BundesPressePortal

 

Baden-Württemberg

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Rülke und Glück: Integrationsministerium muss integriert wer…

29-06-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Zur Rüge des Landesrechnungshofs, wonach laut Stuttgarter Nachrichten das von Grün-Rot neu geschaffene Integrationsministerium ein mangelhaftes Kosten-Nutzen-Verhältnis habe, sagten der Vorsitze... Weiter lesen

CSD: Schmid will an Öffnung der Ehe dranbleiben

27-06-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat anlässlich des Christopher Street Days am morgigen Sonntag angekündigt, an der "Öffnung der Ehe" dranzubleiben. "Es gibt keine Liebe erster und zweiter ... Weiter lesen

Forumstreffen Flüchtlingshilfe mit Staatsrätin Gisela Erler …

26-06-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Wir wollen unsere Verwaltungen sensibilisieren für die Kooperation mit den vielen ehrenamtlich Engagierten in der Flüchtlingshilfe. Das stärkt die Willkommenskultur in Baden-Württemberg“, sagte... Weiter lesen

Bayern

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Ozan Iyibas zum Vorsitzenden des neuen Arbeitskreises Migrat…

03-07-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Der 32-jährige Ozan Iyibas aus Neufahrn bei Freising ist Vorsitzender des neuen CSU-Arbeitskreises Migration und Integration. Er wurde am Freitag bei der konstituierenden Sitzung des Arbeitskrei... Weiter lesen

Sozialministerin Müller: „Aufnahmeeinrichtung in Schweinfurt…

02-07-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Heute geht in Schweinfurt eine weitere Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber an den Start. "Wir erwarten in diesem Jahr über 70.000 Asylbewerber in Bayern. Die Zahl der ankommenden Menschen wird ... Weiter lesen

CSU-Flüchtlingspolitik ist gescheitert / Margarete Bause: Ab…

01-07-2015 Bayern Redaktion

(BPP) Zur Versetzung des Staatssekretärs Johannes Hintersberger vom Finanz- in das Sozialministerium erklärt die Fraktionschefin der Landtags-Grünen, Margarete Bause:„Die CSU-Regierung ist mit ihrer F... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Linksfraktion beantragt Akteneinsicht zum Magnus-Haus / Der …

26-06-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Die Linksfraktion wird zu den skandalösen Vorgängen um die Baugenehmigung für die Siemens-Konzernrepräsentanz im Garten des denkmalgeschützten Magnus-Hauses Akteneinsicht beantragen. Die mit der... Weiter lesen

Petry: „Auswirkungen der Eurokrise vor Ort diskutieren und d…

25-06-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Frauke Petry, die Sprecherin der Alternative für Deutschland, informierte heute über die erste Auslandsreise der AfD. Eine Delegation, weiterhin bestehend aus Alexander Gauland, MdL, Marcus Pret... Weiter lesen

Kommt zur Vernunft! Bundesparteitag der Partei der Vernunft

06-06-2015 Berlin Redaktion

(BPP) Die geballte Vernunft gegen zu viel staatlichen Einfluss trifft sich im Schloss Flehingen in Oberderdingen. Dort findet der  Bundesparteitag der PDV vom 12. bis 14. Mai 2015 statt. Die Partei de... Weiter lesen

Brandenburg

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Kulturerbe ist Grundpfeiler unserer gemeinsamen Geschichte /…

29-06-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Brandenburgs Kulturministerin Sabine Kunst, die gleichzeitig Präsidentin des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz ist, hat heute Abend im Rahmen der diesjährigen Tagung des UNESCO-Welter... Weiter lesen

Zum Tag der Architektur erklärt die Stadtentwicklungspolitis…

27-06-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Architektur und städtebauliche Gestaltung legen in den jeweiligen Epochen stets ein Zeugnis des Zeitgeistes ab und werden zum Bestandteil der Baukultur. "Die Architektur von heute muss den Grund... Weiter lesen

