schläuchen Rabe kredenzt wieder alten Wein in mäßig neuen Schläuchen
    (BPP) Zum Beginn des neuen Schuljahrs hat Bildungssenator Ties Rabe wie gewohnt Zahlenspiele und Durchschnittswerte präsentiert. „Damit lässt sich aber nicht verdecken, dass der Senat der rasant steigenden Zahl der Schüler_innen und ihrer berechtigten Ansprüche weiterhin nicht gerecht wird“, erklärt…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Landtagsdebatte zur WestSpiel-Privatisierung / Witzel: Roulette gehört nicht zu den Landesaufgaben Landtagsdebatte zur WestSpiel-Privatisierung / Witzel: Roulette gehört nicht zu den Landesaufgaben
    (BPP) Zur Plenardebatte über die Privatisierung des staatlichen Casinobetreibers WestSpiel erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel:„Eine wettbewerbliche Ausschreibung des Glücksspielbetriebs ist ordnungspolitisch geboten, ökonomisch vernünftig und zugleich gesellschaftspolitisch verantwortbar – ohne Abstriche bei der Anbieterseriosität,…

Rheinland-Pfalz

  • Daniel Stich kontert Kritik und Halbwissen von Julia Klöckner Daniel Stich kontert Kritik und Halbwissen von Julia Klöckner
    (BPP) Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat sich heute öffentlich zur Finanzsituation der Kommunen in Rheinland-Pfalz geäußert. Dazu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:„Nur damit das gleich zu Beginn klar ist: Julia Klöckner ist als Bundeslandwirtschaftsministerin Co-Vorsitzende…

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Hüskens: Beste Bildung ist das Fundament unserer Gesellschaft Hüskens: Beste Bildung ist das Fundament unserer Gesellschaft
    (BPP) "Es gibt aktuell nichts Wichtigeres als die Schulen zu stabilisieren. Die Landesregierung ist in der Pflicht, auch weil sie die Fehlentwicklungen der letzten Jahre zu verantworten hat,“ so die stellvertretende Vorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Dr. Lydia Hüskens. Die Freien…

Schleswig-Holstein

  • Anita Klahn: MINT-Fächer voranbringen Anita Klahn: MINT-Fächer voranbringen
    (BPP) Zum Antrag der Jamaika-Koalition „Informatikunterricht zukunftsweisend voranbringen“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:„Die MINT-Fächer voranzubringen, ist unser Ziel. Der Antrag der Jamaika-Koalition, der es möglich machen soll, Informatik als Profilfach in der Oberstufe zu…

Thüringen

  • AnKER-Zentren: plattes Wahlkampfgetöse ohne Sinn und Verstand AnKER-Zentren: plattes Wahlkampfgetöse ohne Sinn und Verstand
    (BPP) „Noch immer kreisen große Fragezeichen über den Köpfen, wenn das Wort ‚AnKER-Zentrum‘ fällt; noch immer warten die Länder auf ein konkretes Konzept aus dem Bundesinnenministerium. Deshalb ist mir schleierhaft, weshalb die CDU-Fraktion sich für solch‘ unausgegorene Forderungen ausspricht. Bis…