Baden Württemberg

Bayern

  • Innere Sicherheit: Mehr Polizei vor Ort und auf der Straße Innere Sicherheit: Mehr Polizei vor Ort und auf der Straße
    (BPP) Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen äußert sich zu den jüngsten sicherheitspolitischen Ideen des Ministerpräsidenten wie folgt: „Unsere bayerische Polizei muss für die Menschen da sein. Wir fordern deshalb mehr Polizistinnen und Polizisten vor Ort und auf der Straße. Heute sind…

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Science Center große Chance für Hamburg Science Center große Chance für Hamburg
    (BPP) Anlässlich der Pläne für ein neues Institut der Leibniz-Gesellschaft und der Öffnung der naturkundlichen Sammlungen in einem Museum erklärt der stellvertretende Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Daniel Oetzel:„Die Pläne für ein Leibniz-Institut in Hamburg sind eine große Chance…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Landtagsdebatte zur WestSpiel-Privatisierung / Witzel: Roulette gehört nicht zu den Landesaufgaben Landtagsdebatte zur WestSpiel-Privatisierung / Witzel: Roulette gehört nicht zu den Landesaufgaben
    (BPP) Zur Plenardebatte über die Privatisierung des staatlichen Casinobetreibers WestSpiel erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel:„Eine wettbewerbliche Ausschreibung des Glücksspielbetriebs ist ordnungspolitisch geboten, ökonomisch vernünftig und zugleich gesellschaftspolitisch verantwortbar – ohne Abstriche bei der Anbieterseriosität,…

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Ganzjahresprojekt Schierke / Thomas: Wir brauchen Verlässlichkeit für neue Investitionen Ganzjahresprojekt Schierke / Thomas: Wir brauchen Verlässlichkeit für neue Investitionen
    (BPP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die erneute Behinderung des Ganzjahresprojektes Schierke als beispiellosen Affront gegen die Landesregierung und die Koalitionspartner bezeichnet. Wie die Volksstimme berichtet, plant das Umweltministerium ein Naturschutzgebiet bei Schierke zu erweitern,…

Schleswig-Holstein

  • Stegner: Gemeinsame Inhalte gelten weiter Stegner: Gemeinsame Inhalte gelten weiter
    (BPP) Anlässlich des SSW-Landesparteitags erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ralf Stegner: „Der SSW Landesparteitag zeigt, wie eng wir inhaltlich miteinander verbunden sind. Die aktuelle Schwarze Ampel plant Standards einzureißen, wie beim Tariftreue- und Vergabegesetz, die wir gemeinsam in der…

Thüringen