Familienministerin Golze startet Landeswettbewerb für famili…

26-06-2015 Brandenburg Redaktion

(BPP) Familienministerin Diana Golze hat heute den 8. Landeswettbewerb „Familien- und kinderfreundliche Gemeinde“ gestartet. Gesucht werden Orte, die gute Lebensbedingungen für Familien und Kinder sch... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Bildung im Koalitionsvertrag mangelhaft: 'Niemand hat die Ab…

03-07-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Im Abschnitt 'Finanzrahmen bis 2019' des seit Dienstag öffentlich einsehbaren Koalitionsvertrags von SPD und Grünen findet man unter Punkt 13 den lapidaren Satz: ‚Der neue Campus der Schule Ohle... Weiter lesen

Bürgerschaftspräsident Christian Weber erneut im Amt bestäti…

02-07-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Bürgerschaftspräsident Christan Weber ist während der konstituierenden Sitzung der 19. Bremischen Bürgerschaft in seinem Amt bestätigt worden. Von den 83 Abgeordneten stimmten 71 für den SPD-Pol... Weiter lesen

Gruppe der LINKEN in der Stadtverordnung nimmt Arbeit auf

29-06-2015 Bremen Redaktion

(BPP) Nach den Wahlen am 10. Mai 2015 hat sich jetzt die Stadtverordnetengruppe der Partei DIE LINKE konstituiert und mit Petra Brand ihre Sprecherin und Günter Matthiesen ihren stellvertretenden Spre... Weiter lesen

Hamburg

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Inklusion an Schulen – Gebärdensprache als Wahlpflichtfach e…

03-07-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Die rot-grüne Koalition will ausgewählten Hamburger Schulen ermöglichen, die Gebärdensprache künftig als Wahlpflichtfach anzubieten. Eine entsprechende Initiative haben beide Regierungsfraktione... Weiter lesen

Inklusion an Schulen / Gebärdensprache als Wahlpflichtfach e…

03-07-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Die rot-grüne Koalition will ausgewählten Hamburger Schulen ermöglichen, die Gebärdensprache künftig als Wahlpflichtfach anzubieten. Eine entsprechende Initiative haben beide Regierungsfraktione... Weiter lesen

Hamann: Heiligengeistfeld darf nicht als Veranstaltungsfläch…

30-06-2015 Hamburg Redaktion

(BPP) Die SPD Hamburg Mitte hat sich im Zuge der Freiflächenbenennung für eine Flüchtlingsunterbringung auf dem Heiligengeistfeld ausgesprochen. Auch nachdem die Sozialbehörde dieses Vorhaben abgelehn... Weiter lesen

 
 

Hessen

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DIE LINKE. Hessen: Zehn Jahre Privatisierung des Uniklinikum…

03-07-2015 Hessen Redaktion

(BPP) Zu den Behauptungen des Wissenschaftsministers Boris Rhein, die Privatisierung des Uniklinikums Gießen und Marburg (UKGM) sei eine Erfolgsgeschichte, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender d... Weiter lesen

Königin Elizabeth II. zu Gast in Frankfurt / Ministerpräside…

25-06-2015 Hessen Redaktion

(BPP) 50 Jahre nach ihrem ersten Staatsbesuch in Hessen hat Ministerpräsident Volker Bouffier Königin Elizabeth II. und Prinz Philip in Frankfurt empfangen. „Es herrscht eine große, auch familiäre Ver... Weiter lesen

Uwe Frankenberger (SPD): documenta muss frei von politischen…

25-06-2015 Hessen Redaktion

(BPP) Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Frankenberger hat in der Plenardebatte im Hessischen Landtag auf die über 60jährige Erfolgsgeschichte der renommierten Kunstausstellung documenta hingewiesen, die... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Egbert Liskow: Auch bei Entscheidung über Studiengänge in de…

28-06-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Egbert Liskow, hat in der Diskussion über die geplante Strukturveränderung an der Philosophischen Fakultät der Universität Greifswald b... Weiter lesen

Alle Chancen für ein gutes und gesundes Leben im Alter in M-…

25-06-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Am Rande der 4. Regionalkonferenz "Generationen gestalten Zukunft" in Rostock, die von der Landesvereinigung für Gesundheitsförderung und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verans... Weiter lesen

CDU-Fraktionsvorsitzende beraten mit Angela Merkel innenpoli…

20-06-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Wie der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Vincent Kokert, heute mitteilte, werden die Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktionen in den deutschen Landtagen, des Deutschen Bundestages und der CDU/CS... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Niedersächsische Landesregierung will Sicherheit für Klinikp…

01-07-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Die Niedersächsische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative zur Stärkung der Patientensicherheit beschlossen. Ziel der Initiative ist es, kriminelles Handeln in Kliniken künftig früher st... Weiter lesen

Verbraucherschutzminister Meyer: Hohe Zufriedenheit der Schu…

27-06-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Das Schulobst- und Schulgemüseprogramm der Europäischen Union (EU) entwickelt sich in Niedersachsen zu einem echten Erfolgsmodell. Jetzt liegen die ersten Rückmeldungen für die Neuauflage nach d... Weiter lesen

Junge Liberale: Fusionen im Landtag endlich zur Abstimmung s…

22-06-2015 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Die Jungen Liberalen (JuLis) Niedersachsen fordern die Landesregierung dazu auf, die Gesetzgebungsverfahren zur Realisierung aller kommunalen Fusionen in Niedersachsen bis zum Ende des Kalenderj... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Klausurtagung der Facharbeitskreise Familie der CDU-Landtags…

04-07-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Der fachliche Austausch mit Vertretern der beiden großen Kirchen, mit dem Pflegebeauftragten der Bundesregierung Karl-Josef Laumann sowie mit Arbeitgebern über familienpolitikrelevante Herausfor... Weiter lesen

André Kuper zu Aufnahmestopp in Dortmunder Flüchtlingseinric…

03-07-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Zu dem gestern von der Polizei erwirkten Aufnahmestopp in der Flüchtlingseinrichtung Dortmund-Hacheney erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Minister J... Weiter lesen

André Kuper zur Personalentscheidung an der Spitze der Bezir…

02-07-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Zur Personalentscheidung an der Spitze der Arnsberger Bezirksregierung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper:„Der amtierende SPD-Regierungspräsident Boll... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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SPD-Fraktion fordert „Jugend-Mainstreaming“ – Senkung des Wa…

04-07-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Der zweite rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendbericht wurde heute im Landtag vorgestellt und besprochen. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Benedikt Oster: „... Weiter lesen

AfA Ingelheim ist jetzt eigenständige Erstaufnahmeeinrichtun…

02-07-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Ingelheim ist ab heute eine eigenständige Erstaufnahmeeinrichtung. Mit dieser Umstrukturierung reagiert die Landesregierung auf die anhaltend hohen Asy... Weiter lesen

FDP lehnt CDU-Forderung nach Schulfach "Alltagswissen…

30-06-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Die Freien Demokraten lehnen die Forderung der Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen CDU ab, ein Schulfach "Alltagswissen" einzuführen. "Alltagswissen heißt Alltagswissen, weil es aus dem Allta... Weiter lesen

Saarland

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Gemeinschaftsschule Ludwigspark: Bildungsministerium fördert…

04-07-2015 Saarland Redaktion

(BPP) Das Ministerium für Bildung und Kultur fördert den Ausbau der Gemeinschaftsschule Ludwigspark zur Gebundenen Ganztagsschule mit einer Zuwendung in Höhe von 400.000 Euro. Bildungsminister Ulrich ... Weiter lesen

Herzlich Willkommen in der CDU! Neumitgliedertreffen 2015 CD…

04-07-2015 Saarland Redaktion

(BPP) "Herzlich willkommen bei uns in der CDU Saar". Mit diesen Worten durften Annegret Kramp-Karrenbauer (Landesvorsitzende) und Roland Theis (Generalsekretär) über 200 Neumitglieder beim Neumitglied... Weiter lesen

Umfrage zu deutsch-französischen Beziehungen - Theis: Bürger…

02-07-2015 Saarland Redaktion

(BPP) Der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis, zeigt sich über die Zustimmung der Menschen zur Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit erfreut und wirbt für eine weitere Intensivieru... Weiter lesen

 

 

 

 

Sachsen

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Köditz: Wenn die eigene Medizin zu bitter schmeckt – Der näc…

04-07-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Zum Rücktritt des NPD-Landesvorsitzenden Holger Szymanski von seinen Ämtern erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für Antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE:Es war lediglich eine Frage de... Weiter lesen

Pfeil: Faktencheck spricht eine andere Sprache

30-06-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) „Wer sich zum Thema Asyl und Integration äußert, sollte sich genau an Fakten halten und nicht mit Behauptungen oder Vermutungen gar noch Stammtischparolen bedienen“, so Juliane Pfeil am Montag. ... Weiter lesen

Nagel: LINKE fordert erneut Handlungskonzept Asyl – endlich …

29-06-2015 Sachsen Redaktion

(BPP) Vor dem Hintergrund der rassistischen Proteste in Freital und des Brandanschlags auf eine zukünftige Unterkunft für Asylsuchende in Meißen erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und ... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Schulpolitik: Sachsen-Anhalt braucht Schulschließungsmorator…

03-07-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Lehrerneueinstellungen sind Tropfen auf den heißen Stein / Jahrgangsübergreifenden Unterricht einführen. Sachsen-Anhalts Freie Demokraten fordern tiefgreifende Reformen in der Schulpolitik des L... Weiter lesen

Dublin-Verfahren ist grundsätzlich sinnvoll

03-07-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Zur Landtagsdebatte „Dublin-Übereinkunft überwinden“ erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt:„Das Dublin-System ist grundsätzlich sinnvoll, denn... Weiter lesen

Bildungsland Sachsen-Anhalt / Kultusminister Stephan Dorgerl…

01-07-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung den Bildungsbericht 2015 entgegengenommen. „Der Bericht zeigt einmal mehr, welchen hohen Stellenwert die Bildung bei uns im Land Sachsen-Anhalt genie... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Grüne Jugend 
Schleswig-Holstein: Keine Ruhe nach dem Sturm

02-07-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zur Entscheidung der Lübecker Bürgerschaft, das Gelände des Bornkamp nicht an die Stadt zu verkaufen, um dort eine Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete zu erbauen, sagt der Sprecher der Grüne... Weiter lesen

Dr. Ekkehard Klug: Schwerer Rückschlag für ein geeintes Euro…

01-07-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zur aktuellen Ankündigung des dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen, wieder Grenzkontrollen einzuführen, erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Ekkehard... Weiter lesen

Anita Klahn: Ministerin Ernst braucht Mut zur Korrektur

30-06-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zur Absage des Hamburger Schulsenators, Ties Rabe, die Methode „Lesen durch Schreiben“ an Hamburger Grundschulen zu verwenden, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion,... Weiter lesen

Thüringen

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Profilierungssucht der AfD auf dem Rücken der Flüchtlinge As…

29-06-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) Zu dem heute von der Fraktion der AfD im Thüringer Landtag vorgestellten Positionspapier zur Asyl- und Flüchtlingspolitik erklärt Astrid Rothe-Beinlich, migrationspolitische Sprecherin der grüne... Weiter lesen

Sven Schrade neuer Bürgermeister von Schmölln / Bausewein: K…

29-06-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) SPD-Herausforderer Sven Schrade ist mit 53,6 % bereits im ersten Wahlgang zum neuen Bürgermeister von Schmölln gewählt worden. Der 30jährige setzte sich gegen die CDU-Amtsinhaberin und einen wei... Weiter lesen

Klaubert: „Fröbels Erbe ist in Thüringen in guten Händen“

26-06-2015 Thüringen Redaktion

(BPP) „Fröbels Erbe ist in Thüringen in guten Händen. 175 Jahre nach der Gründung des ersten Kindergartens verfügt Thüringen über eine Kita-Landschaft, die bundesweit Maßstäbe setzt. Jedes zweite Kind... Weiter lesen

 

 

 

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